• SchwPestV 1988 § 13 (Law)

  ...rung in der Schulterblattregion oder Ohrtätowierung genehmigen oder anordnen. 2. Während des Impfzeitraums und für die Da...

• SeeSpbootV § 13 Beschränkungen und Ausnahmen (Law)

  Wenn die örtlichen Verhältnisse der Gewässer oder die Sicherheit und Leichtigkeit der Schifffahrt es erfordern oder gestatten, kann die Zulassungsbehörde im Einzelfall, die Generaldirektion Wasserstra...

• SchSG § 13 Maßnahmen bei Verstößen (Law)

  ...2 vorgeschriebenen Regeln, Verfahren und Gebräuchen. (2) Ein Zeugnis über die Erfüllung der einschlägigen Vorschriften, das nach Regel IX/4.1 des in Abschnitt A der Anlage unter Nummer 1 gen...

• VerkStatG § 13 Unternehmensstatistik der Luftfahrt (Law)

  ...2. Zahl der verfügbaren Luftfahrzeuge nach Luftfahrzeugmuster und Startgewicht, 3. Zahl der i...

• VermG § 13 Haftung des staatlichen Verwalters (Law)

  ...2) Der Schadensersatz ist auf der Grundlage der gesetzlichen Regelungen der Staatshaftung festzustellen und aus dem Entschädigungsfonds zu zahlen. (3) Dem Entschädigungsfonds steht gegenüber...

• UKlaG § 13 Auskunftsanspruch der anspruchsberechtigten Stellen (Law)

  ...2009/22/EG eingetragen sind, 2. rechtsfähigen Verbänden zur Förderung gewerblicher oder selbständiger beruflicher Interessen und ...

• StromNZV § 13 Jahresmehr- und Jahresmindermengen (Law)

  ...2) Jahresmehr- und Jahresmindermengen zwischen der bei Entnahmestellen mit Standard-Lastprofilen gemessenen oder auf sonstige Weise ermittelten elektrischen Arbeit und der sich aus den prognostizierte...

• StGB § 13 Begehen durch Unterlassen (Law)

  ...2) Die Strafe kann nach § 49 Abs. 1 gemildert werden.

• WpAIV § 13 Art der Veröffentlichung (Law)

  Die Bundesanstalt kann zusätzlich zur Veröffentlichung nach § 15a Abs. 4 Satz 1 des Wertpapierhandelsgesetzes in Verbindung mit den §§ 3a und 3b die Information im Internet unter ihrer Adresse veröffe...

• WpPG § 13 Billigung des Prospekts (Law)

  ...2) Die Bundesanstalt teilt dem Anbieter oder dem Zulassungsantragsteller innerhalb von zehn Werktagen nach Eingang des Prospekts ihre Entscheidung mit, unterrichtet im Fall der Billigung gleichzeitig ...

• ZHG§10PrO § 13 (Law)

  ...2) Lautet das Urteil eines Prüfers "nicht genügend", so hat er es in dem Einzelzeugnis kurz zu begründen.

• ZO-Zahnärzte § 13 (Law)

  ...rungsträger und die Krankenhausgesellschaften sind zu unterrichten; sie können bei der Bedarfsplanung hinzugezogen werden. (2) Die zuständigen Landesbehörden und die auf Landesebene für die ...

• ZollVG § 13 Verwertung von Waren (Law)

  ...rung gehört werden. Die Anordnung sowie Zeit und Ort der Veräußerung sind ihnen, soweit möglich, mitzuteilen. Die veräußerten Waren werden dem Erwerber ausgehändigt, nachdem sie eine zollrechtliche Be...

• AntarktUmwSchProtAG § 13 Unterrichtung Dritter (Law)

  ...2) Eine Tätigkeit, für die eine Genehmigung nach § 12 Abs. 2 erteilt worden ist, darf erst nach Ablauf von sechzig Tagen nach der Übermittlung der in Absatz 1 genannten Unterlagen an die Vertragsparte...

• BBauG § 13 Vereinfachtes Verfahren (Law)

  ...2 Satz 2 Halbsatz 2 entsprechend. (3) Im vereinfachten Verfahren wird von der Umweltprüfung nach § 2 Absatz 4, von dem Umweltbericht nach § 2a, von der Angabe nach § 3 Absatz 2 Sa...

• AtStrlSV § 13 Strahlenbelastungen unter besonderen Bedingungen (Law)

  ...rung von schwerwiegenden technischen und ökonomischen Schäden notwendig sind, können Strahlenwerktätige unter Beachtung der dafür getroffenen Festlegungen erhöhten Strahlenbelastungen ausgesetzt werde...

• AAÜG § 13 Einstellung von Leistungen (Law)

  ...2. Dienstzeitrenten aus dem Sonderversorgungssystem der Anlage 2 Nr. 2, 3. Versorgungsleistun...

• ArbnErfG § 13 Schutzrechtsanmeldung im Inland (Law)

  ...2) Die Verpflichtung des Arbeitgebers zur Anmeldung entfällt, 1. wenn die Diensterfindung frei geworden ist (§ 8); ...

• BergtechAusbV § 13 Prüfungsbereich „Bergbautechnik und Bergrecht“ (Law)

  ...rungen bei der Herstellung, Unterhaltung und Verwahrung von Grubenbauen zu berücksichtigen, 5. Rohstoffe zu gewinnen, ...

• BetrVGDV1WO § 13 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

  ...rund der Auszählung sich ergebende Wahlergebnis bekannt.