• StBAPO 1977 Anlage 5 (zu § 15 Absatz 3) (Law)

  (Fundstelle : BGBl. I 2012, 1137)

• SVWO 1997 Anlage 5 (zu § 15 Abs. 1) (Law)

  ...55 vom 5. August 1997, Seite 17 u. 18; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Vor...

• BEGDV 1 § 5 Kinder und ihnen Gleichgestellte (Law)

  ...wird. (3) Als in die Wohnung aufgenommen gelten Kinder auch dann, wenn der Verfolgte sie auf seine Kosten anderweit untergebracht hat, ohne daß dadurch...

• SGB 1 § 5 Soziale Entschädigung bei Gesundheitsschäden (Law)

  ...wendigen Maßnahmen zur Erhaltung, zur Besserung und zur Wiederherstellung der Gesundheit und der Leistungsfähigkeit und 2. a...

• BImSchV 39 Anlage 5 (zu den §§ 14 und 15) (Law)

  ...weck ist eine Probenahmestelle pro Million Einwohner und Einwohnerinnen für Ballungsräume und weitere städtische Flächen mit mehr als 100 000 Einwohnern und Einwohnerinnen vorzusehen. Diese Probenahme...

• RechZahlV § 12 Schuldverschreibungen und andere festverzinsliche Wertpapiere – Posten 5 (Law)

  ...wechsel, 4. Schatzanweisungen und andere verbriefte Rechte, wie zum Beispiel commercial papers, euro-notes, certificates of deposit, bons de...

• SGB 12 § 64i Entlastungsbetrag bei den Pflegegraden 2, 3, 4 oder 5 (Law)

  ...5 haben Anspruch auf einen Entlastungsbetrag in Höhe von bis zu 125 Euro monatlich. Der Entlastungsbetrag ist zweckgebunden einzusetzen zur 1. ...

• SGB 5 § 171c Aufhebung der Haftung nach § 12 Abs. 2 der Insolvenzordnung (Law)

  Vom 1. Januar 2009 an haften die Länder nicht mehr nach § 12 Abs. 2 der Insolvenzordnung für die Ansprüche der Beschäftigten von Krankenkassen auf Leistungen der Altersversorgung und auf Insolvenzgeld...

• HGBEG Art 15 (Law)

  ...weit unberührt, als es in diesem Gesetz bestimmt oder als im Handelsgesetzbuch auf die Landesgesetze verwiesen ist. (2) Soweit die Landesgesetze unberührt bleiben, können auch neue landesges...

• WG Art 15 (Law)

  ...Wechsel weiter indossiert wird; in diesem Fall haftet er denen nicht, an die der Wechsel weiter indossiert wird.

• Grundgesetz Artikel 15 (Law)

  ...wecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden. Für die Entschädigung gilt Ar...

• BSeeSchG Anlage (zu § 15 Absatz 1 Nummer 4 und 5, Absatz 4 und 5) (Law)

  ...wuchsschutzsysteme auf Schiffen vom 5. Oktober 2001 (AFS-Übereinkommen) (BGBl. 2008 II S. 520, 522), 2. Internationales Übereinkommen von 19...

• BWO 1985 Anlage 15 (zu § 34 Abs. 5 Nr. 1 und 3 Buchstabe b) (Law)

  ...werber eines Kreiswahlvorschlages 1 ) (von allen Wahlkreisbewerbern abzugeben) ...

• AMWHV § 15 Kennzeichnung (Law)

  ...werden, wenn ihre Behältnisse und, soweit verwendet, ihre äußeren Umhüllungen nach § 10 des Arzneimittelgesetzes gekennzeichnet sind. Die Angaben über die Darreichungsform, die Wirkstoffe und die Wart...

• AFBG § 15 Aufrechnung (Law)

  ...werden.

• AgrStatG § 15 Erhebungseinheiten (Law)

  ...5 Hektar betragen.

• ApoG § 15 (Law)

  ...wehrapotheken sowie deren Einrichtung und Betrieb. Dabei stellt er sicher, daß die Angehörigen der Bundeswehr hinsichtlich der Arzneimittelversorgung und der Arzneimittelsicherheit nicht anders gestel...

• BetrAVG § 15 Verschwiegenheitspflicht (Law)

  ...werten. Sie sind nach dem Gesetz über die förmliche Verpflichtung nichtbeamteter Personen vom 2. März 1974 (Bundesgesetzbl. I S. 469, 547) von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht auf d...

• BJagdG § 15 Allgemeines (Law)

  ...Wildbiologie, der Wildhege, des Jagdbetriebes, der Wildschadensverhütung, des Land- und Waldbaues, des Waffenrechts, der Waffentechnik, der Führung von Jagdwaffen (einschließlich Faustfeuerwaffen), de...

• BienSeuchV § 15 (Law)

  ...weit nicht eine Behandlung nach Absatz 2 angeordnet worden ist. (2) Die zuständige Behörde kann, soweit es zum Schutz gegen die Varroatose erforderlich ist, anordnen, dass in einem von ihr b...