FStrG (XXXX) §§ 18 bis 18e (weggefallen) (Law)

BauNVO § 23 Überbaubare Grundstücksfläche (Law)

...uf dieser Linie gebaut werden. Ein Vor- oder Zurücktreten von Gebäudeteilen in geringfügigem Ausmaß kann zugelassen werden. Im Bebauungsplan können weitere nach Art und Umfang bestimmte Ausnahmen vorg...

AktG § 23 Feststellung der Satzung (Law)

...uf den Inhaber oder auf den Namen ausgestellt werden; 6. die Zahl der Mitglieder des Vorstands oder die Regeln, nach denen d...

BelWertV § 23 Maschinen und Betriebseinrichtungen (Law)

...uf erstreckt, unter Berücksichtigung einer normalen Abschreibung und ausreichender Abschläge für Abnutzung und technische Entwertung gesondert zu schätzen. Sofern bei Maschinen infolge der technischen...

BeurkG § 23 Besonderheiten für hörbehinderte Beteiligte (Law)

Eine Niederschrift, in der nach § 22 Abs. 1 festgestellt ist, daß ein Beteiligter nicht hinreichend zu hören vermag, muß diesem Beteiligten anstelle des Vorlesens zur Durchsicht vorgelegt werden; in d...

FahrlG § 23 Voraussetzungen der amtlichen Anerkennung (Law)

...ufgabenbereich den Fahrlehreranwärtern die nach § 4 notwendigen Kenntnisse und Fertigkeiten zu vermitteln, 4. der Fahrlehrerausbildungsstätt...

HtDBWVAPrV § 23 Schriftliche Aufsichtsarbeiten (Law)

...ufgaben sind bis zum Beginn der jeweiligen Prüfung geheim zu halten. (5) Das Oberprüfungsamt leitet die Aufgaben der Leitung der Einstellungsbehörde zu. Diese übergibt die Aufgaben der aufsi...

GWDAPrV § 23 Mündliche Diplomprüfung (Law)

...uf Antrag die von ihnen in den schriftlichen Aufsichtsarbeiten erzielten Rangpunkte mit. Die Mitteilung der Nichtzulassung bedarf der Schriftform und wird mit einer Rechtsbehelfsbelehrung versehen. ...

HeimMitwirkungsV § 23 Benachteiligungs- und Begünstigungsverbot (Law)

...ufgaben nicht behindert und wegen ihrer Tätigkeit nicht benachteiligt oder begünstigt werden. (2) Eine Bewohnerin oder ein Bewohner darf aufgrund der Tätigkeit eines Angehörigen oder einer V...

KäseV § 23 Zulassung von Zusatzstoffen (Law)

Als Zusatz beim Herstellen und Behandeln von Käse und Erzeugnissen aus Käse wird zur äußerlichen Anwendung frisch entwickelter Rauch aus naturbelassenen Hölzern und Zweigen, Heidekraut un...

MedienFortbV § 23 Wiederholen der Prüfung (Law)

...uf Antrag von der Prüfung in einzelnen Prüfungsbereichen zu befreien, wenn die darin in einer vorangegangenen Prüfung erbrachten Leistungen ausgereicht haben. (3) Wurde im Prüfungsbereich „P...

MntDAIVAPrV § 23 Bestehen der Laufbahnprüfung, Abschlussnote (Law)

...ufbahnprüfung bestanden, wird die Rangpunktzahl der Laufbahnprüfung für die Ermittlung der Abschlussnote bei Nachkommawerten ab 50 aufgerundet und bei kleineren Nachkommawerten abgerundet. ...

LASaarEG § 23 Ausschließung von Ausgleichsleistungen (Law)

Bei Anwendung des § 360 des Lastenausgleichsgesetzes gelten als Ausgleichsleistungen auch die nach saarländischen Rechts- oder Verwaltungsvorschriften gewährten vergleichbaren Leistungen.

SprengV 1 § 23 (Law)

...uf die Vorführung von Effekten mit pyrotechnischen Gegenständen und deren Sätzen in Theatern und vergleichbaren Einrichtungen. Die zuständige Behörde kann im Einzelfall auf die Einhaltung der Frist na...

WpHG § 23 Nichtberücksichtigung von Stimmrechten (Law)

...ufen oder zu verkaufen (Market Maker), wenn 1. diese Person dabei in ihrer Eigenschaft als Market Maker handelt, ...

WStrG § 23 Bedrohung eines Vorgesetzten (Law)

...uf eine Diensthandlung einen Vorgesetzten mit der Begehung einer Straftat bedroht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren bestraft.

ODV § 23 Formale Nichtkonformität (Law)

...uf dem Markt beschränken oder untersagen oder 2. anordnen, dass die ortsbeweglichen Druckgeräte zurückgerufen oder vom Markt genommen werden...

OrthV § 23 Zuschüsse für Motorfahrzeuge (Law)

(1) Zur Beschaffung eines auf den Namen des Beschädigten zugelassenen Motorfahrzeugs können folgende Zuschüsse gezahlt werden: 1. ...

RVG § 23 Allgemeine Wertvorschrift (Law)

(1) Soweit sich die Gerichtsgebühren nach dem Wert richten, bestimmt sich der Gegenstandswert im gerichtlichen Verfahren nach den für die Gerichtsgebühren geltenden Wertvorschriften. In Verfahren, in ...

SCEBG § 23 Errichtung des SCE-Betriebsrats (Law)

...ufung oder aus anderen Gründen vorzeitig endet. Für die Abberufung gelten die §§ 8 bis 10 entsprechend mit der Maßgabe, dass an die Stelle der beteiligten juristischen Personen, betroffenen Tochterges...