• EinigVtr Anlage I Kap VIII L III Anlage I Kapitel VIII (Law)

  ...itt in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. (nicht mehr anzuwenden) ...

• EinigVtr Anlage I Kap X E III Anlage I Kapitel X (Law)

  ...itt III nicht mehr anzuwenden)

• AtStrlSVDBest § 29 Durchführung der Optimierung (Law)

  ...iften, in Richtlinien oder bei der Erteilung der Erlaubnis eingehalten werden. (2) Betriebe haben bei der Anwendung der Atomenergie in eigener Verantwortung weitere Möglichkeiten der Optimie...

• ARegV § 29 Übermittlung von Daten (Law)

  ...ierungsperiode vorangehenden Kalenderjahres. Liegen die Daten nach Satz 2 nicht rechtzeitig vor, so führt die Bundesnetzagentur den bundesweiten Effizienzvergleich ausschließlich mit den vorhandenen D...

• BImSchG § 29 Kontinuierliche Messungen (Law)

  ...immte Emissionen oder Immissionen unter Verwendung aufzeichnender Messgeräte fortlaufend ermittelt werden. Bei Anlagen mit erheblichen Emissionsmassenströmen luftverunreinigender Stoffe sollen unter B...

• BeurkG § 29 Zeugen, zweiter Notar (Law)

  ...iligten soll der Notar bei der Beurkundung bis zu zwei Zeugen oder einen zweiten Notar zuziehen und dies in der Niederschrift vermerken. Die Niederschrift soll auch von diesen Personen unterschrieben ...

• BRAO § 29 Befreiung von der Kanzleipflicht (Law)

  ...ie Rechtsanwaltskammer einen Rechtsanwalt von der Pflicht des § 27 Abs. 1 befreien. (2) Die Befreiung kann widerrufen werden, wenn es im Interesse der Rechtspflege erforderlich ist. ...

• HtDBWVAPrV § 29 Bewertung von Prüfungsleistungen (Law)

  ...is 1 eine Leistung, die den Anforderungen nicht entspricht und bei der selbst die Grundkenntnisse so lückenhaft sind, dass die Mängel in absehbarer Zeit nicht behoben werden könnte...

• GewO § 29 Auskunft und Nachschau (Law)

  ...ichtigungen vorzunehmen, sich die geschäftlichen Unterlagen vorlegen zu lassen und in diese Einsicht zu nehmen. Zur Verhütung dringender Gefahren für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung können die...

• PartG § 29 Prüfung des Rechenschaftsberichts (Law)

  ...In die Prüfung ist die Buchführung einzubeziehen. Die Prüfung hat sich darauf zu erstrecken, ob die gesetzlichen Vorschriften beachtet worden sind. Die Prüfung ist so anzulegen, dass Unrichtigkeiten u...

• TrZollV § 29 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...iese Verordnung tritt am 1. November 2009 in Kraft.

• WiPrPrüfV § 29 Schriftliche Prüfung (Law)

  ...ie bei der mündlichen Prüfung mitwirkenden Mitglieder der Prüfungskommission haben das Recht, die Arbeit einzusehen. Weichen die Bewertungen einer Arbeit voneinander ab und einigen sich die beiden die...

• VerkSiG § 29 Zuständige Verwaltungsbehörde (Law)

  ...idrigkeiten ist bei Zuwiderhandlungen gegen 1. Verfügungen, die auf Grund dieses Gesetzes ergangen sind, die Behörde, die die Verfügung erlas...

• WVG § 29 Öffentliche Last (Law)

  ...iträge sind öffentliche Abgaben. Die Beitragspflicht der dinglichen Verbandsmitglieder ruht als öffentliche Last auf den Grundstücken, Bergwerken und Anlagen, mit denen die dinglichen Verbandsmitglied...

• VwVfG § 29 Akteneinsicht durch Beteiligte (Law)

  ...im gehalten werden müssen. (3) Die Akteneinsicht erfolgt bei der Behörde, die die Akten führt. Im Einzelfall kann die Einsicht auch bei einer anderen Behörde oder bei einer diplomatischen od...

• ZollV § 29 Pauschalierte Abgabensätze (Law)

  ...ichtsangaben dieses Absatzes beziehen sich auf das Eigengewicht. (3) Die pauschalierten Abgabensätze sind für Waren, die tariflich zollfrei sind, nur auf Antrag desjenigen, der zu...

• BAföG § 29 Freibeträge vom Vermögen (Law)

  ...ind die Verhältnisse im Zeitpunkt der Antragstellung. (2) (weggefallen) (3) Zur Vermeidung unbilliger Härten kann ein weiterer Teil des Vermögens anrechnungsfrei bleiben...

• AufenthV § 29 Befreiung in Rettungsfällen (Law)

  ...ie Einreise und den Aufenthalt im Bundesgebiet sind die in § 14 Satz 1 genannten Ausländer vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels befreit. Die Befreiung nach Satz 1 endet, sobald für den Ausländer di...

• BBankG § 29 Sonderstellung der Deutschen Bundesbank (Law)

  ...ine Bediensteten gelten. (3) Die Vorschriften des Handelsgesetzbuchs über die Eintragungen in das Handelsregister sowie die Vorschriften über die Zugehörigkeit zu den Industrie- und Handelsk...

• AktG § 29 Errichtung der Gesellschaft (Law)

  ...it der Übernahme aller Aktien durch die Gründer ist die Gesellschaft errichtet.