VSchDG § 15 Frist und Form (Law)

...lassenen Rechtsanwalt oder Rechtslehrer an einer deutschen Hochschule im Sinne des Hochschulrahmengesetzes mit Befähigung zum Richteramt unterzeichnet sein.

StBDV § 15 Prüfungsnoten, Gesamtnoten (Law)

(1) Für die Bewertung der einzelnen Prüfungsleistungen werden sechs Notenstufen gebildet. Es bedeuten ...

WStrG § 15 Eigenmächtige Abwesenheit (Law)

...land innerhalb von drei vollen Kalendertagen zu melden.

BBankG (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)

BauWiAusbV 1999 Anlage 15 (zu § 79) (Law)

...lan und Ablaufplan (§ 78 Nr. 5) a) ...

AAppO Anlage 15 (zu § 19 Abs. 3) (Law)

...lassung von Fertigarzneimitteln; Konformitätsbewertung von Medizinprodukten; Möglichkeiten der Beeinflussung der Haltbarkeit von Arzneimitteln; Beschaffung,...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 15 (Anlage IV des BBesG) (Law)

...8,81 7.305,33 7.581,83 7.858,34 8.134,86 8.411,38 8.687,89 ...

WWSUVtr Art 15 Agrar- und Ernährungswirtschaft (Law)

...landwirtschaftlichen Erzeugerpreise in der Deutschen Demokratischen Republik denen in der Bundesrepublik Deutschland angleichen. Die Deutsche Demokratische Republik wird keine Abschöpfungen und Erstat...

BGB (XXXX) §§ 15 bis 20 (weggefallen) (Law)

HGBEG Art 8 (Law)

...80, 582 bis 584, 587 und 606 Nummer 3, dieser in Verbindung mit § 607 Absatz 7 sowie den §§ 608 und 610 des Handelsgesetzbuchs, sind, soweit sich aus Satz 3 und Absatz 3 nichts anderes ergibt, ohne Rü...

SGB 8 Inhaltsübersicht (Law)

...land § 88 Örtliche Zuständigkeit bei Aufenthalt im Ausland   ...

Grundgesetz Artikel 8 (Law)

...laubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln. Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.

BImSchV 39 Anlage 15 (zu § 20) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2010, 1098) A. ...

SGB 8 § 8 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen (Law)

...lage erforderlich ist und solange durch die Mitteilung an den Personensorgeberechtigten der Beratungszweck vereitelt würde. § 36 des Ersten Buches bleibt unberührt.

ABBergV § 15 Untertägige Arbeitsstätten (Law)

...lammbare Flüssigkeiten einzusetzen oder Verfahren anzuwenden, die zu keiner Entzündung oder Explosion führen. Die schwer entflammbaren Flüssigkeiten müssen den einschlägigen Spezifikationen und Prüfbe...

ArbZG § 15 Bewilligung, Ermächtigung (Law)

...lagen auf See (Offshore-Tätigkeiten) durchführen, zulassen und 2. die zum Schutz der in Nummer 1 genannten Arbeitnehmer sowie der Sonn- und ...

AktG § 15 Verbundene Unternehmen (Law)

...8), wechselseitig beteiligte Unternehmen (§ 19) oder Vertragsteile eines Unternehmensvertrags (§§ 291, 292) sind.

BEEG § 15 Anspruch auf Elternzeit (Law)

...8. Lebensjahres begonnen wurde und die Arbeitskraft des Elternteils im Allgemeinen voll in Anspruch nimmt. Der Anspruch besteht nur für Zeiten, in denen keiner ...

BerRehaG § 15 Durchschnittseinkommen für Verfolgungszeiten (Law)

...lagen, geteilt durch die Werte der Anlage 10 zum Sechsten Buch Sozialgesetzbuch, höchstens 600 Mark monatlich, zugrunde zu legen. (2) Bei der Ermittlung des durch Beiträge zur FZR versichert...

BesVNG 1 § 15 (Law)

Bleiben die sich nach den §§ 11 bis 14 dieses Abschnitts ergebenden Versorgungsbezüge hinter den bisherigen Versorgungsbezügen zurück, wird den Versorgungsempfängern ein Ausgleichsbetrag in Höhe diese...