• BEGDV 2 § 5 Nachhaltige Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit (Law)

  Nachhaltig ist die Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit (§ 28 Abs. 3 BEG), wenn mit Wahrscheinlichkeit anzunehmen ist, daß sie nicht nur vorübergehend bestanden hat oder nicht nur vorübergehend bes...

• BVO 2 § 5 Gliederung der Gesamtkosten (Law)

  ...reffenden freiwilligen oder gesetzlich geregelten Umlegung, Zusammenlegung oder Grenzregelung (Bodenordnung) entstehen, gehören zu den Erwerbskosten, außer den Kosten der dem Bauherrn dabei obliegende...

• SprengV 2 § 5 Bauartzulassung (Law)

  ...re für Schranklager, ist bei der nach § 17 Abs. 4 des Gesetzes zuständigen Behörde (Zulassungsbehörde) zu stellen. Dem Antrag sind die für die Prüfung erforderlichen Zeichnungen und Beschreibungen übe...

• IndMetAusbV 2007 Anlage 5 (zu § 20) (Law)

  ...recht und zielorientiert führen, kulturelle Identitäten berücksichtigen h) Besprechungen organisieren und mo...

• LuftPersVDV 2 § 5 Klassenberechtigung für Reisemotorsegler (Law)

  ...ren. (2) Der Bewerber hat in einer praktischen Prüfung gemäß Anlage 2B nachzuweisen, dass er die zur Führung von Reisemotorseglern notwendigen Fähigkeiten besitzt.

• SGB 2 § 5 Verhältnis zu anderen Leistungen (Law)

  ...Rechtsvorschriften beruhende Leistungen Anderer, insbesondere der Träger anderer Sozialleistungen, werden durch dieses Buch nicht berührt. Ermessensleistungen dürfen nicht deshalb versagt werden, weil...

• MitbestGWO 2 2002 § 5 Zusammensetzung des Betriebswahlvorstands (Law)

  ...reten sein. Dem Betriebswahlvorstand muss, wenn in dem Betrieb mindestens fünf wahlberechtigte leitende Angestellte beschäftigt sind, mindestens ein leitender Angestellter angehören. (3) Für...

• KäseV Anlage 5 (zu § 20 Abs. 2 Nr. 1 und § 21 Abs. 1 Satz 1) (Law)

  ...renden Eigenschaften nach systematischen Grundsätzen genau zu definieren.) 4. Prüfung der gesundheitlichen Unbedenklichkeit ...

• SGB 5 § 2 Leistungen (Law)

  ...regelmäßig tödlichen Erkrankung oder mit einer zumindest wertungsmäßig vergleichbaren Erkrankung, für die eine allgemein anerkannte, dem medizinischen Standard entsprechende Leistung nicht zur Verfügu...

• BesVNG 2 § 5 Wahrung des Besitzstandes (Law)

  ...ren Vorschriften. (2) Die Professoren der Besoldungsgruppen C 4, C 3 und C 2 sind entsprechend ihrem Besoldungsdienstalter in die Dienstaltersstufen einzureihen. Professoren der Besoldungsgr...

• ImmoWertV Anlage 2 (zu § 20) (Law)

  ...5 0,6598 0,5954 0,5375 0,4856 0,4388 0,3968 0,3589 ...

• ErstrG § 20 Löschung eingetragener Marken nach § 10 Abs. 2 des Warenzeichengesetzes (Law)

  ...reckten international registrierten Marke gemäß § 10 der Verordnung über die internationale Registrierung von Fabrik- oder Handelsmarken entsprechend anzuwenden.

• VerkSiG § 20 Ausführung des Gesetzes für die Zwecke nach § 9 Abs. 2 (Law)

  Die Ausführung dieses Gesetzes für die in § 9 Abs. 2 genannten Zwecke obliegt hinsichtlich der Eisenbahnen des Bundes dem Bund, im übrigen den Ländern als eigene Angelegenheit.

• SprengV 2 Anlage 5 zum Anhang Verträglichkeitsgruppen nach Nummer 2.7 des Anhangs (Law)

  ...rendem Explosivstoff mit seinem eigenen Zündmittel, mit treibender Ladung (andere als solche, die aus entzündbarer Flüssigkeit oder entzündbarem Gel oder Hypergolen bestehen) oder ohne treibende Ladun...

• BWO 1985 Anlage 5 (zu § 20 Abs. 1) (Law)

  ...Recht auf Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der Daten von Wahlberechtigten, für die im Melderegister ein Sperrvermerk gemäß § 51 ...

• BVO 2 Anlage 1 (zu § 5 Abs. 5) (Law)

  ...ren auch Kosten, die im Zusammenhang mit einer das Baugrundstück betreffenden freiwilligen oder gesetzlich geregelten Umlegung, Zusammenlegung oder Grenzregelung (Bodenordnung) entstehen, außer den Ko...

• SaatV Anlage 4 (zu § 11 Abs. 2, § 20 Abs. 3, § 21 Abs. 2 und 3, § 27 Abs. 1 und 5) (Law)

  ...50 v. H. des Gewichtes aus Saatgut von Getreide, Lupinen, Futtererbsen, Ackerbohne, Wicken, Sojabohne und Sonnenblume bestehen 25 ++) 750 ...

• SpiritV Anlage 2 (zu § 5 Abs. 2) (Law)

  ...5,0 4,5 4,0 3,5 3,0 2,5 2,0 1,5 1,0 ...

• SaatV Anlage 2 (zu § 6 Satz 1, § 20 Absatz 1) (Law)

  ...ren fremdbefruchtenden Arten zu Pflanzen anderer Sorten derselben Art und zu Pflanzen anderer Arten, deren Pollen zu Fremdbefruchtung führen können 500 300 ...

• BADV Anlage 5 (zu § 3 Abs. 2) (Law)

  ...renzt unbegrenzt 5.1 bis 5.6 Vorfelddienste unbegrenzt unbegre...