• AtSMV § 12 Verhältnis zu anderen Vorschriften (Law)

  ...lenschutzverordnung findet im Anwendungsbereich dieser Verordnung keine Anwendung.

• BBauG § 12 Vorhaben- und Erschließungsplan (Law)

  ...ließungsplans innerhalb der Frist nach Absatz 1 gefährdet ist. (6) Wird der Vorhaben- und Erschließungsplan nicht innerhalb der Frist nach Absatz 1 durchgeführt, soll die Gemeinde den Bebauu...

• BBesG § 12 Rückforderung von Bezügen (Law)

  ...ldat durch eine gesetzliche Änderung seiner Bezüge einschließlich der Einreihung seines Amtes in die Besoldungsgruppen der Besoldungsordnungen mit rückwirkender Kraft schlechter gestellt, so sind die ...

• BBhV § 12 Ärztliche Leistungen (Law)

  ...lante ärztliche Untersuchungen und Behandlungen sind nach Maßgabe des § 6 in Krankheitsfällen grundsätzlich beihilfefähig. Die Vorschriften des Kapitels 4 bleiben unberührt. Aufwendungen für Arbeitsun...

• AKG § 12 Ansprüche aus Verwahrungen (Law)

  ...letzung der in Nummer 1 bezeichneten Rechtsverhältnisse beruhen, soweit die zum Schadensersatz verpflichtende Handlung oder Unterlassung nach dem 31. Juli 1945 im Geltungsbereich dieses Gesetzes began...

• BelWertV § 12 Kapitalisierung der Reinerträge (Law)

  ...Lebensdauer ausschließlich auf den Zeitraum abzustellen, in dem die bauliche Anlage bei ordnungsgemäßer Unterhaltung und Bewirtschaftung noch wirtschaftlich betrieben werden kann. Die wirtschaftliche ...

• BewG § 12 Kapitalforderungen und Schulden (Law)

  ...lich sind, bleiben außer Ansatz. (3) Der Wert unverzinslicher Forderungen oder Schulden, deren Laufzeit mehr als ein Jahr beträgt und die zu einem bestimmten Zeitpunkt fällig sind, ist der B...

• BioAbfV § 12 Ausnahmen für Kleinflächen (Law)

  ...lten nicht, wenn unbehandelte oder behandelte Bioabfälle oder Gemische auf Flächen von Bewirtschaftern aufgebracht werden, die insgesamt nicht mehr als 1 Hektar landwirtschaftlich oder gärtnerisch gen...

• BJagdG § 12 Anzeige von Jagdpachtverträgen (Law)

  ...llung des Bescheides liegen soll, aufzuheben oder in bestimmter Weise zu ändern. (3) Kommen die Vertragsteile der Aufforderung nicht nach, so gilt der Vertrag mit Ablauf der Frist als aufgeh...

• BOKraft 1975 § 12 (Law)

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• ErsDiG § 12 Befreiungs- und Zurückstellungsanträge (Law)

  ...luss der Musterung schriftlich, elektronisch oder zur Niederschrift beim Kreiswehrersatzamt zu stellen waren, sind schriftlich, elektronisch oder zur Niederschrift des Bundesamtes zu stellen. ...

• DWG § 12 Programmabgabe an Dritte (Law)

  ...lle kann ausländischen Rundfunkveranstaltern oder Dritten gestatten, die von ihr produzierten oder verbreiteten Sendungen im Ausland wiederauszustrahlen, in ausländische Kabelnetze einzuspeisen oder i...

• EGInsO § 12 Öffentliche Bekanntmachung der Zusicherung (Law)

  ...lligung zu veranlassen. Den bekannten lokalen Gläubigern ist die Zusicherung durch den Insolvenzverwalter besonders zuzustellen; § 8 Absatz 3 Satz 2 und 3 der Insolvenzordnung gilt entsprechend. ...

• FSPersAV § 12 Erteilung der Auszubildendenlizenz (Law)

  ...ldendenlizenz berechtigt den Inhaber zur Tätigkeit an den Arbeitsplätzen der Flugverkehrskontrolldienste unter Aufsicht eines Ausbilders im Rahmen der einen Teil der Auszubildendenlizenz bildenden Erl...

• FPStatG § 12 Zentrale Erhebungen (Law)

  ...Länder unmittelbar oder mittelbar mit mehr als 50 vom Hundert des Nennkapitals oder Stimmrechts beteiligt sind, sowie bei den rechtlich unselbständigen Fonds und Einrichtungen der Länder vom Statistis...

• HolzBauSchAusbV § 12 Fortsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...ldungsberuf Fachkraft für Holz- und Bautenschutzarbeiten erzielten Leistungen mit Ausnahme der Leistungen im Prüfungsfach Wirtschafts- und Sozialkunde als Teil 1 der Abschlussprüfung/Gesellenprüfung n...

• FELEG § 12 Zusammentreffen mit Einkommen (Law)

  ...ld, Versorgungskrankengeld, Übergangsgeld oder Verletztengeld von einem Sozialleistungsträger, eine Entgeltersatzleistung oder Eingliederungshilfe nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch, Altersübergan...

• GenG § 12 Veröffentlichung der Satzung (Law)

  ...lichen. (2) Die Veröffentlichung muss enthalten: 1. das Datum der Satzung, ...

• KSpG § 12 Antrag auf Planfeststellung (Law)

  ...lchem Zeitpunkt die Anlage in Betrieb genommen werden soll. (2) Der Antragsteller hat dem Antrag auf Planfeststellung oder Plangenehmigung...

• IRG § 12 Bewilligung der Auslieferung (Law)

  ...lieferung darf, außer im Fall des § 41, nur bewilligt werden, wenn das Gericht sie für zulässig erklärt hat.