PodAPrV § 13 Ordnungsverstöße und Täuschungsversuche (Law)

Die oder der Vorsitzende des Prüfungsausschusses kann bei Prüflingen, die die ordnungsgemäße Durchführung der Prüfung in erheblichem Maße gestört oder sich eines Täuschungsversuchs schuldig gemacht ha...

ProMechG § 13 Rechtsverordnung zu Zustimmungsvoraussetzungen (Law)

...8 Abs.1 und Versagungsgründe des § 3 Abs. 2, des § 5 Abs. 2 und des § 8 Abs. 2 zu stellen sind.

WMVO § 13 Bestellung des Wahlvorstandes (Law)

...laden. Unabhängig davon können drei Wahlberechtigte einladen.

WODrittelbG § 13 Stimmabgabe, Stimmzettel (Law)

(1) Der Wähler kann seine Stimme nur für Bewerber eines als gültig anerkannten Wahlvorschlags abgeben. Die Stimmabgabe erfolgt durch Abgabe von Stimmzetteln. (2) Auf den Stimmzetteln sind di...

WoEigG § 13 Rechte des Wohnungseigentümers (Law)

(1) Jeder Wohnungseigentümer kann, soweit nicht das Gesetz oder Rechte Dritter entgegenstehen, mit den im Sondereigentum stehenden Gebäudeteilen nach Belieben verfahren, insbesondere diese bewohnen, v...

WOSprAuG § 13 Verteilung der Sitze (Law)

...lagslisten zugleich entfällt, entscheidet das Los darüber, welcher Vorschlagsliste dieser Sitz zufällt. (3) Wenn eine Vorschlagsliste weniger Bewerber enthält, als Höchstzahlen auf sie entfa...

WVG § 13 Feststellung der Beteiligten, Stimmenzahl (Law)

(1) Für das Errichtungsverfahren hat die Aufsichtsbehörde die Beteiligten festzustellen. Sie hat ferner die auf jeden Beteiligten entfallende Stimmenzahl zu ermitteln. In einem Verfahren mit mehr als ...

ZIV § 13 Ausnahmen vom Quellensteuerverfahren (Law)

...lage bei seiner Zahlstelle aus: 1. Name, Anschrift und Steuer- oder sonstige Identifikationsnummer oder, in Ermangelung einer solchen, Geburt...

VermAnlG § 13 Vermögensanlagen-Informationsblatt (Law)

...lagen-Informationsblatt erstellen und bei der Bundesanstalt hinterlegen, sofern für die Vermögensanlagen kein Basisinformationsblatt nach der Verordnung (EU) Nr. 1286/2014 des Europäischen Parlaments ...

VRV § 13 Bekanntgabe gegenüber den Beteiligten (Law)

(1) Für die Bekanntgabe der Eintragung an die Beteiligten sollen Vordrucke verwendet werden. Die Benachrichtigungen zur Bekanntgabe der Eintragung sind zu unterschreiben. In geeigneten Fällen ist dara...

VSchDG § 13 Zulässigkeit, Zuständigkeit (Law)

...8 der Verwaltungsgerichtsordnung gilt entsprechend. (3) Die Beschwerde ist nur zulässig, wenn der Antragsteller geltend macht, durch die Entscheidung im Sinne des Absatzes 1 Satz 1 oder dere...

VerifZusAusfG § 13 Durchführung der Inspektionstätigkeiten (Law)

...lassenen Besonderen Kontrollbestimmungen durch den Verpflichteten, 2. die Messung von Ausgangs- und besonderem spaltbarem Ma...

UrhG § 13 Anerkennung der Urheberschaft (Law)

Der Urheber hat das Recht auf Anerkennung seiner Urheberschaft am Werk. Er kann bestimmen, ob das Werk mit einer Urheberbezeichnung zu versehen und welche Bezeichnung zu verwenden ist.

EuWO 1988 Anlage 13 (zu § 32 Abs. 1) (Law)

...lament am ............................. 1. Auf Grund der §§ 8ff. des Europawahlgesetzes und des § 32 der Europawahlordnung werden als Bewer...

GewStG (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

LuftBO (XXXX) §§ 11 bis 13 (weggefallen) (Law)

BImSchV 13 2013 § 14 Anlagen zur Abscheidung und Kompression von Kohlendioxid (Law)

...lagen für den Transport des Kohlendioxids sowie die Nachrüstung von Anlagen für die Abscheidung und Kompression von Kohlendioxid technisch möglich und wirtschaftlich zumutbar sind. ...

BWO 1985 Anlage 13 (zu § 34 Abs. 1) (Law)

...lages 2), soweit diese nicht als Mitglied des Vorstandes des Landesverbandes einer Partei oder, wenn Landesverbände nicht besteh...

GrwV 2010 Anlage 8 (zu § 13 Absatz 2) (Law)

...8 Bor 1.9 Vanadium 1.10 ...

BImSchV 13 2013 § 28 Zugänglichkeit und Gleichwertigkeit von Normen und Arbeitsblättern (Law)

...lag GmbH, Berlin, zu beziehen. Die in § 2 Absatz 12 genannten DVGW-Arbeitsblätter sind bei der Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH, Bonn, zu beziehen. Die genannten DIN-Normen sind...