• LKWÜberlStVAusnV § 3 Fahrzeuge (Law)

  ...rkehre oder Transportumläufe. Zu Punkt-zu-Punkt-Verkehren zählt insbesondere auch eine Transportkette mit aufeinander folgenden Be- oder Entladepunkten. Zu Transportumläufen zählt insbesondere auch ei...

• LuftKostV § 3 Auslagen (Law)

  ...ruar 2008 zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Zivilluftfahrt und zur Errichtung einer Europäischen Agentur für Flugsicherheit, zur Aufhebung der Richtlinie 91/670/EWG des Rates, der Verord...

• SCEBG § 3 Geltungsbereich (Law)

  ...r Europäischen Genossenschaft auch für Arbeitnehmer der Europäischen Genossenschaft, die im Inland beschäftigt sind, sowie für beteiligte juristische Personen, betroffene Tochtergesellschaften und bet...

• SchfHwG § 3 Schornsteinfegerregister (Law)

  ...rfüllt, wird beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle ein Register (Schornsteinfegerregister) geführt, in das die bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger sowie jeder Betrieb, der im Geltung...

• SchRegO § 3 (Law)

  ...register und Binnenschiffsregister werden getrennt geführt. (2) In das Seeschiffsregister werden die Kauffahrteischiffe und andere zur Seefahrt bestimmten Schiffe (Seeschiffe) eingetragen, d...

• SchSiMeistPrV § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

  ...raussetzungen kann zur Prüfung in den Prüfungsteilen auch zugelassen werden, wer durch Vorlage von Zeugnissen oder auf andere Weise glaubhaft macht, Kenntnisse, Fertigkeiten und Erfahrungen erworben z...

• PStG § 3 Personenstandsregister (Law)

  ...rsonenstandsregister werden elektronisch geführt. Die Beurkundungen in den Personenstandsregistern sind jährlich fortlaufend zu nummerieren und mit der Angabe des Familiennamens des zugriffsberechtigt...

• SeeFischG § 3 Fangerlaubnisse (Law)

  ...rei auf Grund des Fischereirechts der Europäischen Union oder auf Grund einer Verordnung nach § 15 Absatz 3 Nummer 2 beschränkt wird, bedarf sie der Erlaubnis (Fangerlaubnis). Diese wird im Rahmen der...

• SeefiV § 3 Kontrollmaßnahmen (Law)

  ...rift handelt. Der Kontrollbeamte ist berechtigt, den Beweis für eine Zuwiderhandlung durch Fotografieren des Fischereifahrzeugs, Gerätes, Fanges und der in Absatz 3 bezeichneten Papiere zu erbringen. ...

• NABEG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...rem satzungsgemäßen Aufgabenbereich berührt sind. (3) Vorhabenträger ist der nach § 12c Absatz 4 Satz 3 des Energiewirtschaftsgesetzes verantwortliche Betreiber von Übertragungsnetzen. ...

• NatSGmElbeV § 3 Schutzzweck (Law)

  ...rakter ein. (6) Die Teile der harmonischen Kulturlandschaft des Biosphärenreservates sind für landschaftsökologisch vertretbare Formen der Bildung und Erholung zu erschließen und zu sichern....

• NatSGSchorfhV § 3 Schutzzonen (Law)

  ...ragen, die bei der obersten Naturschutzbehörde archivmäßig verwahrt werden und auf die Bezug genommen wird. Weitere Ausfertigungen befinden sich bei der Reservatsverwaltung und den Kreisverwaltungen. ...

• NDAV § 3 Anschlussnutzungsverhältnis (Law)

  ...r. 2 ist der Netzbetreiber verpflichtet, den Anschlussnutzer und den Grundversorger hierüber unverzüglich in Textform zu unterrichten und den Anschlussnutzer auf die Grundversorgung nach § 36 des Ener...

• WoGG § 3 Wohngeldberechtigung (Law)

  ...3) Erfüllen mehrere Personen für denselben Wohnraum die Voraussetzungen des Absatzes 1 oder des Absatzes 2 und sind sie zugleich Haushaltsmitglieder (§ 5), ist nur eine dieser Personen wohngeldberecht...

• VermG § 3 Grundsatz (Law)

  ...r vor der Konkretisierung des Antrags auf Rückübertragung (§ 11 Abs. 1 Grundstücksverkehrsordnung) in bezug auf den Vermögenswert durchgeführte oder begonnene Bebauungs-, Modernisierungs- oder Instand...

• WaStrÜbgVtr § 3 (Law)

  ...r Länder. Das Reich verzichtet auf eine Vergütung für die Überlassung der in diesen Werken ausgenutzten Wasserkräfte im Rahmen des bisherigen Wasserverbrauchs. 2. Erworbene Rechte Dritter an...

• URaG § 3 Altanlagen (Law)

  ...rtikel 1 § 4 Abs. 3 entsprechende Anwendung.

• SpielV § 3 (Law)

  ...r, gemessen von der Gerätefront in Höhe mindestens der Geräteoberkante. Bei der Berechnung der Grundfläche bleiben Nebenräume wie Abstellräume, Flure, Toiletten, Vorräume und Treppen außer Ansatz. ...

• SpielzHerstAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...r Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, ...

• StBGebV § 3 Auslagen (Law)

  ...r Anspruch auf Zahlung der auf die Vergütung entfallenden Umsatzsteuer und auf Ersatz für Post- und Telekommunikationsdienstleistungen zu zahlende Entgelte, der Dokumentenpauschale und der Reisekosten...