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AZRG § 5 Suchvermerke (Law)
...ben betrauten Behörden und nur zur Durchführung solcher Aufgaben zulässig. (2) Zur Feststellung anderer Sachverhalte wird auf Ersuchen der in § 20 Abs. 1 bezeichneten Stellen oder des Bundes...
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BApO § 5 (Law)
...bildung, das Nähere über die pharmazeutische Prüfung und die Approbation, ferner die Anrechnung von Prüfungen und Ausbildungszeiten, die innerhalb und außerhalb des Geltungsbereiches dieses Gesetzes a...
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BauwAbdAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)
...5. Planen und Vorbereiten von Arbeitsabläufen, Einrichten von Baustellen, Kontrollieren der Arbeitsergebnisse, 6. ...
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AsphAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)
...bdichten gegen Sicker- und Oberflächenwasser, 14. Abdichten von Brückenbauwerken, ...
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ArbMDFAngAusbV § 5 Zwischenprüfung (Law)
...bereich Geschäftsprozesse der Leistungen nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch bestehen folgende Vorgaben: 1. Der Prüflin...
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ARegV § 5 Regulierungskonto (Law)
...betreibers im Zusammenhang mit § 40 Absatz 2 Satz 3, Absatz 3 Satz 1 und 2 des Energiewirtschaftsgesetzes in Verbindung mit § 55 Absatz 1 Nummer 4 oder Absatz 2 des Messstellenbetriebsgesetzes verursa...
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BestAusbV § 5 Zwischenprüfung (Law)
...bereich Warenkundliche Aufgaben und grabtechnische Arbeiten statt. (4) Für den Prüfungsbereich Warenkundliche Aufgaben und grabtechnische Arbeiten bestehen folgende Vorgaben: ...
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BetrVG § 5 Arbeitnehmer (Law)
...Berufsausbildung Beschäftigten, unabhängig davon, ob sie im Betrieb, im Außendienst oder mit Telearbeit beschäftigt werden. Als Arbeitnehmer gelten auch die in Heimarbeit Beschäftigten, die in der Hau...
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BienSeuchV § 5 (Law)
...Bescheinigung muss hervorgehen, dass die Bienen als frei von Amerikanischer Faulbrut befunden worden sind und der Herkunftsort der Bienen nicht in einem Faulbrut-Sperrbezirk liegt. Die Bescheinigung d...
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BLG § 5 (Law)
...Behörden anfordern, die durch Rechtsverordnung der Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates bestimmt werden (Anforderungsbehörden). Zu Anforderungsbehörden können auch Bundesbehörden bestimmt we...
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EKFG § 5 Rücklagen (Law)
...bilden.
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EltLastV § 5 (Law)
...5) Bezirks- und Bereichslastverteiler dürfen Verfügungen nach Absatz 1 Nr. 1 Buchstaben b und c sowie Verfügungen nach Absatz 2, die Verträge des in Absatz 1 Nr. 1 Buchstaben b und c bezeichneten Inha...
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EnergieStG § 5 Steueraussetzungsverfahren (Law)
...bis 13 befördert werden. (2) Steuerlager sind 1. Herstellungsbetriebe für Energ...
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BPersVG § 5 (Law)
...Beamten und Arbeitnehmer bilden je eine Gruppe. Die in § 4 Abs. 1 bezeichneten Richter treten zur Gruppe der Beamten.
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ChirurgMAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...b der beruflichen Grundbildung und innerhalb der beruflichen Fachbildung abweichende sachliche und zeitliche Gliederung der Ausbildungsinhalte ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Beso...
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DüngG § 5 Inverkehrbringen (Law)
...bringen zu bestimmen, 2. das Inverkehrbringen bestimmter Stoffe nach § 2 Nr. 1 und 6 bis 8 zu verbieten oder zu beschränken oder ...
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DGBankSa § 5 (Law)
...b) der Aufsichtsrat, c) die Hauptversammlung. ...
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DWG § 5 Programmgrundsätze (Law)
...Bewusstsein erfolgen, dass die Sendungen der Deutschen Welle die Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland zu ausländischen Staaten berühren. Herkunft und Inhalt der zur Veröffentlichung bestimmten N...
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GAD § 5 Personaleinsatz (Law)
...Beamte auf Lebenszeit des Auswärtigen Dienstes bildet der Ablauf des 30. Juni des Kalenderjahres, in dem sie die Regelaltersgrenze des § 51 Abs. 1 und 2 des Bundesbeamtengesetzes erreichen, die Alters...
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GBVfg § 5 (Law)
...buchbezirk und die Nummer des Bandes und des Blattes anzugeben. In den Fällen des § 1 Abs. 2 ist durch einen Zusatz auf die Vereinigung oder Teilung des Bezirks hinzuweisen.