-
RuStAG § 11 (Law)
...atz 1 Nr. 2 gilt entsprechend für Ausländer im Sinne des § 1 Abs. 2 des Aufenthaltsgesetzes und auch für Staatsangehörige der Schweiz und deren Familienangehörige, die eine Aufenthaltserlaubnis auf Gr...
-
SatDSiG § 11 Zulassung (Law)
...atenanbieter, der Daten verbreiten will, bedarf der Zulassung. (2) Nachträgliche Änderungen der Zulassung sind zulässig, wenn dies erforderlich ist, um die Einhaltung der Zulassungsvorausset...
-
SchHaltHygV § 11 Anordnungsbefugnis (Law)
...altung nicht nach § 26 Absatz 1 oder § 47 Absatz 2 der Viehverkehrsverordnung angezeigt worden ist, 4. die Auslaufhaltung beschränken oder u...
-
SchneidwMAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...
-
SchRegDV § 11 (Law)
...aften Eintragung einzutragen wäre. (2) Bei noch nicht unterschriebenen Maschineneintragungen können Schreibfehler, die den Sinn der Eintragung nicht verändern, dadurch berichtigt werden, daß...
-
SeeFischG § 11 Datenaustausch (Law)
...anstalt ist befugt, nach Maßgabe des Artikels 111 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 die dort genannten Informationen anderen Mitgliedstaaten, der Europäischen Kommission und der Europäischen Fischerei...
-
NAV § 11 Baukostenzuschüsse (Law)
...anlagen des Niederspannungsnetzes einschließlich Transformatorenstationen verlangen, soweit sich diese Anlagen ganz oder teilweise dem Versorgungsbereich zuordnen lassen, in dem der Anschluss erfolgt....
-
UmstBauSparkV § 11 Rückstellungen (Law)
...am 21. Juni 1948 noch nicht feststand, bereits am 21. Juni 1948 gegeben war. (2) Rückstellungen dürfen auch für die Kosten einer zweckentsprechenden Rechtsverteidigung wegen einer Verbindlic...
-
UmwAusbV § 11 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...ach der in der Anlage 2 enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sa...
-
VeranstFachwPrV § 11 Inkrafttreten (Law)
...am 1. Februar 2008 in Kraft.
-
SVSaarAnglG § 11 (Law)
...ach dem 30. April 1959 aus dem Geltungsbereich dieses Gesetzes ohne Saarland in das Saarland verlegt haben oder verlegen und bis zu ihrem Zuzug in das Saarland eine Sterbegeldzusatzversicherung nach A...
-
PBefAusglV § 11 Inkrafttreten (Law)
...anuar 1977 in Kraft.
-
StrabBlPV § 11 Prüfungsgegenstand (Law)
...at der Kandidat seine fachliche Befähigung zum Betriebsleiter nachzuweisen.
-
TBetrWPrV § 11 Inkrafttreten (Law)
...am 1. Dezember 2004 in Kraft.
-
WStrG § 11 Ersatzfreiheitsstrafe (Law)
...auf den Dienst begangen hat, eine Geldstrafe bis zu einhundertachtzig Tagessätzen verhängt, so ist die Ersatzfreiheitsstrafe Strafarrest. Einem Tagessatz entspricht ein Tag Strafarrest.
-
AWaffV § 17 Grundsätze der Buchführungspflicht (Law)
...Ablauf von zehn Jahren, von dem Tage der letzten Eintragung an gerechnet, aufzubewahren. Will er das Buch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist nicht weiter aufbewahren, so hat er es der zuständig...
-
BBergG § 17 Entstehung des Bergwerkseigentums (Law)
...as Grundbuchamt um Eintragung des Bergwerkseigentums im Grundbuch. Dem Ersuchen ist eine beglaubigte Abschrift der Berechtsamsurkunde beizufügen. (4) Das Grundbuchamt hat die zuständige Behö...
-
AtStrlSV § 17 Radioaktive Abfälle und Auswürfe (Law)
...Abgabe radioaktiver Auswürfe in die Umwelt sowie die Endlagerung radioaktiver Abfälle sind nur im Rahmen der Rechtsvorschriften gestattet. Bei der Erlaubnis können auf dieser Grundlage erforderlichenf...
-
BDSG 1990 § 17 (Law)
...allen)
-
BeamtStG § 17 Rechtsfolgen der Umbildung (Law)
...amtin oder ein Beamter aufgrund des § 16 Abs. 1 kraft Gesetzes in den Dienst einer anderen Körperschaft über oder wird sie oder er aufgrund des § 16 Abs. 2 oder 3 von einer anderen Körperschaft überno...