• SCEBG § 3 Geltungsbereich (Law)

  ...lschaften und betroffene Betriebe mit Sitz im Inland. (2) Mitgliedstaaten im Sinn dieses Gesetzes sind die Mitgliedstaaten der Europäischen Union und die anderen Vertragsstaaten des Abkommen...

• SchfHwG § 3 Schornsteinfegerregister (Law)

  ...3. Handwerkskammer, bei der der Inhaber oder die Inhaberin des Betriebs mit dem Schornsteinfegerhandwerk in die Handwerksrolle eingetragen ist, oder Behörde, bei der die...

• SchRegO § 3 (Law)

  ...3) In das Binnenschiffsregister werden die zur Schiffahrt auf Flüssen und sonstigen Binnengewässern bestimmten Schiffe (Binnenschiffe) eingetragen. Eingetragen werden können ...

• SchSiMeistPrV § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

  ...ls "Grundlegende Qualifikationen", das nicht länger als fünf Jahre zurückliegt, und 2. zu den in Absatz 1 Nummer 1 bis 5 genannten...

• PStG § 3 Personenstandsregister (Law)

  ...3. ein Geburtenregister (§ 21), 4. ein Sterberegister (§ 31). Die Reg...

• SeeFischG § 3 Fangerlaubnisse (Law)

  ...ls die des verlorengegangenen Fahrzeugs, 3. das ein Fahrzeug ersetzt, das einem Flottensegment angehört, bei dem die durch in § 1 Absatz 3 b...

• SeefiV § 3 Kontrollmaßnahmen (Law)

  ...3) Es ist verboten, mit dem Ziel, eine behördliche Überprüfung oder Sicherstellung von Beweismaterial zu erschweren oder zu verhindern, 1. di...

• NABEG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...3) geändert worden ist, anerkannte Umweltvereinigungen, die in ihrem satzungsgemäßen Aufgabenbereich berührt sind. (3) Vorhabenträger ist der nach § 12c Absatz 4 Satz 3 des Energiewirtschaft...

• NatSGmElbeV § 3 Schutzzweck (Law)

  ...lschaften naturnaher waldreicher Überflutungsauen mit subkontinentalen Florenelementen, die in dieser Ausdehnung in Mitteleuropa einmalig sind. (3) Das Reservat ist als Lebensraum für eine v...

• NatSGSchorfhV § 3 Schutzzonen (Law)

  ...3. Die Schutzzone III (Zone der wirtschaftlich genutzten harmonischen Kulturlandschaft) wird als Landschaftsschutzgebiet ausgewiesen. ...

• NDAV § 3 Anschlussnutzungsverhältnis (Law)

  ...36 des Energiewirtschaftsgesetzes und die Ersatzversorgung nach § 38 des Energiewirtschaftsgesetzes hinzuweisen. (3) Der Anschlussnutzer ist verpflichtet, dem Netzbetreiber die Au...

• WoGG § 3 Wohngeldberechtigung (Law)

  ...ls zwei Wohnungen hat, bewohnt, und 3. die Person, die in einem Heim im Sinne des Heimgesetzes oder entsprechender Gesetze der Länder nicht ...

• VermG § 3 Grundsatz (Law)

  ...ls Berechtigter, der von einer Maßnahme gemäß des § 1 als Erster betroffen war. (3) Liegt ein Antrag nach § 30 vor, so ist der Verfügungsberechtigte verpflichtet, den Abschluss ...

• WaStrÜbgVtr § 3 (Law)

  1. Die Wasserkräfte, die aus den an das Reich übergehenden Wasserstraßen zu gewinnen sind, fallen ihm zu. Jedoch verbleiben die von den Ländern bereits erbauten oder im Bau begriffenen Kraftwerke im E...

• URaG § 3 Altanlagen (Law)

  ...3 entsprechende Anwendung.

• SpielV § 3 (Law)

  ...lstellen (Mehrplatzspielgeräte) gilt jede Spielstelle als Geld- oder Warenspielgerät nach Satz 1. Der Gewerbetreibende hat bei den aufgestellten Geräten durch ständige Aufsicht und durch zusätzliche t...

• SpielzHerstAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4. Umweltschutz, ...

• StBGebV § 3 Auslagen (Law)

  (1) Mit den Gebühren werden auch die allgemeinen Geschäftskosten entgolten. (2) Der Anspruch auf Zahlung der auf die Vergütung entfallenden Umsatzsteuer und auf Ersatz für Post- und Telekomm...

• StFachAngAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3 Berufsbildung, 1.4 ...

• ZVG § 3 (Law)

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