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GBO § 80 (Law)
(weggefallen)
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LuftFzgG § 80 (Law)
...ch der Eintragung in der Luftfahrzeugrolle. (2) Der Anmeldende hat nachzuweisen, daß die Angaben mit den Eintragungen in ...
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SchRegDV § 80 (Law)
...ch einer neuen Eintragung nach Maßgabe des § 13 umzuschreiben. (3) Bei der Ausstellung neuer Schiffsurkunden für Schiffe, die am 3. Oktober 1990 im Schiffsregister eingetragen waren, kann vo...
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BVG § 80 (Law)
...ch diesem Gesetz festgestellten Renten.
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RheinLotsO Anhang C (zu § 12 Nr. 1) (Law)
...chthebbende I Unterschrift) I I I I (signature donnee en presence I I I ...
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AufenthV Anlage C (zu § 26 Absatz 2 Satz 1) (Law)
...ch der Ankunft in Deutschland von demjenigen Flughafen ausgehen, in dessen Transitbereich sich der Ausländer ausschließlich befindet. Libanon Mali ...
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BLG § 80 (Law)
...chriften des § 7 Abs. 1 und 2 und des § 9 Abs. 2 finden Anwendung.
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BVerfGG § 80 (Law)
...chte unmittelbar die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ein. (2) Die Begründung muß angeben, inwiefern von der Gültigkeit der Rechtsvorschrift die Entscheidung des Gerichts abhängig ...
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BPersVG § 80 (Law)
...chäftigten ihres Bereichs abnimmt, kann ein Mitglied des für diesen Bereich zuständigen Personalrates, das von diesem benannt ist, beratend teilnehmen.
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FlurbG § 80 (Law)
...chen um Berichtigung des Grundbuches sind eine Bescheinigung über den Eintritt des neuen Rechtszustandes und ein beglaubigter Auszug aus dem Flurbereinigungsplan beizufügen, der nachweisen muß: ...
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HwO § 80 (Law)
...che Person des privaten Rechts; er wird mit Genehmigung der Satzung rechtsfähig. Die Satzung und ihre Änderung bedürfen der Genehmigung durch die oberste Landesbehörde. Im Falle eines gemeinsamen Land...
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MarkenG § 80 Berichtigungen (Law)
...chtigung nach Absatz 1 kann ohne vorherige mündliche Verhandlung entschieden werden. (4) Über den Antrag auf Berichtigung nach Absatz 2 entscheidet das Patentgericht ohne Beweisaufnahme durc...
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SchRegO § 80 (Law)
...chtet das Registergericht die Beschwerde für begründet, so hat es ihr abzuhelfen.
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PatG § 80 (Law)
...cht. Es kann insbesondere auch bestimmen, daß die den Beteiligten erwachsenen Kosten, soweit sie zur zweckentsprechenden Wahrung der Ansprüche und Rechte notwendig waren, von einem Beteiligten ganz od...
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StGB § 80 (weggefallen) (Law)
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ZVG § 80 (Law)
...cht aus dem Protokoll ersichtlich sind, werden bei der Entscheidung über den Zuschlag nicht berücksichtigt.
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ZPO § 80 Prozessvollmacht (Law)
...cht ist schriftlich zu den Gerichtsakten einzureichen. Sie kann nachgereicht werden; hierfür kann das Gericht eine Frist bestimmen.
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BBergG § 80 Grundabtretungsbegünstigter und -pflichtiger (Law)
...chte, die entzogen, übertragen, geändert, belastet oder sonst beschränkt werden sollen. (3) Nebenberechtigte sind die Personen, denen dingliche oder persönliche Rechte am oder in bezug auf d...
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BetrVG § 80 Allgemeine Aufgaben (Law)
...chwerbehinderter Menschen einschließlich der Förderung des Abschlusses von Inklusionsvereinbarungen nach § 83 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch und sonstiger besonders schutzbedürftiger Personen zu ...
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BGB § 80 Entstehung einer rechtsfähigen Stiftung (Law)
...chtsfähig anzuerkennen, wenn das Stiftungsgeschäft den Anforderungen des § 81 Abs. 1 genügt, die dauernde und nachhaltige Erfüllung des Stiftungszwecks gesichert erscheint und der Stiftungszweck das G...