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FluLärmNordholzV § 1 (Law)
...llgemeinheit vor Gefahren, erheblichen Nachteilen und erheblichen Belästigungen durch Fluglärm in der Umgebung des militärischen Flugplatzes Nordholz wird der in § 2 bestimmte Lärmschutzbereich festge...
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FluLärmRamstV § 1 (Law)
...llgemeinheit vor Gefahren, erheblichen Nachteilen und erheblichen Belästigungen durch Fluglärm in der Umgebung des militärischen Flugplatzes Ramstein wird der in § 2 bestimmte Lärmschutzbereich festge...
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FRG § 1 (Law)
...ls 116 Abs. 1 des Grundgesetzes und frühere deutsche Staatsangehörige im Sinne des Artikels 116 Abs. 2 Satz 1 des Grundgesetzes, die nach dem 8. Mai 1945 in ein ausländisches Staatsgebiet zur Arbeitsl...
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GoldSchmAusbV § 1 Anwendungsbereich (Law)
...lt für die Berufsausbildung in dem Ausbildungsberuf Goldschmied/Goldschmiedin nach der Handwerksordnung und für die Berufsausbildung in dem nach § 2 anerkannten Ausbildungsberuf.
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GetrAuVÜV § 1 Anwendungsbereich (Law)
...llen (ABl. EG Nr. L 301 S. 17) in der jeweils geltenden Fassung, hinsichtlich der Überwachung von Getreide aus Interventionsbeständen, das bestimmt ist 1. ...
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GewStG § 1 Steuerberechtigte (Law)
...ls Gemeindesteuer.
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GGKontrollV § 1 Anwendungsbereich (Law)
...lnehmen oder aus einem Drittland in Deutschland einfahren, sowie für Kontrollen in den Unternehmen. (2) Die §§ 2 bis 6 gelten nicht für Kontrollen von Gefahrguttransporten der Streitkräfte, ...
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FGNV § 1 (Law)
...lage Teil 1 aufgeführte Arzneimittel-Festbetragsgruppe wird gemäß § 35a Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch neu bestimmt; die in der Anlage Teil 2 aufgeführte Arzneimittel-Festbetr...
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HZInstrmMAusbV § 1 Anwendungsbereich (Law)
...lt für die Berufsausbildung in dem Ausbildungsberuf Handzuginstrumentenmacher/Handzuginstrumentenmacherin nach der Handwerksordnung und für die Berufsausbildung in dem nach § 2 anerkannten Ausbildungs...
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GWDAPrV § 1 Diplomstudium (Law)
...lomstudium „Wetterdienst“ an der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung (Fachhochschule) ist der Vorbereitungsdienst für den gehobenen Wetterdienst des Bundes.
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HeimMitwirkungsV § 1 Allgemeines (Law)
...1) Die Mitwirkung der Bewohnerinnen und Bewohner in Heimen nach § 1 des Gesetzes erfolgt durch Heimbeiräte. Ihre Mitglieder werden von den Bewohnerinnen und Bewohnern der Heime gewählt. (2) ...
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KlimaBergV § 1 Anwendungsbereich (Law)
...lt für untertägige Betriebe mit Ausnahme der Hohlraumbauten.
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MarkschBergV § 1 Anwendungsbereich (Law)
...lt für 1. markscheiderische und sonstige vermessungstechnische Arbeiten im Zusammenhang mit Tätigkeiten und Einrichtungen nach § 2 des Bundes...
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IntFamRVG § 1 Anwendungsbereich (Law)
...1980 über die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen über das Sorgerecht für Kinder und die Wiederherstellung des Sorgeverhältnisses (BGBl. 1990 II S. 220) - im Folgenden: Europäisches Sorge...
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LMEV § 1 Anwendungsbereich (Law)
...lt für die Einfuhr und die Durchfuhr von Lebensmitteln und, soweit dies ausdrücklich bestimmt ist, lebenden Tieren im Sinne des § 4 Absatz 1 Nummer 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches. ...
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LASaarEG § 1 Grundsatz (Law)
...lle und Finanzmonopole im Saarland vom 30. Juni 1959 (BGBl. I S. 339); § 106 Abs. 1 des vorbezeichneten Gesetzes, wonach in den dort bezeichneten Fällen Bezugnahmen im Zweiten Teil des Lastenausgleich...
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SchHaltHygV § 1 Geltungsbereich (Law)
...lt für alle Betriebe, die Schweine zu Zucht- oder Mastzwecken halten.
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NatPDrömlV § 1 Festsetzung (Law)
...1) In dem in § 2 näher bezeichneten Umfang werden im Drömling Naturschutzgebiete und ein Landschaftsschutzgebiet von zentraler Bedeutung als Naturpark festgesetzt. (2) Der Naturpark erhält d...
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NatPMSchweizV § 1 Festsetzung (Law)
...1) In dem in § 2 näher bezeichneten Umfang werden im Bereich der Märkischen Schweiz Naturschutzgebiete von zentraler Bedeutung und ein Landschaftsschutzgebiet von zentraler Bedeutung als Naturpark fes...
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NatSGSchorfhV § 1 Festsetzung (Law)
...1) Die in § 2 näher bezeichneten Landschaften nördlich des Eberswalder Urstromtals werden als Naturschutzgebiete und als ein Landschaftsschutzgebiet von zentraler Bedeutung festgesetzt. (2) ...