PodAPrV § 13 Ordnungsverstöße und Täuschungsversuche (Law)

Die oder der Vorsitzende des Prüfungsausschusses kann bei Prüflingen, die die ordnungsgemäße Durchführung der Prüfung in erheblichem Maße gestört oder sich eines Täuschungsversuchs schuldig gemacht ha...

ProMechG § 13 Rechtsverordnung zu Zustimmungsvoraussetzungen (Law)

...ktorsicherheit kann im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung unter Beachtung der Beschlüsse 16/...

WMVO § 13 Bestellung des Wahlvorstandes (Law)

...kstatt ein Werkstattrat nicht vorhanden, werden der Wahlvorstand und dessen Vorsitzender oder Vorsitzende in einer Versammlung der Wahlberechtigten gewählt. Die Werkstatt fördert die Wahl; sie hat zu ...

WODrittelbG § 13 Stimmabgabe, Stimmzettel (Law)

...kreuzt werden können. Die Stimmzettel für die Wahl der Arbeitnehmervertreter müssen sämtlich die gleiche Größe, Farbe, Beschaffenheit und Beschriftung haben. Der Wähler kennzeichnet die von ihm gewähl...

WoEigG § 13 Rechte des Wohnungseigentümers (Law)

(1) Jeder Wohnungseigentümer kann, soweit nicht das Gesetz oder Rechte Dritter entgegenstehen, mit den im Sondereigentum stehenden Gebäudeteilen nach Belieben verfahren, insbesondere diese bewohnen, v...

WOSprAuG § 13 Verteilung der Sitze (Law)

...kommen, nicht mehr entstehen. (2) Unter den so gefundenen Teilzahlen werden so viele Höchstzahlen ausgesondert und der Größe nach geordnet, wie Mitglieder des Sprecherausschusses zu wählen s...

WVG § 13 Feststellung der Beteiligten, Stimmenzahl (Law)

...ksamkeit von Beschlüssen der Beteiligten im Errichtungsverfahren sowie auf die Errichtung des Verbands keinen Einfluß.

ZIV § 13 Ausnahmen vom Quellensteuerverfahren (Law)

...Kontonummer des wirtschaftlichen Eigentümers oder, in Ermangelung einer solchen, Kennzeichen des Wertpapiers. Diese Bescheinigung gilt für die D...

VermAnlG § 13 Vermögensanlagen-Informationsblatt (Law)

...ktualisieren, wenn sie unrichtig oder unvereinbar mit den Angaben im Verkaufsprospekt sind oder wenn ergänzende Angaben in einem Nachtrag zum Verkaufsprospekt nach § 11 veröffentlicht werden. Die aktu...

VRV § 13 Bekanntgabe gegenüber den Beteiligten (Law)

...kanntgabe der Eintragung an die Beteiligten sollen Vordrucke verwendet werden. Die Benachrichtigungen zur Bekanntgabe der Eintragung sind zu unterschreiben. In geeigneten Fällen ist darauf hinzuweisen...

VSchDG § 13 Zulässigkeit, Zuständigkeit (Law)

...kann auch auf neue Tatsachen und Beweismittel gestützt werden. (4) Über die Beschwerde entscheidet ausschließlich das für den Sitz der zuständigen Behörde zuständige Landgericht. § 36 der Zi...

VerifZusAusfG § 13 Durchführung der Inspektionstätigkeiten (Law)

...keiten zu gestatten, 1. die Entnahme von Proben gemäß den nach Artikel 7 Buchstabe e der Kommissionsverordnung erlassenen Besonderen Kontroll...

UrhG § 13 Anerkennung der Urheberschaft (Law)

...kennung seiner Urheberschaft am Werk. Er kann bestimmen, ob das Werk mit einer Urheberbezeichnung zu versehen und welche Bezeichnung zu verwenden ist.

EuWO 1988 Anlage 13 (zu § 32 Abs. 1) (Law)

...ktion Funktion Funktion ----- 1) Eine Partei kann den ...

GewStG (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

LuftBO (XXXX) §§ 11 bis 13 (weggefallen) (Law)

BImSchV 13 2013 § 14 Anlagen zur Abscheidung und Kompression von Kohlendioxid (Law)

...Kohlendioxids sowie die Nachrüstung von Anlagen für die Abscheidung und Kompression von Kohlendioxid technisch möglich und wirtschaftlich zumutbar sind. Dies gi...

BWO 1985 Anlage 13 (zu § 34 Abs. 1) (Law)

...kschrift und Druckschrift und Druckschrift und handschriftliche handschriftliche handschriftliche Unterschrift...

BImSchV 13 2013 § 28 Zugänglichkeit und Gleichwertigkeit von Normen und Arbeitsblättern (Law)

...k, die genannten CEN-Normen sowie die genannten Arbeitsblätter sind beim Deutschen Patent- und Markenamt in München archivmäßig gesichert niedergelegt. (2) Den in §§ 2 und 6 genannten DIN-No...

BImSchV 13 2013 Anlage 2 (zu Anlage 1 Buchstabe d) (Law)

...Konzentrationen der nachstehend genannten Dioxine, Furane und dl-PCB mit den angegebenen Äquivalenzfaktoren zu multiplizieren und zu summieren: ...