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TextilGestAusbV § 15 Prüfung der Zusatzqualifikation (Law)
...alb dieser Zeit soll das auftragsbezogene Fachgespräch in höchstens 15 Minuten durchgeführt werden. (4) Die Prüfung der Zusatzqualifikation ist bestand...
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ZO-Zahnärzte § 15 (Law)
...als sechs Monaten Vertragszahnarztsitze dort nicht besetzt, so hat die Kassenzahnärztliche Vereinigung spätestens nach Ablauf dieses Zeitraums Kassenzahnarztsitze in den für ihre amtlichen Bekanntmach...
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Min/TafelWV Anlage 1 (zu § 3 Abs. 3, § 5 Abs. 2 und § 12 Abs. 1) (Law)
...alten bleiben, die das Wasser am Quellaustritt besitzt und die seinen Charakter als natürliches Mineralwasser begründen. Insbesondere müssen 1. ...
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BImSchV 17 2013 Anlage 4 (zu § 15 Absatz 1, § 16 Absatz 1 und § 17 Absatz 5) (Law)
...alidierten Halbstunden- und Tagesmittelwerte werden auf Grund der gemessenen Halbstundenmittelwerte und nach Abzug des in der Kalibrierung bestimmten Konfidenzintervalls bestimmt. ...
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PatAnwO (XXXX) §§ 15 bis 16 (weggefallen) (Law)
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EinigVtr Art 15 Übergangsregelungen für die Landesverwaltung (Law)
...als Landesbevollmächtigte die Verwaltung ihres Landes und haben ein Weisungsrecht gegenüber den Bezirksverwaltungsbehörden sowie bei übertragenen Aufgaben auch gegenüber den Gemeinden und Landkreisen....
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FrSaftV 2004 Anlage 1 (zu § 1 Absatz 1, § 2 Absatz 1 bis 5, § 3 Absatz 1 bis 3 und § 7) (Law)
...ale hergestellt, dürfen Stücke oder Bestandteile von Kernen, Samenkörnern und Schale nicht im Fruchtsaft enthalten sein. Dies gilt jedoch nicht in Fällen, in denen Stücke oder Bestandteile von Kernen,...
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AufenthV § 15 Gemeinschaftsrechtliche Regelung der Kurzaufenthalte (Law)
...altstitels für die Einreise und den Aufenthalt von Ausländern für Kurzaufenthalte richtet sich nach dem Recht der Europäischen Union, insbesondere dem Schengener Durchführungsübereinkommen und der Ver...
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ÖLGKontrollStZulV § 15 Unterrichtung der Länder (Law)
...alt unterrichtet die zuständigen Landesbehörden über die Erteilung einer Zulassung sowie über deren Änderung.
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BBodSchG § 15 Behördliche Überwachung, Eigenkontrolle (Law)
...Altlasten und altlastverdächtige Flächen unterliegen, soweit erforderlich, der Überwachung durch die zuständige Behörde. Bei Altstandorten und Altablagerungen bleibt die Wirksamkeit von behördlichen Z...
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BinSchG § 15 Allgemeine Verwaltungsvorschriften (Law)
...ale Infrastruktur kann durch allgemeine Verwaltungsvorschriften das Nähere zur einheitlichen Anwendung der Vorschriften dieses Gesetzes oder der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen...
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EBO § 15 Streckenblock, Zugbeeinflussung (Law)
...alten gebracht und ein unzulässiges Anfahren gegen Halt zeigende Signale überwacht werden kann. St...
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BWaldG § 15 Arten der forstwirtschaftlichen Zusammenschlüsse (Law)
Forstwirtschaftliche Zusammenschlüsse im Sinne dieses Gesetzes sind anerkannte Forstbetriebsgemeinschaften (Abschnitt II), Forstbetriebsverbände (Abschnitt III) und anerkannte Forstwirtschaftliche Ver...
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FoVG § 15 Einfuhr von forstlichem Vermehrungsgut (Law)
...alt auf der Grundlage einer Ermächtigung der Kommission erteilt ist. Im Fall des Satzes 1 Nr. 2 wird es als Vermehrungsgut mit weniger strengen ...
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GasNEV § 15 Ermittlung der Netzentgelte (Law)
...alb dieser Gruppe nicht zu erheblichen Unterschieden in der Belastung des Leitungsnetzes führt. (5) Die Kalkulation der Netzentgelte ist so durchzuführen, dass nach dem Ende einer bevorstehe...
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HGrG § 15 Übertragbarkeit, Deckungsfähigkeit (Law)
...altsrechtlichen Ermächtigung. (3) Im Haushaltsplan können Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen jeweils für gegenseitig oder einseitig deckungsfähig erklärt werden, wenn ein verwaltungsm...
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HRG § 15 Prüfungen und Leistungspunktsystem (Law)
...alle geeigneten Studiengänge sind die Voraussetzungen zu bestimmen, unter denen eine innerhalb der Regelstudienzeit abgelegte Abschlußprüfung im Falle des Nichtbestehens als nicht unternommen gilt (Fr...
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GmbHG § 15 Übertragung von Geschäftsanteilen (Law)
(1) Die Geschäftsanteile sind veräußerlich und vererblich. (2) Erwirbt ein Gesellschafter zu seinem ursprünglichen Geschäftsanteil weitere Geschäftsanteile, so behalten dieselben ihre Selbst...
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GtDWSVVDV § 15 Berufspraktische Studienzeiten (Law)
...als Kombination von Praktikum und Lehrveranstaltung durchgeführt. Sie dient dazu, den Anwärterinnen und Anwärtern einen Überblick über die Aufgaben der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bu...
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GGVSEB § 15 Besondere Zuständigkeiten im Eisenbahnverkehr (Law)
...5. die Entgegennahme der Berichte über die Meldung von Ereignissen mit gefährlichen Gütern nach Unterabschnitt 1.8.5.1 RID und deren Vorlage an das Bundesministerium für...