WMVO § 13 Bestellung des Wahlvorstandes (Law)

...orstand aus drei Wahlberechtigten oder sonstigen der Werkstatt angehörenden Personen und einen oder eine von ihnen als Vorsitzenden oder Vorsitzende. Dem Wahlvorstand muss mindestens eine wahlberechti...

WODrittelbG § 13 Stimmabgabe, Stimmzettel (Law)

...orschlags abgeben. Die Stimmabgabe erfolgt durch Abgabe von Stimmzetteln. (2) Auf den Stimmzetteln sind die Bewerber in alphabetischer Reihenfolge unter Angabe von Familienname, Vorname und ...

WoEigG § 13 Rechte des Wohnungseigentümers (Law)

...oweit nicht das Gesetz oder Rechte Dritter entgegenstehen, mit den im Sondereigentum stehenden Gebäudeteilen nach Belieben verfahren, insbesondere diese bewohnen, vermieten, verpachten oder in sonstig...

WOSprAuG § 13 Verteilung der Sitze (Law)

...on Sitzen in Betracht kommen, nicht mehr entstehen. (2) Unter den so gefundenen Teilzahlen werden so viele Höchstzahlen ausgesondert und der Größe nach geordnet, wie Mitglieder des Sprechera...

WVG § 13 Feststellung der Beteiligten, Stimmenzahl (Law)

...orteils oder Nachteils reicht aus. (3) Stellt die Aufsichtsbehörde zu Unrecht Personen als Beteiligte fest oder unterläßt sie zu Unrecht eine solche Feststellung, hat dies auf die Wirksamkei...

ZIV § 13 Ausnahmen vom Quellensteuerverfahren (Law)

...olgenden Angaben zur Vorlage bei seiner Zahlstelle aus: 1. Name, Anschrift und Steuer- oder sonstige Identifikationsnummer oder, in Ermangelu...

VermAnlG § 13 Vermögensanlagen-Informationsblatt (Law)

...om 26. November 2014 über Basisinformationsblätter für verpackte Anlageprodukte für Kleinanleger und Versicherungsanlageprodukte (PRIIP) (ABl. L 352 vom 9.12.2014, S. 1; L 358 vom 13.12.2014, S. 50), ...

VRV § 13 Bekanntgabe gegenüber den Beteiligten (Law)

...ot;Dieses Schreiben ist maschinell erstellt und auch ohne Unterschrift wirksam" anzubringen.

VSchDG § 13 Zulässigkeit, Zuständigkeit (Law)

...5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1, Abs. 4 oder 5 oder 2. § 10 oder § 11, soweit eine Entscheidung nach diesen Vorschriften in einem sachlichen Zusammenh...

VerifZusAusfG § 13 Durchführung der Inspektionstätigkeiten (Law)

...on Proben gemäß den nach Artikel 7 Buchstabe e der Kommissionsverordnung erlassenen Besonderen Kontrollbestimmungen durch den Verpflichteten, 2. ...

UrhG § 13 Anerkennung der Urheberschaft (Law)

...ob das Werk mit einer Urheberbezeichnung zu versehen und welche Bezeichnung zu verwenden ist.

EuWO 1988 Anlage 13 (zu § 32 Abs. 1) (Law)

...oder keine einheitliche Bundesorganisation, so muss die gemeinsame Liste von allen Vorständen der nächstniedrigen Gebietsverbände im Wahlgebiet oder wenn bei einer sonstigen politischen Vereinigung we...

GewStG (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

LuftBO (XXXX) §§ 11 bis 13 (weggefallen) (Law)

BImSchV 13 2013 § 14 Anlagen zur Abscheidung und Kompression von Kohlendioxid (Law)

...ort des Kohlendioxids sowie die Nachrüstung von Anlagen für die Abscheidung und Kompression von Kohlendioxid technisch möglich und wirtschaftlich zumutbar sind. ...

BWO 1985 Anlage 13 (zu § 34 Abs. 1) (Law)

...or- und Familienname (Vor- und Familienname (Vor- und Familienname in Maschinen- oder in Maschinen- oder in Maschinen- oder Dr...

SGB 5 § 5 Versicherungspflicht (Law)

...on Vorruhestandsgeld, wenn sie unmittelbar vor Bezug des Vorruhestandsgeldes versicherungspflichtig waren und das Vorruhestandsgeld mindestens in Höhe von 65 vom Hundert des Bruttoarbeitsentgelts im S...

FRG Anlage 5 (Law)

...55 5.580 5.208 4.368 3.492 2.100 4.080 3.624 ...

FSaatHerkV Anlage 5 (Law)

(weggefallen)

GDtWahlVDVtr Art 5 (Law)

...om 31. Mai 1990 (GBl. I S. 275), vor dem Inkrafttreten dieses Vertrages vom Großen Senat des Obersten Gerichts im Gebiet der Deutschen Demokratischen Republik verboten worden sind.