• BImSchV 10 2010 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...alten, mit Ausnahme der in den Absätzen 3 bis 8 genannten Kraft- und Brennstoffe, das nach dem Prüfverfahren der DIN EN ISO 3405, Ausgabe August 2001, bei 350 Grad Celsius mindestens 85 oder bei 360 G...

• BImSchV 10 2010 § 16 Ausnahmen (Law)

  ...amt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle auf Antrag Ausnahmen von § 4 Absatz 2 bis 4 und § 10 für Kraft- und Brennstoffe nach § 1 Absatz 4 bis 10, soweit die Einhaltung des zulässigen Höchstgehalts an ...

• BImSchV 10 2010 § 11 Gleichwertigkeitsklausel (Law)

  ...anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder in der Türkei oder einem anderen Mitglied der Welthandelsorganisa...

• BImSchV 10 2010 § 20 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...Absatz 1, § 4 Absatz 2 Satz 1, Absatz 3 oder Absatz 4 oder § 10 Absatz 1 oder Absatz 2 Satz 1 oder b) § 3 Absatz 1, ...

• BImSchV 10 2010 Schlussformel (Law)

  ...at hat zugestimmt.

• GesBergV Anlage 10 (zu § 10) (Law)

  ...assenanteil des Quarzes in dem Feinstaubgemisch <- 4 Massen-% > 4 Massen-% ...

• BImSchV 10 2010 § 7 Anforderungen an Flüssiggaskraftstoff (Law)

  ...askraftstoff darf nur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen der DIN EN 589, Ausgabe ...

• BImSchV 10 2010 § 12 Einschränkungen (Law)

  ...aft- und Brennstoffe nach § 1 Absatz 4 bis 10, die eingeführt oder sonst in den Geltungsbereich dieser Verordnung verbracht werden und die unter diese Verordnung fallen, sind § 4 Absatz 2 bis 4 und § ...

• BImSchV 10 2010 § 18 Überwachung (Law)

  ...Ausgabe Dezember 1990, DIN 51610, Ausgabe Juni 1983 sowie in dem DVGW Arbeitsblatt G 264, Ausgabe Mai 2009, vorgeschriebenen Verfahren. Abweichend von den Angaben in DIN EN 590, Ausgabe April 2014, un...

• BImSchV 10 2010 § 5 Anforderungen an Biodiesel (Law)

  ...aftlicher Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen der DIN EN 14214, Ausgabe Juni 2014, genügt. Das gilt auch für Biodiesel als Zusatz zu...

• BImSchV 10 2010 § 21 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...affenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraftstoffen vom 27. Januar 2009 (BGBl. I S. 123) sowie die Verordnung über Chlor- und Bromverbindungen als Kraftstoffzusatz vom 17. Januar 1992 (BGBl...

• AltautoV § 10 Informationspflichten (Law)

  ...ahrzeugen hat diese Informationen den potenziellen Fahrzeugkäufern zugänglich zu machen. Die Informationen sind in die Werbeschriften für das neue Fahrzeug aufzunehmen.

• BAföG § 10 Alter (Law)

  ...Auszubildende bei Beginn des Ausbildungsabschnitts, für den er Ausbildungsförderung beantragt, das 30. Lebensjahr, bei Studiengängen nach § 7 Absatz 1a das 35. Lebensjahr vollendet hat. Satz 1 gilt ni...

• AsphAusbV § 10 Abschlußprüfung (Law)

  ...ach Wirtschafts- und Sozialkunde: Wirtschafts- und Sozialkunde. Die Fragen und Aufgaben sollen auch praxisbezogene Fälle berück...

• ArbnErfG § 10 (weggefallen) (Law)

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• BinSchEO § 10 Namensänderung (Law)

  ...ame oder die Devise des Schiffes geändert, hat der Eigentümer dies dem Schiffseichamt mitzuteilen. Es trägt die erforderliche Berichtigung in der im Eichschein dafür vorgesehenen Rubrik ein.

• BinSchPRG § 10 (Law)

  ...Anweisung der Ladungsbeteiligten einzuholen, sonst nach bestem Ermessen das Erforderliche selbst zu veranlassen und dafür zu sorgen, daß die Ladungsbeteiligten von dem Vorfall und den dadurch veranlaß...

• EKFG § 10 Inkrafttreten (Law)

  ...am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• ErbbauV § 10 (Law)

  ...as Erbbaurecht kann nur zur ausschließlich ersten Rangstelle bestellt werden; der Rang kann nicht geändert werden. Rechte, die zur Erhaltung der Wirksamkeit gegenüber dem öffentlichen Glauben des Grun...

• ErstrG § 10 Patentanmeldungen (Law)

  ...ache vor, so fordert das Deutsche Patent- und Markenamt den Anmelder auf, eine deutsche Fassung der Anmeldung innerhalb von drei Monaten nachzureichen. Wird die deutsche Fassung nicht innerhalb der Fr...