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IfSG § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...zeichen als Reaktion auf das Vorhandensein von Erregern oder ihrer Toxine, die im zeitlichen Zusammenhang mit einer stationären oder einer ambulanten medizinischen Maßnahme steht, soweit die Infektion...
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InvestAusbV § 2 Ausbildungsdauer (Law)
Die Ausbildung dauert drei Jahre.
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IRG § 2 Grundsatz (Law)
...zuständigen Stelle zur Verfolgung oder zur Vollstreckung einer wegen der Tat verhängten Strafe oder sonstigen Sanktion ausgeliefert werden. (2) Ein Ausländer, der in einem ausländischen Staa...
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LuftVStG § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...z oder Segelflugplatz nach § 6 Absatz 1 des Luftverkehrsgesetzes sowie Grundstücke, für die eine Erlaubnis nach § 25 Absatz 1 Satz 1 des Luftverkehrsgesetzes notwendig ist; ...
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LeasFachwirtPrV § 2 Zulassungsvoraussetzungen (Law)
...zes 1 muß in Tätigkeiten abgeleistet sein, die inhaltlich wesentliche Bezüge zum Leasinggeschäft haben. (2) Abweichend von Absatz 1 kann zur Prüfung auch zugelassen werden, wer du...
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SchiedsG § 2 (Law)
...2) Jede Schiedsstelle ist mit einem Vorsitzenden und zwei Stellvertretern zu besetzen.
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NATOTrStatVtrG § 2 (Law)
...zirk die Handlungen vorzunehmen sind. Sind Rechtshilfehandlungen in den Bezirken mehrerer Gerichte vorzunehmen, so richtet sich die Zuständigkeit danach, welches Gericht oder, solange noch kein Gerich...
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NAV § 2 Netzanschlussverhältnis (Law)
...zu übermitteln. (5) Der Netzbetreiber hat dem neuen Anschlussnehmer den Vertragsschluss oder die Anzeige nach Absatz 4 Satz 3 unverzüglich in Textform zu bestätigen. Im Vertrag nach Absatz 2...
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OberflbeschAusbV § 2 Ausbildungsdauer (Law)
Die Ausbildung dauert drei Jahre.
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PStG § 2 Standesbeamte (Law)
...Zwecke des Personenstandswesens werden im Standesamt nur von hierzu bestellten Urkundspersonen (Standesbeamten) vorgenommen. Gleiches gilt für die Ausstellung von Personenstandsurkunden und sonstigen ...
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SEBG § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...254 S. 64) ausüben kann. § 6 Abs. 2 bis 4 des Europäische Betriebsräte-Gesetzes vom 28. Oktober 1996 (BGBl. I S. 1548, 2022) ist anzuwenden. (4) Betroffene Tochtergesellschaften oder betroff...
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RSAV § 2 Versichertengruppen (Law)
...z 1 Nr. 1 oder 4 zuzuordnen. Freiwillig Versicherte, für die der erhöhte Beitragssatz nach § 242 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch gilt, sind den Versichertengruppen nach Absatz 1 Nr. 2 oder 4 zuzuo...
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RTrAbwG § 2 Abwicklung (Law)
...zen oder ihnen Ansprüche durch § 17 gewährt werden, nach diesem Gesetz abgewickelt. Bis zur Beendigung der Abwicklung gelten sie als öffentliche Rechtsträger für Zwecke der Abwicklung und insoweit als...
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TrZollV § 2 Fristverlängerung (Law)
...zte Frist, innerhalb derer die Waren an die ausländischen Streitkräfte oder die Hauptquartiere übergeben werden müssen, kann in begründeten Einzelfällen auf Antrag verlängert werden.
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VeranstFachwPrV § 2 Zulassungsvoraussetzungen (Law)
...zen 1 und 2 muss inhaltlich wesentliche Bezüge zu den in § 1 Abs. 2 genannten Aufgaben haben. (4) Abweichend von den Absätzen 1 und 2 Nr. 2 und Absatz 3 kann zur Prüfung auch zugelassen werd...
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TiermedFAngAusbV § 2 Ausbildungsdauer (Law)
Die Ausbildung dauert drei Jahre.
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VersammlG § 2 (Law)
...zu öffentlichen Versammlungen oder Aufzügen mit sich zu führen, zu derartigen Veranstaltungen hinzuschaffen oder sie zur Verwendung bei derartigen Veranstaltungen bereitzuhalten oder zu verteilen. ...
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VSchwKrSchV § 2 Impfverbot (Law)
...2) Die zuständige Behörde kann im Einzelfall Ausnahmen von Absatz 1 für wissenschaftliche Versuche genehmigen.
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VServiceAusbV § 2 Ausbildungsdauer (Law)
Die Ausbildung dauert drei Jahre.
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PfandBG § 2 Erlaubnis (Law)
...z 3 des Kreditwesengesetzes ist die nach Satz 1 erforderliche Erlaubnis auch dann zu versagen, wenn die Voraussetzungen des Satzes 2 Nr. 1 bis 5 nicht vorliegen. § 32 Abs. 2 Satz 2 des Kreditwesengese...