• SCEBG § 3 Geltungsbereich (Law)

  (1) Dieses Gesetz gilt für eine Europäische Genossenschaft mit Sitz im Inland. Es gilt unabhängig vom Sitz der Europäischen Genossenschaft auch für Arbeitnehmer der Europäischen Genossenschaft, die im...

• SchfHwG § 3 Schornsteinfegerregister (Law)

  ...as Register ist kostenlos. Auskünfte aus dem Register werden im Wege des automatisierten Abrufs über das Internet erteilt. Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle hat dem jeweiligen Stand de...

• SchRegO § 3 (Law)

  ...3) In das Binnenschiffsregister werden die zur Schiffahrt auf Flüssen und sonstigen Binnengewässern bestimmten Schiffe (Binnenschiffe) eingetragen. Eingetragen werden können ...

• SchSiMeistPrV § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

  ...assen, wer Folgendes nachweist: 1. das Ablegen des Prüfungsteils "Grundlegende Qualifikationen", das nicht länger als fünf Jahre zu...

• PStG § 3 Personenstandsregister (Law)

  ...3. ein Geburtenregister (§ 21), 4. ein Sterberegister (§ 31). Die Reg...

• SeeFischG § 3 Fangerlaubnisse (Law)

  ...aschinenleistung in Kilowatt (kW) nicht stärker ist als die des verlorengegangenen Fahrzeugs, 3. das ein Fahrzeug ersetzt, das einem Flotten...

• SeefiV § 3 Kontrollmaßnahmen (Law)

  ...assenen Vorschriften, - der zur Erfüllung von Verpflichtungen aus internationalen Seefischerei-Übereinkommen erlassenen Vorschriften und ...

• NABEG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...3 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes vom 7. Dezember 2006 (BGBl. I S. 2816), das zuletzt durch Artikel 11a des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, anerkannte Umweltverein...

• NatSGmElbeV § 3 Schutzzweck (Law)

  ...astende und überwinternde Wat- und Wasservogelarten. (4) Die Erhaltung der Flußtalaue schaffte ökologischen Forschungsraum für das Programm "Der Mensch und die Biosphäre" der UNESC...

• NatSGSchorfhV § 3 Schutzzonen (Law)

  (1) Das Biosphärenreservat wird in die Schutzzonen I bis IV gegliedert: 1. Schutzzone I (Kernzone) wird als Naturschutzgebiet vo...

• NDAV § 3 Anschlussnutzungsverhältnis (Law)

  ...as Recht zur Nutzung des Netzanschlusses zur Entnahme von Gas. Die Anschlussnutzung umfasst weder die Belieferung des Anschlussnutzers mit Gas noch den Zugang zu den Gasversorgungsnetzen im Sinne des ...

• WoGG § 3 Wohngeldberechtigung (Law)

  ...as mehr als zwei Wohnungen hat, bewohnt, und 3. die Person, die in einem Heim im Sinne des Heimgesetzes oder entsprechender Gesetze der Länd...

• VermG § 3 Grundsatz (Law)

  ...as frühere Recht nach den seit dem 3. Oktober 1990 geltenden Vorschriften nicht wiederbegründet werden, ist dasjenige Recht zu begründen, das dem früheren Recht entspricht oder am ehesten entspricht. ...

• WaStrÜbgVtr § 3 (Law)

  ...as Reich verzichtet auf eine Vergütung für die Überlassung der in diesen Werken ausgenutzten Wasserkräfte im Rahmen des bisherigen Wasserverbrauchs. 2. Erworbene Rechte Dritter an Wasserkräf...

• URaG § 3 Altanlagen (Law)

  ...3 entsprechende Anwendung.

• SpielV § 3 (Law)

  ...3) In Spielhallen oder ähnlichen Unternehmen, in denen alkoholische Getränke zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht werden, dürfen höchstens drei Geld- oder Warenspielgeräte aufgestellt werden. Abs...

• SpielzHerstAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...aschinen, Anlagen und Zusatzeinrichtungen, 9. Instandhalten von Werkzeugen und Maschinen, ...

• StBGebV § 3 Auslagen (Law)

  (1) Mit den Gebühren werden auch die allgemeinen Geschäftskosten entgolten. (2) Der Anspruch auf Zahlung der auf die Vergütung entfallenden Umsatzsteuer und auf Ersatz für Post- und Telekomm...

• StFachAngAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3 Berufsbildung, 1.4 ...

• ZVG § 3 (Law)

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