-
SCEBG § 3 Geltungsbereich (Law)
...ft auch für Arbeitnehmer der Europäischen Genossenschaft, die im Inland beschäftigt sind, sowie für beteiligte juristische Personen, betroffene Tochtergesellschaften und betroffene Betriebe mit Sitz i...
-
SchfHwG § 3 Schornsteinfegerregister (Law)
...für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle, sofern die betroffene Person dem nicht widersprochen hat. Änderungen der Daten sind dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle durch die Handwerkskammer ode...
-
SchRegO § 3 (Law)
...ffsregister und Binnenschiffsregister werden getrennt geführt. (2) In das Seeschiffsregister werden die Kauffahrteischiffe und andere zur Seefahrt bestimmten Schiffe (Seeschiffe) eingetragen...
-
SchSiMeistPrV § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)
...folg abgelegte Prüfung zur Geprüften Werkschutzfachkraft. (2) Zur Prüfung im Prüfungsteil "Handlungsspezifische Qualifikationen"...
-
PStG § 3 Personenstandsregister (Law)
...führt. Die Beurkundungen in den Personenstandsregistern sind jährlich fortlaufend zu nummerieren und mit der Angabe des Familiennamens des zugriffsberechtigten Standesbeamten abzuschließen. Die Identi...
-
SeeFischG § 3 Fangerlaubnisse (Law)
...Fischfangs besonders betroffen sind. (3) Für die Erteilung der Fangerlaubnisse ist die Bundesanstalt zuständig. Sie soll die betroffenen berufsständischen Wirtschaftsverbände vor der Entsche...
-
SeefiV § 3 Kontrollmaßnahmen (Law)
...ften betreffenden Eintragung in einem solchen Papier eine wahrheitsgetreue Abschrift anzufertigen und den Kapitän aufzufordern, auf jeder Seite der Abschrift zu bescheinigen, daß es sich um eine wahrh...
-
NABEG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)
...fachplanung auszuweisenden Gebietsstreifen, innerhalb derer die Trasse einer Stromleitung verläuft und für die die Raumverträglichkeit festgestellt werden soll oder festgestellt ist. (2) Ver...
-
NatSGmElbeV § 3 Schutzzweck (Law)
...fischen Arten- und Formenmannigfaltigkeit, wie sie in ihrer Komplexität im Landschaftsmosaik mitteleuropäischer Flußtalauen mit den angrenzenden Talsandterrassen auftreten. (2) Einen Schwerp...
-
NatSGSchorfhV § 3 Schutzzonen (Law)
...3. Die Schutzzone III (Zone der wirtschaftlich genutzten harmonischen Kulturlandschaft) wird als Landschaftsschutzgebiet ausgewiesen. ...
-
NDAV § 3 Anschlussnutzungsverhältnis (Law)
...f die Grundversorgung nach § 36 des Energiewirtschaftsgesetzes und die Ersatzversorgung nach § 38 des Energiewirtschaftsgesetzes hinzuweisen. (3) Der Anschlussnutzer ist verpflich...
-
WoGG § 3 Wohngeldberechtigung (Law)
...fenthaltstitel oder eine Duldung nach dem Aufenthaltsgesetz haben, 3. ein Recht auf Aufenthalt nach einem völkerrechtlichen Abkommen haben, ...
-
VermG § 3 Grundsatz (Law)
...fügung bei dem Amt zur Regelung offener Vermögensfragen, in dessen Bezirk der Vermögenswert belegen ist, und, soweit ein Unternehmen betroffen ist, bei dem Landesamt zur Regelung offener Vermögensfrag...
-
WaStrÜbgVtr § 3 (Law)
...fallen ihm zu. Jedoch verbleiben die von den Ländern bereits erbauten oder im Bau begriffenen Kraftwerke im Eigentum der Länder. Das Reich verzichtet auf eine Vergütung für die Überlassung der in dies...
-
URaG § 3 Altanlagen (Law)
...f Altanlagen findet Artikel 1 § 4 Abs. 3 entsprechende Anwendung.
-
SpielV § 3 (Law)
...f Volksfesten, Schützenfesten oder ähnlichen Veranstaltungen, Jahrmärkten oder Spezialmärkten aufgestellt werden dürfen, ist nicht beschränkt. (2) In Spielhallen oder ähnlichen Unternehmen d...
-
SpielzHerstAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...fsstoffen, 7. Be- und Verarbeiten von Werk- und Hilfsstoffen, 8. ...
-
StBGebV § 3 Auslagen (Law)
...ftskosten entgolten. (2) Der Anspruch auf Zahlung der auf die Vergütung entfallenden Umsatzsteuer und auf Ersatz für Post- und Telekommunikationsdienstleistungen zu zahlende Entgelte, der Do...
-
StFachAngAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...fsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: ...
-
ZVG § 3 (Law)
...folgen von Amts wegen. Sie können durch Einschreiben mit Rückschein erfolgen. Zum Nachweis der Zustellung genügt der Rückschein.