• BauPÜAnO § 16 Gutachten, Gutachterausschuß (Law)

  ...und an Weisungen nicht gebunden. Sie sind zu Unparteilichkeit und Verschwiegenheit verpflichtet. Sie sind ehrenamtlich tätig und haben Anspruch auf Ersatz der Reisekosten und der notwendigen Auslagen....

• AltPflAPrV § 16 Rücktritt von der Prüfung (Law)

  ...und vorliegt. Im Falle einer Krankheit kann die Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung verlangt werden. (2) Wird die Genehmigung für den Rücktritt nicht erteilt oder unterlässt es die Schüle...

• BBesG § 16 Amt, Dienstgrad (Law)

  Soweit in Vorschriften dieses Gesetzes auf das Amt verwiesen wird, steht dem Amt der Dienstgrad des Soldaten gleich.

• ABBergV § 16 Bewetterung untertägiger Arbeitsstätten (Law)

  ...und Gesundheit unbedenklich ist, 2. den durch Explosionen und atembare Stäube bedingten Gefahren Rechnung trägt, ...

• BBodSchG § 16 Ergänzende Anordnungen zur Altlastensanierung (Law)

  ...und in der Anordnung die miteingeschlossenen Entscheidungen aufgeführt werden.

• BeamtStG § 16 Umbildung einer Körperschaft (Law)

  (1) Beamtinnen und Beamte einer juristischen Person des öffentlichen Rechts mit Dienstherrnfähigkeit (Körperschaft), die vollständig in eine andere Körperschaft eingegliedert wird, treten mit der Umbi...

• EnergieStV § 16 Antrag auf Lagererlaubnis (Law)

  ...und der mit ihnen in Verbindung stehenden oder an sie angrenzenden Räume sowie in zweifacher Ausfertigung ein Lage- und Rohrleitungsplan, 2. ...

• GrEStG 1983 § 16 (Law)

  ...undbuch erforderlich, so muß innerhalb der Frist die Auflassung erklärt und die Eintragung im Grundbuch beantragt werden; 2. wenn das dem Er...

• HtDBWVAPrV § 16 Lehrgang „Rechtsgrundlagen in der Praxis“ (Law)

  ...und Referendaren werden die Rechts- und Verwaltungskenntnisse vermittelt, die für die spätere Aufgabenwahrnehmung, insbesondere in Projektleitungen mit einer Vielzahl von Schnittstellen zum nichttechn...

• HufBeschlV § 16 Ziel der Prüfung (Law)

  Durch die Prüfung zum Hufbeschlaglehrschmied/zur Hufbeschlaglehrschmiedin ist festzustellen, ob der Prüfling befähigt ist, den Anforderungen des § 5 Abs. 2 des Hufbeschlaggesetzes zu entsprechen. ...

• HüSalmoV § 16 Amtliche Untersuchung (Law)

  ...und e, der Nummern 2.2, 3.1, 3.2, 3.3, 3.5 und 3.6 des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 517/2011 durch.

• HeimG § 16 Beratung bei Mängeln (Law)

  ...und den Bewohnern aufgrund der festgestellten Mängel eine Fortsetzung des Heimvertrags nicht zuzumuten, soll die zuständige Behörde sie dabei unterstützen, eine angemessene anderweitige Unterkunft und...

• GGVSEB § 16 Besondere Zuständigkeiten in der Binnenschifffahrt (Law)

  ...und deren Vorlage an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur; 9. die Zulassung von sachkundigen Personen oder Firmen na...

• GenTSV § 16 Bestellung eines Beauftragten (Law)

  (1) Der Betreiber hat nach Anhörung des Betriebs- oder Personalrats einen oder, wenn dies im Hinblick auf die Art oder den Umfang der gentechnischen Arbeiten oder der Freisetzungen zum Schutz für die ...

• GeoITAusbV § 16 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung in den Ausbildungsberufen Kartograph/Kartographin, Vermessungstechniker/Vermessungstechnikerin sowie Bergvermessungstechniker/Ber...

• KraftStG § 16 Aussetzung der Steuer (Law)

  Das Bundesministerium der Finanzen kann die Erhebung der Steuer bei ausländischen Fahrzeugen bis zu einem Jahr aussetzen, sobald mit dem Staat, in dem die Fahrzeuge zugelassen sind, Verhandlungen über...

• IRG § 16 Vorläufige Auslieferungshaft (Law)

  ...und bestimmter Tatsachen dringend verdächtig ist. (2) Der Auslieferungshaftbefehl ist aufzuheben, wenn der Verfolgte seit...

• ModellBTechAusbV § 16 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2009 in Kraft.

• LAnpG § 16 Inhalt des Vertrages (Law)

  ...und den Sitz der an dem Zusammenschluß beteiligten LPG; 2. die Vereinbarung über die Übertragung des Vermögens jeder LPG als...

• RechPensV § 16 Sonstige pensionsfondstechnische Rückstellungen (Law)

  Zu dem Posten "Sonstige pensionsfondstechnische Rückstellungen" gehört insbesondere die Rückstellung für drohende Verluste; erreicht sie einen größeren Umfang, so ist sie in der Bilanz oder ...