• InsO § 171 Berechnung des Kostenbeitrags (Law)

  ...blich niedriger oder erheblich höher, so sind diese Kosten anzusetzen. Führt die Verwertung zu einer Belastung der Masse mit Umsatzsteuer, so ist der Umsatzsteuerbetrag zusätzlich zu der Pauschale nac...

• BBergG § 171 Eingeleitete Verfahren (Law)

  ...ber die entsprechenden Verwaltungsakte. Ein nach den bisher geltenden Vorschriften zulässiger Rechtsbehelf wird als ein nach diesem Gesetz zulässiger Rechtsbehelf behandelt, auch wenn er bei einer nic...

• BGB § 171 Wirkungsdauer bei Kundgebung (Law)

  ...bung im ersteren Falle dem Dritten gegenüber, im letzteren Falle jedem Dritten gegenüber zur Vertretung befugt. (2) Die Vertretungsmacht bleibt bestehen, bis die Kundgebung in derselben Weis...

• BrennO 1998 § 171 (Law)

  ...bis zum angemeldeten Zeitpunkt des Betriebsbeginns weder die beantragte Brenngenehmigung noch eine Zurückweisung der Abfindungsanmeldung ein und wünscht der Brennereibesitzer trotzdem den Betrieb zu e...

• ZPO § 171 Zustellung an Bevollmächtigte (Law)

  ...bestellten Vertreter kann mit gleicher Wirkung wie an den Vertretenen zugestellt werden. Der Vertreter hat eine schriftliche Vollmacht vorzulegen.

• BinSchUO2008Anh IX § 2.01 Konstruktion, Ausführung (Law)

  ...Beeinflussung von Bordgeräten, den Kompassschutzabstand, die klimatische Belastbarkeit, die mechanische Belastbarkeit, die Umweltbelastbarkeit, die Lärmemission und die Gerätekennzeichnung die in der ...

• BinSchUO2008Anh IX § 5.02 Abgestrahlte Funkstörungen (Law)

  ...bgestrahlten Funkstörungen werden entsprechend der Norm DIN EN 60945:2003 im Frequenzbereich von 30 MHz bis 2 000 MHz durchgeführt. Die Anforderungen nach § 2.02 Nummer 2 müssen erfüllt sein. ...

• BinSchUO2008Anh IX § 5 Einbau des Radarsichtgerätes und des Bedienteils (Law)

  ...bildes und die Bedienung der Navigationsradaranlage mühelos möglich sind. Die azimutale Anordnung des Radarbildes muss mit der natürlichen Lage der Umgebung übereinstimmen. Halterungen und verstellbar...

• BinSchUO2008Anh IX § 2 Schutzabstände von magnetischen Störquellen (Law)

  ...bstand zum Magnetkompass angeordnet werden, der nicht kleiner als der angegebene Schutzabstand ist. In den von der zuständigen Behörde ausgestellten Bescheinigungen über Schutzabstandswerte (Mindestab...

• BinSchUO2008Anh IX § 3 Haltevorrichtungen und Kompensiermittel (Law)

  ...b) Beim Einbau nach Buchstabe a Doppelbuchstabe aa ist folgendes zu beachten: Die Anbringung der Kompensiermittel für die Koeffizienten B und C hat nach Mögl...

• BinSchUO2008Anh IX § 1.05 Typgenehmigung (Law)

  ...Behörde oder die der von der zuständigen Behörde beauftragte Prüfstelle ist berechtigt, jederzeit eine Anlage aus der Serie zur Kontrollprüfung zu entnehmen. Ergeben sich bei dieser Prüfung Mängel, ka...

• BinSchUO2008Anh IX § 2.03 Bedienung (Law)

  ...bolen bezeichnet oder in englischer Sprache beschriftet sein. Erfolgt eine Beschriftung, muss der Text neben der englischen auch in deutscher Sprache angebracht sein. Symbole müssen den in der Europäi...

• BinSchUO2008Anh IX § 2.04 Bedienungsanleitungen (Law)

  ...betriebnahme und Bedienung; b) Wartung und Pflege; c) Allgemeine Sicherheitsvors...

• BinSchUO2008Anh IX § 3.03 Messbereiche (Law)

  ...bereichen ausgestattet sein. Folgende Messbereiche werden empfohlen:  30°/min,  60°/min,  90°/min, ...

• BinSchUO2008Anh IX § 3.05 Empfindlichkeit (Law)

  ...Bereiches nicht überschreiten.

• BinSchUO2008Anh IX § 3.06 Funktionsüberwachung (Law)

  ...b der geforderten Genauigkeitsgrenzen arbeitet, muss dies angezeigt werden. 2. Wird ein Kreisel benutzt, muss die kritische Änderung der Kre...

• BinSchUO2008Anh IX § 9 Bescheinigung über Einbau und Funktion (Law)

  ...Behörde, die Prüfstelle oder die anerkannte Fachfirma eine Bescheinigung nach Muster des Teils IV dieser Anlage aus. Diese Bescheinigung ist ständig an Bord mitzuführen. 2...

• AufenthV Anlage B (zu § 19) (Law)

  ...bischen Emirate. 4. Inhaber von Dienstpässen von Ecuador. 5. Inhaber biometrisch...

• BinSchUO2008Anh IX § 1.02 Aufgabe des Wendeanzeigers (Law)

  ...ben die Aufgabe, zur Unterstützung der Radarnavigation die Wendegeschwindigkeit des Schiffes nach Backbord und Steuerbord zu messen und anzuzeigen.

• BinSchUO2008Anh IX § 1.04 Antrag auf Typprüfung (Law)

  ...bnisbericht dieser Prüfung und die Messprotokolle sind dem Antrag beizufügen. Diese Unterlagen und die bei der Typprüfung ermittelten Daten werden bei der Prüfstelle aufbewahrt. ...