• MarkschBergV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1. markscheiderische und sonstige vermessungstechnische Arbeiten im Zusammenhang mit Tätigkeiten und Einrichtungen nach § 2 des Bundesberggesetzes, ...

• IntFamRVG § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...aager Übereinkommens vom 19. Oktober 1996 über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung, Vollstreckung und Zusammenarbeit auf dem Gebiet der elterlichen Verantwortung und der Maßnahm...

• LMEV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...ausdrücklich bestimmt ist, lebenden Tieren im Sinne des § 4 Absatz 1 Nummer 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches.

• LASaarEG § 1 Grundsatz (Law)

  ...aus diesem Gesetz etwas anderes ergibt, auch im Saarland. Das Altsparergesetz in der Fassung vom 1. April 1959 (BGBl. I S. 169) gilt im Saarland nach Maßgabe des § 26. (2) Soweit ...

• SchHaltHygV § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...alle Betriebe, die Schweine zu Zucht- oder Mastzwecken halten.

• NatPDrömlV § 1 Festsetzung (Law)

  ...ang werden im Drömling Naturschutzgebiete und ein Landschaftsschutzgebiet von zentraler Bedeutung als Naturpark festgesetzt. (2) Der Naturpark erhält die Bezeichnung Naturpark "Drömling...

• NatPMSchweizV § 1 Festsetzung (Law)

  ...aturschutzgebiete von zentraler Bedeutung und ein Landschaftsschutzgebiet von zentraler Bedeutung als Naturpark festgesetzt. (2) Der Naturpark erhält die Bezeichnung "Naturpark Märkisch...

• NatSGSchorfhV § 1 Festsetzung (Law)

  ...andschaften nördlich des Eberswalder Urstromtals werden als Naturschutzgebiete und als ein Landschaftsschutzgebiet von zentraler Bedeutung festgesetzt. (2) Das Gesamtgebiet erhält die Bezeic...

• NatSGSpreewV § 1 Festsetzung (Law)

  ...ang werden im Spreewald Naturschutzgebiete und ein Landschaftsschutzgebiet von zentraler Bedeutung mit der Gesamtbezeichnung "Biosphärenreservat Spreewald" festgesetzt.

• RÜG § 1 Allgemeines (Law)

  ...1. Januar 1992 bis zum 31. Dezember 1996 beginnt, solange sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland haben. ...

• RDG § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...alifizierten Rechtsdienstleistungen zu schützen. (2) Wird eine Rechtsdienstleistung ausschließlich aus einem anderen Staat heraus erbracht, gilt dieses Gesetz nur, wenn ihr Gegenstand deutsc...

• RechKredV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...anzuwenden, für die nach § 340 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 Satz 1 des Handelsgesetzbuchs der Erste Unterabschnitt des Vierten Abschnitts des Dritten Buchs des Handelsgesetzbuchs anzuwenden ist. Diese Ver...

• SchuTSEV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...agentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen (Bundesnetzagentur) zum Schutz von 1. Sende- und Empfangsfunkanlagen, ...

• RheinLotsO § 1 (Law)

  ...arf sich zwischen Basel und Mannheim/Ludwigshafen nur der Inhaber eines Lotsenpatents als Lotse (pilote patente) bezeichnen. 2. Die Annahme eines Lotsen ist in jedem Falle fr...

• RSAV § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...13 Abs. 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch genannten Einrichtungen ohne den Bundesverband der landwirtschaftlichen Krankenkassen, ab dem Jahr 2008 der Spitzenverband Bund der Krankenkassen. ...

• SchneidwMAusbV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...ausbildung in dem Ausbildungsberuf Schneidwerkzeugmechaniker/Schneidwerkzeugmechanikerin nach der Handwerksordnung.

• URaG § 1 (Law)

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• UVSV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...ahlungsgeräten, die zu kosmetischen Zwecken oder für sonstige Anwendungen am Menschen außerhalb der Heil- oder Zahnheilkunde gewerblich oder im Rahmen sonstiger wirtschaftlicher Unternehmungen eingese...

• ThermMAusbV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...ausbildung in dem Ausbildungsberuf Thermometermacher/Thermometermacherin nach der Handwerksordnung und für die Berufsausbildung in dem nach § 2 anerkannten Ausbildungsberuf.

• VwGO § 1 (Law)

  ...altungsgerichtsbarkeit wird durch unabhängige, von den Verwaltungsbehörden getrennte Gerichte ausgeübt.