GesBergV Anlage 10 (zu § 10) (Law)

...k x -- mg/cbm Q Hierin bedeuten: ...

TfV Anlage 10 (zu § 10 Absatz 4 und 6) (Law)

...Kenntnisse in Bezug auf Infrastruktur oder regelmäßige Überprüfung von Kenntnissen ...

BImSchV 10 2010 § 7 Anforderungen an Flüssiggaskraftstoff (Law)

...kraftstoff darf nur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen der DIN EN 589, Ausgabe Ju...

BImSchV 10 2010 § 18 Überwachung (Law)

...klärung zusätzlich Angaben des Lieferanten über die gelieferte Menge enthalten. Für die Erklärung ist ein Vordruck nach dem Muster der Anlage 9 zu verwenden. Die zuständige Behörde kann dem Auskunftsp...

SGB 7 (XXXX) §§ 36 bis 38 (weggefallen) (Law)

BADV § 12 Gegenseitigkeit (Law)

...klang mit dem Gemeinschaftsrecht ganz oder teilweise aussetzen. (3) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur unterrichtet die Kommission der Europäischen Gemeinschaften ü...

BauSparkG § 12 Vertrauensmann (Law)

...kasse einzusehen, soweit sie sich auf das Zuteilungsverfahren beziehen. Bei Streitigkeiten zwischen der Bausparkasse und dem Vertrauensmann über dessen Obliegenheiten entscheidet die Bundesanstalt. ...

AltholzV § 12 Betriebstagebuch (Law)

...kategorie und Verbleib des abgegebenen Altholzes, 6. besondere Vorkommnisse, insbesondere Betriebsstörungen, die Auswirkungen auf die ordnun...

AtStrlSVDBest § 12 Abnahme (Law)

...kehr mit radioaktiven Stoffen sind vor Erteilung einer Genehmigung im Hinblick auf die Gewährleistung des Strahlenschutzes durch das Staatliche Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz abzunehmen. Es...

AAÜG § 12 (Law)

(weggefallen)

BeratungsG § 12 Weigerung (Law)

...ken. (2) Absatz 1 gilt nicht, wenn die Mitwirkung notwendig ist, um von der Frau eine anders nicht abwendbare Gefahr des Todes oder einer schweren Gesundheitsschädigung abzuwenden.

BetrAVG § 12 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...keit kann mit einer Geldbuße bis zu zweitausendfünfhundert Euro geahndet werden. (3) Verwaltungsbehörde im Sinne des § 36 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten ist die Bundesan...

BetrVGDV1WO § 12 Wahlvorgang (Law)

...kt worden ist. (4) Wer infolge seiner Behinderung bei der Stimmabgabe beeinträchtigt ist, kann eine Person seines Vertrauens bestimmen, die ihm bei der Stimmabgabe behilflich sein soll, und ...

BinSchPRG § 12 (Law)

...kann. Die Mitteilung kann durch öffentliche Bekanntmachung erfolgen.

BienSeuchV § 12 (Law)

...krankten Bienenvölker des verseuchten Bienenstandes a) verendet oder getötet und unschädlich beseitigt oder ...

EStG § 12 (Law)

...kunftsarten noch vom Gesamtbetrag der Einkünfte abgezogen werden 1. die für den Haushalt des Steuerpflichtigen und für den...

EdlStSchlAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

...Kraft.

ErbbauV § 12 (Law)

...k gilt als wesentlicher Bestandteil des Erbbaurechts. Das gleiche gilt für ein Bauwerk, das bei der Bestellung des Erbbaurechts schon vorhanden ist. Die Haftung des Bauwerks für die Belastungen des Gr...

BSAVfV § 12 Grundvorschrift (Law)

...kostengesetzes in der bis zum 14. August 2013 geltenden Fassung bezeichneten Auslagen.

DestAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

...Kraft.