KSVG § 13 (Law)

...ang das Arbeitseinkommen auf Geschäften mit zur Künstlersozialabgabe Verpflichteten beruhte und von welchen zur Künstlersozialabgabe Verpflichteten Arbeitseinkommen bezogen wurde. Außerdem kann die Kü...

KupfSchmAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

...am 1. August 1989 in Kraft.

MPAFHBundV § 13 Masterarbeit (Law)

...arbeiten. Die Bearbeitungszeit beträgt vier Monate. § 5 Absatz 2 gilt entsprechend. (2) Das Thema der Masterarbeit wird vom Prüfungsamt auf Vorschlag einer hauptamtlichen Lehrkraft ausgegebe...

MuSchG § 13 Mutterschaftsgeld (Law)

...algesetzbuch über das Mutterschaftsgeld, höchstens jedoch insgesamt 210 Euro. Das Mutterschaftsgeld wird diesen Frauen auf Antrag vom Bundesversicherungsamt gezahlt. Die Sätze 1 und 2 gelten für Fraue...

LuftFzgG § 13 (Law)

...auf Grund eines im Range gleich- oder nachstehenden Rechts Befriedigung aus dem Luftfahrzeug verlangen kann, sofern er für seinen Anspruch einen vollstreckbaren Titel erlangt hat. Das Aufgebot ist dem...

RheinLotsO § 13 (Law)

...arf eine ihm angetragene Lotsung nur aus wichtigen Gründen ablehnen.

RTrAbwG § 13 Klagefrist (Law)

...Abwickler die Erfüllung eines Anspruchs ab, so kann der Anspruch nur innerhalb von drei Monaten und nur vor den Gerichten geltend gemacht werden, die nach der Natur des Anspruchs zuständig sind. Die F...

RÜG § 13 Übergangshinterbliebenenrente (Law)

...alb von drei Jahren die genannten Altersgrenzen. (2) Neben dem Anspruch auf Übergangshinterbliebenenrente besteht Anspruch auf Zusatzübergangshinterbliebenenrente, wenn der Verstorbene rente...

UmwAusbV § 13 Berichtsheft (Law)

...Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichts...

SVG § 13 (Law)

...Absatz 1 des Soldatengesetzes), oder wegen Dienstunfähigkeit. Die Übergangsbeihilfe bemisst sich nach § 9 Absatz 2 des Wehrsoldgesetzes; soweit der Soldat nicht im unmittelbaren Anschluss an das nach ...

SVSaarAnglG § 13 (Law)

...Arbeit und Sozialordnung kann mit Zustimmung des Bundesrates Verwaltungsvorschriften zur Durchführung der §§ 5 bis 10 erlassen.

SpiritV § 13 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...ach § 60 Abs. 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches handelt, wer eine in § 12 bezeichnete Handlung fahrlässig begeht.

StBGebV § 13 Zeitgebühr (Law)

...ahren (§ 40), im Verwaltungsvollstreckungsverfahren (§ 44) und in gerichtlichen und anderen Verfahren (§§ 45, 46). Sie beträgt 30 bis 70 Euro je angefangene hal...

ZSG § 13 Ausstattung (Law)

...Absatz 1 genannten Aufgabenbereichen vorgesehen sind, erhalten bei ihrer Ausbildung eine ergänzende Zivilschutzausbildung für die Wahrnehmung der Aufgaben nach § 11.

WpHG § 13 (weggefallen) (Law)

ZensTeG § 13 Auskunftspflicht (Law)

...Auskunftspflichtig für die Erhebung nach § 8 ist die Bundesanstalt für Arbeit. Sie erteilt die Angaben innerhalb von sechs Monaten nach dem Stichtag dem Statistischen Bundesamt, das sie an die zuständ...

ZollV § 13 (Law)

...allen)

AMWHV § 19 Beanstandungen und Rückruf (Law)

...Absatz 1 gilt für Prüfpräparate entsprechend. Der oder die Stufenplanbeauftragte ist dafür verantwortlich, dass in Zusammenarbeit mit dem Sponsor Beanstandungen systematisch aufgezeichnet, überprüft u...

AGG § 19 Zivilrechtliches Benachteiligungsverbot (Law)

...Ansehen der Person zu vergleichbaren Bedingungen in einer Vielzahl von Fällen zustande kommen (Massengeschäfte) oder bei denen das Ansehen der Person nach der Art des Schuldverhältnisses eine nachrang...

AgrStatG § 19 Erhebungsart, Periodizität, Berichtszeitpunkt, Merkmale (Law)

...ale über die Bestände an Rindern, Schweinen und Schafen erhoben. (2) Abweichend von Absatz 1 gilt: 1. ...