• BSHGebV § 3 Gebührenbemessung (Law)

  ...satz 1 wird folgender Stundensatz angewendet: ...

• BTÄO § 3 (Law)

  ...3 oder 4 zur vorübergehenden Ausübung des tierärztlichen Berufs befugt ist.

• DestAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  Gegenstand der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Arbeitsschutz und Unfallverhütung,...

• FStrAusbauG § 3 (Law)

  Einzelne Verbesserungsmaßnahmen bleiben unberührt; sie sind auf die Maßnahmen abzustimmen, die auf Grund des Bedarfsplanes ausgeführt werden sollen.

• FStrG § 3 Straßenbaulast (Law)

  ...satz 1 Satz 2 außerstande sind, haben sie auf einen nicht verkehrssicheren Zustand durch Verkehrszeichen hinzuweisen. Diese hat die Straßenbaubehörde vorbehaltlich anderweitiger Maßnahmen der Straßenv...

• GarBBAnO § 3 Rampen (Law)

  ...3,50 m betragen. Gewendelte Rampenteile müssen eine Querneigung von mindestens 3 v.H. haben. Der Halbmesser des inneren Fahrbahnrandes muß mindestens 5,0 m betragen. (2) Zwischen öffentliche...

• GebrMG § 3 (Law)

  ...sarbeitung des Anmelders oder seines Rechtsvorgängers beruht. (2) Der Gegenstand eines Gebrauchsmusters gilt als gewerblich anwendbar, wenn er auf irgendeinem gewerblichen Gebiet einschließl...

• FinDAG § 3 (weggefallen) (Law)

  —

• FinDPrV § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

  ...satz 1 muss inhaltlich wesentliche Bezüge zu den in § 2 Absatz 2 genannten Aufgaben haben. (3) Abweichend von den in den Absätzen 1 und 2 genannten Voraussetzungen ist zur Prüfung zuzulassen...

• FKrFBAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...sation des Ausbildungsbetriebes; 3. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit; ...

• FluLärmHohnV § 3 (Law)

  ...satz 1 entsprechend anzuwenden.

• FluLärmNordhV § 3 (Law)

  Liegt eine bauliche Anlage zu einem Teil im Lärmschutzbereich, so gilt sie als ganz im Lärmschutzbereich gelegen. Liegt eine bauliche Anlage zu einem Teil in der Schutzzone 1, so gilt sie als ganz in ...

• GWB § 3 Mittelstandskartelle (Law)

  ...sammenarbeit zum Gegenstand haben, erfüllen die Voraussetzungen des § 2 Absatz 1, wenn 1. dadurch der Wettbewerb auf dem Markt nicht wesentli...

• FGNV § 3 (Law)

  ...3 in Kraft. (2)

• HwO § 3 (Law)

  ...3 liegt vor, wenn in ihm Waren zum Absatz an Dritte handwerksmäßig hergestellt oder Leistungen für Dritte handwerksmäßig bewirkt werden, es sei denn, daß eine solche Tätigkeit nur in unerheblichem Umf...

• HüSalmoV § 3 Impfung (Law)

  ...350 Junghennen oder 3. weniger als 350 Hühner zum Zwecke der Konsumeierproduktion gehalten werden, d...

• HebAPrO § 3 Prüfungsausschuß (Law)

  ...satz 1 Nr. 1 einen dem Prüfungsausschuß angehörenden Beauftragten der Schulverwaltung zum Vorsitzenden bestellen. (3) Jedes Mitglied des Prüfungsausschusses hat einen oder mehrere Stellvertr...

• KSpG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...3. Forschungsspeicher Speichervorhaben zur Erforschung, Entwicklung und Erprobung neuer Materialien, Produkte und Verfahren, in die insgesamt weniger als...

• LwVfG § 3 (Law)

  ...35 und 53 des Gerichtsverfassungsgesetzes sinngemäß, jedoch entscheidet über das Gesuch der Präsident des Oberlandesgerichts, bei Gesuchen ehrenamtlicher Richter des Bundesgerichtshofes der Präsident ...

• MilchQuotV § 3 Betriebssitz (Law)

  (1) Als Betriebssitz im Sinne dieser Verordnung gilt für die in § 2 Absatz 2 genannten Personen der Ort, an dem die Milchkühe gehalten werden und die sächlichen Produktionsmittel vorhanden sind (Produ...