• HwO § 4 (Law)

  ...ollstrecker, Nachlassverwalter, Nachlassinsolvenzverwalter oder Nachlasspfleger den Betrieb fortführen, ohne die Voraussetzungen für die Eintragung in die Handwerksrolle zu erfüllen. Sie haben dafür S...

• HwWahlO § 4 (Law)

  ...ollversammlung können die Handwerkskammern in ihrer Satzung gemäß § 93 Abs. 2 der Handwerksordnung Gruppen bilden.

• HeimG § 4 Beratung (Law)

  ...ohnerinnen und Bewohner solcher Heime und 3. auf Antrag Personen und Träger, die die Schaffung von Heimen im Sinne des § 1 a...

• HeimMindBauV § 4 Aufzüge (Law)

  ...ohner mehr als eine Geschoßhöhe zu überwinden ist oder in denen Rollstuhlbenutzer in nicht stufenlos zugänglichen Geschossen untergebracht sind, muß mindestens ein Aufzug vorhanden sein. Art, Größe un...

• KupfSchmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Elektrotechnik, 15. Konstruieren von Abwicklungen; Entwerfen und Fertigen von Schablonen u...

• MarketKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4 Informations- und Kommunikationssysteme; 3. Kommunikation und Kooperation: ...

• MbBO § 4 Betriebserlaubnis (Law)

  ...ommen, das Sicherheitskonzept sowie die Grundsätze und Verfahren für die Aufstellung des Instandhaltungsprogramms genehmigt hat, der Unternehmer das Betriebshandbuch erstellt hat sowie die Systemsiche...

• MedFAngAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ormation und Dokumentation: 7.1 Informations- und Kommunikationssysteme, 7.2 ...

• MedienKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4.4 Gestaltung von Digital- und Printmedien, 4.5 Koordinierung von Produktionsprozessen; ...

• JuSchG § 4 Gaststätten (Law)

  ...ohne Begleitung einer personensorgeberechtigten oder erziehungsbeauftragten Person in der Zeit von 24 Uhr und 5 Uhr morgens nicht gestattet werden. (2) Absatz 1 gilt nicht, wenn Kinder oder ...

• KHG § 4 (Law)

  ...onskosten enthalten können, sowie Vergütungen für vor- und nachstationäre Behandlung und für ambulantes Operieren erhalten.

• LKWÜberlStVAusnV § 4 Abmessungen (Law)

  ...ombinationen mit Überlänge nach § 3 Satz 1 Nummer 2 bis 4 dürfen abweichend von § 32 Absatz 4 Nummer 3 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und abweichend von § 22 Absatz 4 Satz 2 der Straßenverkehr...

• LuftFzgG § 4 (Law)

  ...orderung.

• LeuchtrAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...om Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhalts ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern.

• RVO § 4 (Law)

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• SaatV § 4 Antrag (Law)

  ...orte als Erbkomponente zur Erzeugung von Saatgut einer Hybridsorte ferner, dass das Saatgut der als Erbkomponente verwendeten Sorte anerkannt war; im Falle der Verwendung einer Hybridsorte als Erbkomp...

• SchädlBekAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...orschriften und Normen, 6. Kommunikation und Information, 7. ...

• NatPMüritzV § 4 Schutzzonen (Law)

  ...och)1, a(hoch)2 und 6217a(hoch)3, a(hoch)4 des Forstreviers Grünow im Norden begrenzt von den Abt. 5353 und 5354 des Forstreviers Zinow und Abt. 5438 und 5439 des...

• NatSGmElbeV § 4 Schutzzonen (Law)

  ...ordgrenze entspricht der Nordgrenze der Forstabt. 3244 mit der Fortsetzung der Wegeführung nach Osten bis an die Ostgrenze des Südteils der Forstabt. 3246. Hier verläuft die Ostgrenze bis an den Nordw...

• PartG § 4 Name (Law)

  ...oder dessen Kurzbezeichnung geführt werden; Zusatzbezeichnungen können weggelassen werden. (2) Gebietsverbände führen den Namen der Partei unter Zusatz ihrer Organisationsstellung. Der Zusat...