-
BelWertV § 16 Wert der baulichen Anlage (Law)
...bschlag sowie gegebenenfalls die Wertminderung wegen Alters ersichtlich sein. (3) Baunebenkosten, insbesondere Kosten für Planung, Baudurchführung, behördliche Prüfungen und Genehmigungen, k...
-
EnergieStG § 16 Verbringen zu privaten Zwecken (Law)
...bedarf in einem anderen Mitgliedstaat im steuerrechtlich freien Verkehr erwirbt und selbst in das Steuergebiet befördert, sind steuerfrei. Die Steuerfreiheit ist jedoch ausgeschlossen für ...
-
EStG § 16 Veräußerung des Betriebs (Law)
...bei einer Realteilung, bei der einzelne Wirtschaftsgüter übertragen worden sind, zum Buchwert übertragener Grund und Boden, übertragene Gebäude oder andere übertragene wesentliche Betriebsgrundlagen i...
-
EEWärmeG § 16 Anschluss- und Benutzungszwang (Law)
...bände können von einer Bestimmung nach Landesrecht, die sie zur Begründung eines Anschluss- und Benutzungszwangs an ein Netz der öffentlichen Fernwärme- oder Fernkälteversorgung ermächtigt, auch zum Z...
-
BNDG § 16 Unabhängiges Gremium (Law)
...Bundesgerichtshof oder Richter am Bundesgerichtshof, die weitere Beisitzerin oder der weitere Beisitzer ist eine Bundesanwältin beim Bundesgerichtshof oder ein Bundesanwalt beim Bundesgerichtshof. Zwe...
-
FPStatG § 16 (Inkrafttreten, Außerkrafttreten) (Law)
-
-
HkNDV § 16 Übertragung von Herkunftsnachweisen (Law)
...berin oder eines anderen Kontoinhabers (Erwerberin oder Erwerber) oder auf ein Konto derselben Kontoinhaberin oder desselben Kontoinhabers innerhalb des inländischen Registers, soweit hierdurch die Si...
-
GeflPestSchV § 16 Anordnung für weitere Bestände (Law)
...bekämpfung erforderlich ist, für weitere Bestände Maßregeln nach § 15 anordnen, insbesondere wenn für die Bestände auf Grund ihres Standorts, ihrer Bauweise oder ihrer Betriebsstruktur eine Seuchenein...
-
KlauenPflPrV § 16 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)
...bestandteile nach § 13 Absatz 2, § 14 Absatz 3 und § 15 Absatz 3 freistellen, wenn in den letzten fünf Jahren vor Antragstellung vor einer zuständigen Stelle, einer öffentlichen oder staatlich anerkan...
-
JuSchG § 16 Sonderregelung für Telemedien (Law)
...bleiben Landesrecht vorbehalten.
-
MPAFHBundV § 16 Fernbleiben, Rücktritt (Law)
...Bearbeitungszeit unterbrechen, hat das Prüfungsamt die Bearbeitungszeit auf Antrag der oder des Studierenden entsprechend zu verlängern. Bei Unterbrechung um mehr als die Hälfte der Bearbeitungszeit g...
-
InhKontrollV § 16 Abweichende Vorlage- und Nachweispflichten (Law)
...ben. Die Bundesanstalt oder die zuständige Landesaufsichtsbehörde kann im Einzelfall einen längeren Zeitraum zulassen. Ist der Anzeigepflichtige bereits Inhaber einer bedeutenden Beteiligung, braucht ...
-
SG § 16 Verhalten in anderen Staaten (Law)
...b des Geltungsbereichs des Grundgesetzes ist dem Soldaten jede Einmischung in die Angelegenheiten des Aufenthaltsstaates versagt.
-
RechVersV § 16 Abrechnungsforderungen aus dem Rückversicherungsgeschäft (Law)
...benden Forderungssalden aus dem in Rückdeckung übernommenen und in Rückdeckung gegebenen Versicherungsgeschäft auszuweisen. Bei zum Abschlußstichtag gekündigten Rückversicherungsverträgen umfassen die...
-
RSAV § 16 Ansprüche und Verpflichtungen (Law)
...Beitragsbedarf (§ 10) abgezogen. Übersteigt die Finanzkraft den Beitragsbedarf, steht der überschießende Betrag den Krankenkassen zu, deren Beitragsbedarf ihre Finanzkraft übersteigt.
-
SatDSiG § 16 Maßnahmen der zuständigen Behörde (Law)
...Behörde kann gegenüber dem Datenanbieter im Einzelfall diejenigen Maßnahmen anordnen, die zur ordnungsgemäßen Erfüllung seiner Pflichten erforderlich sind. Sie kann insbesondere ...
-
OrthV § 16 Andere Hilfsmittel (Law)
...behinderte Menschen und Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens, 6. behinderungsgerechte Ausstattungen. ...
-
UAG § 16 Anordnung, Untersagung (Law)
...bare Anordnung der Zulassungsstelle nicht befolgt haben. Die Untersagung hat zu unterbleiben oder ist wieder aufzuheben, sobald die Pflichten und Anordnungen na...
-
WiPrO § 16 Versagung der Bestellung (Law)
...ber den Abschluss einer nach § 54 Absatz 1 notwendigen Versicherung vorliegt; 4. wenn sich der Bewerber oder die Bewerberin eines Verhaltens...
-
WiPrPrüfV § 16 Bewertung der mündlichen Prüfung (Law)
...bschnitte jeweils gesondert bewertet. (2) Die Noten werden auf Vorschlag der jeweils prüfenden Person von der Prüfungskommission festgesetzt. (3) Für die mündliche Prüfung wird ein...