• EnergieStG § 5 Steueraussetzungsverfahren (Law)

  (1) Die Steuer ist ausgesetzt (Steueraussetzungsverfahren) für Energieerzeugnisse im Sinn des § 4, die 1. sich in einem Steuerla...

• BPersVG § 5 (Law)

  Die Beamten und Arbeitnehmer bilden je eine Gruppe. Die in § 4 Abs. 1 bezeichneten Richter treten zur Gruppe der Beamten.

• ChirurgMAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 4 sollen nach der in der Anlage für die berufliche Grundbildung und für die berufliche Fachbildung enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung...

• DüngG § 5 Inverkehrbringen (Law)

  ...tgliedstaat der Europäischen Union oder der Türkei oder einem Staat, der zugleich Vertragspartei des Abkommens über die Gründung der Europäischen Freihandelsassoziation und des Abkommens über den Euro...

• DGBankSa § 5 (Law)

  Die Organe der Aktiengesellschaft sind: a) Der Vorstand, b) ...

• DWG § 5 Programmgrundsätze (Law)

  (1) Die Deutsche Welle hat in ihren Sendungen die Würde des Menschen zu achten und zu schützen. Die Vorschriften der allgemeinen Gesetze, die gesetzlichen Bestimmungen zum Schutz der Jugend und zur Gl...

• GAD § 5 Personaleinsatz (Law)

  ...51 Abs. 1 und 2 des Bundesbeamtengesetzes erreichen, die Altersgrenze. Liegt der Zeitpunkt der Versetzung in den Ruhestand damit erst nach Vollendung des 67. Lebensjahres, können sie auf Antrag bereit...

• GBVfg § 5 (Law)

  In der Aufschrift sind das Amtsgericht, der Grundbuchbezirk und die Nummer des Bandes und des Blattes anzugeben. In den Fällen des § 1 Abs. 2 ist durch einen Zusatz auf die Vereinigung oder Teilung de...

• FluLärmAhlhV § 5 (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• FluLärmLechfV § 5 (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• FluLärmNordholzV § 5 (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

• FlurbG § 5 (Law)

  (1) Vor der Anordnung der Flurbereinigung sind die voraussichtlich beteiligten Grundstückseigentümer in geeigneter Weise eingehend über das geplante Flurbereinigungsverfahren einschließlich der voraus...

• FMontAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...5. Planen und Vorbereiten von Arbeitsabläufen, Kontrollieren der Arbeitsergebnisse, 6. Einric...

• FPersV § 5 Fahrerkarte (Law)

  ...5 mm x 45 mm, das den Antragsteller ohne Kopfbedeckung in einer Frontalaufnahme zeigt; Anlage 8 der Passverordnung findet entsprechende Anwendung. (2) ...

• HolzbInstrmMAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  (1) Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 4 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden...

• HStruktG § 5 (Law)

  ...5 der Reichsversicherungsordnung, § 39 Abs. 3 Satz 4 und 5 des Angestelltenversicherungsgesetzes, § 60 Abs. 3 Satz 4 und 5 des Reichsknappschaftsgesetzes in der Fassung dieses Artikels gelten auch für...

• GrdstVG § 5 (Law)

  Ist zur Veräußerung die Genehmigung nicht notwendig, so hat die Genehmigungsbehörde auf Antrag ein Zeugnis darüber zu erteilen. Das Zeugnis steht der Genehmigung gleich.

• GVIDVDV § 5 Auswahlkommission (Law)

  ...tglieder der Auswahlkommission und eine ausreichende Anzahl von Ersatzmitgliedern. (3) Die Mitglieder der Auswahlkommission sind in dieser Funktion unabhängig und nicht weisungsge...

• KrWaffKontrG § 5 Befreiungen (Law)

  (1) Einer Genehmigung nach den §§ 2 bis 4a bedarf nicht, wer unter der Aufsicht oder als Beschäftigter eines anderen tätig wird. In diesen Fällen bedarf nur der andere der Genehmigung nach den §§ 2 bi...

• KSVG § 5 (Law)

  (1) In der gesetzlichen Krankenversicherung ist nach diesem Gesetz versicherungsfrei, wer 1. nach § 5 Abs. 1 Nr. 1, 2 und 2a des...