• BImSchV 9 Inhaltsübersicht (Law)

  ...orschriften § 24c Vermeidung von Interessenkonflikten § 25 ...

• SGB 9 Inhaltsübersicht (Law)

  ...orrang von Prävention ........................................ § 3 Leistungen zur Teilhabe ..................................

• StrlSchV 2001 Anlage II (zu §§ 9, 14, 107) (Law)

  ...on radioaktiven Stoffen in Bestrahlungsvorrichtungen in der Medizin im Sinne des Medizinproduktegesetzes Angaben zur Zweckbestimmung der Bestrahlungsvorrichtung, die es ermöglichen zu prüfen, ob das M...

• AVMedKfAusbV § 9 Übergangsregelung (Law)

  ...ordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

• BApO § 9 (Law)

  (weggefallen)

• BauMaschMeistPrV § 9 Übergangsvorschrift (Law)

  ...9 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden.

• BBergG § 9 Bergwerkseigentum (Law)

  ...orschriften dieses Gesetzes die in § 8 Abs. 1 Nr. 1 bis 4 bezeichneten Tätigkeiten und Rechte auszuüben; auf das Recht sind die für Grundstücke geltenden Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs ents...

• AbwasserMeistPrV § 9 Übergangsvorschrift (Law)

  ...9 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden.

• BedGgstV § 9 Warnhinweise (Law)

  ...ort aufgeführten Warnhinweise an der dort genannten Stelle unverwischbar, deutlich sichtbar, leicht lesbar und in deutscher Sprache angegeben sind.

• BEG § 9 (Law)

  ...olgte unter dem Druck der Verfolgung eine Handlung vorgenommen oder unterlassen hat, so steht dies dem Anspruch auf Entschädigung nicht entgegen. (4) Leistungen, die ein Dritter in Erfüllung...

• BioAbfV § 9 Bodenuntersuchungen (Law)

  ...oder ein beauftragter Dritter hat der zuständigen Behörde innerhalb von zwei Wochen nach der ersten nach dem 1. Oktober 1998 erfolgenden Aufbringung von Bioabfällen oder Gemischen die Aufbringungsfläc...

• BJagdG § 9 Jagdgenossenschaft (Law)

  ...orstand ist von der Jagdgenossenschaft zu wählen. Solange die Jagdgenossenschaft keinen Jagdvorstand gewählt hat, werden die Geschäfte des Jagdvorstandes vom Gemeindevorstand wahrgenommen. (...

• BKrFQV § 9 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...Ordnungswidrig im Sinne des § 9 Absatz 2 Nummer 4 Buchstabe a des Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. ...

• BLG § 9 (Law)

  ...orderungen nach § 2 Abs. 1 Nr. 9 der Inhaber des Betriebs sowie der Eigentümer oder Besitzer des Verkehrsunternehmens oder des Verkehrsmittels; 6. ...

• DruckLV § 9 Beschäftigungsverbot (Law)

  ...on mehr als 3,6 bar Überdruck dürfen Arbeitnehmer nicht beschäftigt werden. (2) In Druckluft dürfen Arbeitnehmer unter 18 oder über 50 Jahren nicht beschäftigt werden.

• ErbbauV § 9 (Law)

  ...oder der Inhaber eines im Range vorgehenden oder gleichstehenden dinglichen Rechts oder der Inhaber der in § 10 Abs. 1 Nr. 2 des Gesetzes über die Zwangsversteigerung und die Zwangsverwaltung genannte...

• EStG § 9 Werbungskosten (Law)

  ...ollen Kilometer der Entfernung zwischen Wohnung und erster Tätigkeitsstätte von 0,30 Euro anzusetzen, höchstens jedoch 4 500 Euro im Kalenderjahr; ein höherer Betrag als 4 500 Euro ist anzusetzen, sow...

• BrucelloseV § 9 (Law)

  ...o hat der Tierhalter des Seuchenbestandes sowohl die Maßregeln des § 8 Absatz 1 Satz 1 einzuhalten als auch an den Zufahrten und Eingängen des Gehöftes, des Stalles oder des sonstigen Standortes Schil...

• BVFG § 9 Hilfen (Law)

  ...onate. Soweit erforderlich soll der Integrationskurs durch eine sozialpädagogische Betreuung sowie durch Kinderbetreuungsangebote ergänzt werden. Spätaussiedlern sowie deren Ehegatten oder Abkömmlinge...

• BVG § 9 (Law)

  ...opferfürsorge (§§ 25 bis 27j), 3. Beschädigtenrente (§§ 29 bis 34) und Pflegezulage (§ 35), 4. ...