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MedienFortbV § 20 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)
...auftragsbezogener Entscheidungsprozesse; 3. Unterscheiden von Produktionsprozessen zur crossmedialen Medienproduktion unter Beachtung auftra...
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JuSchG § 20 Vorschlagsberechtigte Verbände (Law)
...auf, innerhalb von sechs Wochen derartige Vorschläge einzureichen. Aus den fristgerecht eingegangenen Vorschlägen hat es je Gruppe je eine zusätzliche Beisitzerin oder einen zusätzlichen Beisitzer und...
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RVermG § 20 Sondervorschriften für das Saarland (Law)
(1) Dieses Gesetz gilt nicht für im Saarland belegene Vermögensrechte (§ 1), soweit die Rechtsverhältnisse derartiger Vermögensrechte im übrigen Geltungsbereich dieses Gesetzes durch das in § 15 Abs. ...
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SCEBG § 20 Dauer der Verhandlungen (Law)
(1) Die Verhandlungen beginnen mit der Einsetzung des besonderen Verhandlungsgremiums und können bis zu sechs Monate dauern. Einsetzung bezeichnet den Tag, zu dem die Leitungen zur konstituierenden Si...
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PStG § 20 Anzeige durch Einrichtungen (Law)
Bei Geburten in Krankenhäusern und sonstigen Einrichtungen, in denen Geburtshilfe geleistet wird, ist der Träger der Einrichtung zur Anzeige verpflichtet. Das Gleiche gilt für Geburten in Einrichtunge...
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WODrittelbG § 20 Niederschrift des Wahlergebnisses (Law)
...auf die einzelnen Bewerber entfallenden Stimmen; 5. die Namen der gewählten Aufsichtsratsmitglieder; 6. ...
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WOSprAuG § 20 Ermittlung der Gewählten (Law)
Gewählt sind die Bewerber, die die meisten Stimmen erhalten haben. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los.
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PBefG § 20 Einstweilige Erlaubnis (Law)
...auf diese Vorschrift mit einem Zusatz, daß die einstweilige Erlaubnis einen Anspruch auf Erteilung einer Genehmigung nicht begründet, 2. Nam...
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StBGebV § 20 Verlegung der beruflichen Niederlassung (Law)
...Auftrags Reisekosten und Abwesenheitsgelder nur insoweit verlangen, als sie auch von seiner bisherigen beruflichen Niederlassung aus entstanden wären.
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StGB § 20 Schuldunfähigkeit wegen seelischer Störungen (Law)
Ohne Schuld handelt, wer bei Begehung der Tat wegen einer krankhaften seelischen Störung, wegen einer tiefgreifenden Bewußtseinsstörung oder wegen Schwachsinns oder einer schweren anderen seelischen A...
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ZahlPrüfbV § 20 Beurteilung der Ertragslage (Law)
(1) Die Entwicklung der Ertragslage ist zu beurteilen. (2) Zu berichten ist auf der Basis der Unterlagen des Zahlungsinstituts auch über die Ertragslage der wesentlichen Geschäftssparten; da...
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ZPO § 20 Besonderer Gerichtsstand des Aufenthaltsorts (Law)
...auf einen Aufenthalt von längerer Dauer hinweisen, insbesondere als Hausgehilfen, Arbeiter, Gewerbegehilfen, Studierende, Schüler oder Lehrlinge sich aufhalten, so ist das Gericht des Aufenthaltsortes...
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AbwV Anhang 20 Verarbeitung tierischer Nebenprodukte (Law)
...auf des biologischen Reaktors der Abwasserbehandlungsanlage. (3) Ist bei Teichanlagen, die für eine Aufenthaltszeit von 24 Stunden und mehr bemessen sind, eine Probe durch Alg...
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EinigVtr Art 20 Rechtsverhältnisse im öffentlichen Dienst (Law)
...Aufgaben (hoheitsrechtliche Befugnisse im Sinne von Artikel 33 Abs. 4 des Grundgesetzes) ist sobald wie möglich Beamten zu übertragen. Das Beamtenrecht wird nach Maßgabe der in Anlage I vereinbarten R...
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RAG 20 § 13 Änderung des Rentenreformgesetzes (Law)
...aufgehoben; die "Stiftung für die Alterssicherung älterer Selbständiger" wird aufgelöst. 2. Die bei der Stiftung n...
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PreisLS Nr 20 Beistellung von Stoffen (Law)
...Auftraggeber kostenlos beigestellte Stoffe sind, soweit sie Gemeinkosten verursachen, entsprechend ihrem gegebenenfalls geschätzten Wert den Stoffkosten zuzuschlagen und sodann von den Selbstkosten mi...
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WWSUVtr Art 20 Rentenversicherung (Law)
...aufwendungen werden ihr aus dem Staatshaushalt erstattet. (3) Die Bestandsrenten der Rentenversicherung werden bei Umstellung auf Deutsche Mark auf ein Nettorentenniveau festgesetzt, das bei...
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BauNVO § 20 Vollgeschosse, Geschossflächenzahl, Geschossfläche (Law)
(1) Als Vollgeschosse gelten Geschosse, die nach landesrechtlichen Vorschriften Vollgeschosse sind oder auf ihre Zahl angerechnet werden. (2) Die Geschossflächenzahl gibt an, wieviel Quadrat...
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BBesG § 20 Bundesbesoldungsordnungen A und B (Law)
...aufsteigende Gehälter – und die Bundesbesoldungsordnung B – feste Gehälter – sind Anlage I. Die Grundgehaltssätze der Besoldungsgruppen sind in der Anlage IV ausgewiesen.
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ÜblG 1 § 20 (Law)
...auftreten, kann bei Meinungsverschiedenheiten jede der beteiligten obersten Rechnungsprüfungsbehörden den Vereinigten Senat (§ 10 des Gesetzes über Errichtung und Aufgaben des Bundesrechnungshofes vom...