RechZahlV § 21 Zinserträge – Posten 1 (Law)

...usschüttungen auf Genussrechte und Gewinnschuldverschreibungen im Bestand, Erträge mit Zinscharakter, die im Zusammenhang mit der zeitlichen Verteilung des Unterschiedsbetrags bei unter dem Rückzahlun...

SG § 21 Vormundschaft und Ehrenämter (Law)

...ur Übernahme einer Vormundschaft, Betreuung oder Pflegschaft sowie zur Übernahme des Amtes eines Testamentsvollstreckers der vorherigen Genehmigung seines Disziplinarvorgesetzten. Sie ist zu erteilen,...

PKDBSa § 21 Die Beiträge (Law)

...uf volle 5,- Euro auf- oder abgerundete Einkommen aus Grundgehalt und Ortszuschlag für Verheiratete ohne Kinder zuzüglich etwaiger Zuschläge, die durch Gesetz, Tarifvertrag oder Betriebsvereinbarung f...

TPG § 21 Zuständige Bundesoberbehörde (Law)

...uständige Bundesoberbehörde im Sinne dieses Gesetzes ist das Paul-Ehrlich-Institut.

WoFG § 21 Begriff des Jahreseinkommens (Law)

...und Erzbergbaues, des Braunkohlentiefbaues und der Eisen- und Stahlindustrie aus Anlass von Stilllegungs-, Einschränkungs-, Umstellungs- oder Rationalisierungsmaßnahmen, 5...

WpÜG § 21 Änderung des Angebots (Law)

...ung der Frist nach Satz 1 ist auf die Veröffentlichung der Änderung nach Absatz 2 abzustellen. (2) Der Bieter hat die Änderung des Angebots unter Hinweis auf das Rücktrittsrecht n...

StBDV § 21 Rücktritt von der Prüfung (Law)

...um Ende der Bearbeitungszeit der letzten Aufsichtsarbeit durch Erklärung gegenüber der zuständigen Steuerberaterkammer oder dem Aufsichtsführenden von der Prüfung zurücktreten. Als Rücktritt gilt auch...

StromNEV § 21 Änderungen der Netzentgelte (Law)

...ungsnetzen dies unverzüglich auf seiner Internetseite bekannt zu geben.

StGB § 21 Verminderte Schuldfähigkeit (Law)

...Unrecht der Tat einzusehen oder nach dieser Einsicht zu handeln, aus einem der in § 20 bezeichneten Gründe bei Begehung der Tat erheblich vermindert, so kann die Strafe nach § 49 Abs. 1 gemildert werd...

TFG § 21 Koordiniertes Meldewesen (Law)

...ungen und die pharmazeutischen Unternehmer haben der zuständigen Bundesoberbehörde jährlich nach Satz 4 die Zahlen zu dem Umfang der Gewinnung von Blut und Blutbestandteilen sowie zu dem Umfang der He...

ZollV § 21 Betriebsstoffe für Luftfahrzeuge (Law)

...uftfahrzeugen eingeführt und anschließend in ihnen zum Motorenantrieb oder zum Schmieren verwendet werden. Die Einfuhrabgabenfreiheit ist ausgeschlossen, wenn der Flug nach den Umständen zum Erwerb vo...

ZPO § 21 Besonderer Gerichtsstand der Niederlassung (Law)

...ung oder eines anderen Gewerbes eine Niederlassung, von der aus unmittelbar Geschäfte geschlossen werden, so können gegen ihn alle Klagen, die auf den Geschäftsbetrieb der Niederlassung Bezug haben, b...

ZHG§10PrO § 21 (Law)

...ungsprüfung auch nur in einem Fach das Urteil "nicht genügend" erhält, hat die Prüfung nicht bestanden. (6) Wer eine Wiederholungsprüfung nicht bestanden hat, wird zu einer weitere...

ZO-Zahnärzte § 21 (Law)

...ulassungsausschuss bestimmten angemessenen Frist das Gutachten eines vom Zulassungsausschuss bestimmten Arztes über seinen Gesundheitszustand vorlegt. Das Gutachten muss auf einer Untersuchung und, we...

BRAO (XXXX) §§ 19 bis 21 (weggefallen) (Law)

EuWO 1988 Anlage 21 (zu § 36 Abs. 1) (Law)

...ur Wahl des Europäischen Parlaments am ................... gemäß § 2 Abs. 2 und § 11 Abs. 3 des Europawahlgesetzes den Ausschluss von der Verb...

BWO 1985 Anlage 21 (zu § 39 Abs. 3) (Law)

...ung bestimmt ist. Die Wahlberechtigung des Unterzeichners muss im Zeitpunkt der Unterzeichnung gegeben sein. ...

LAP-mtDBWVV (XXXX) §§ 21 und 22 (weggefallen) (Law)

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RuStAG (XXXX) §§ 20 und 21 (weggefallen) (Law)

BesÜV2Bek 1996-02-21 (XXXX) (Law)

...und IIA bis IID die sich nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 dieser Verordnung auf der Grundlage der Anlagen IV, V, VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. Septem...