BinSchUO2008Anh II § 16.06 Probefahrten mit Verbänden (Law)

1. Für Erteilung der Zulassung als Schubboot oder Motorschiff zum Fortbewegen von Fahrzeugen in einem starren Verband und ...

BinSchUO2008Anh II § 17.01 Allgemeine Bestimmungen (Law)

Für schwimmende Geräte gelten für Bau und Ausrüstung die Kapitel 3, 7 bis 14 und 16. Für schwimmende Geräte mit Fahrantrieb gelten zusätzlich die Kapitel 5 und 6. Antriebe, die nur kleine Ortsveränder...

BinSchUO2008Anh II § 17.10 Schwimmende Geräte ohne Stabilitätsnachweis (Law)

1. Auf die Anwendung der §§ 17.04 bis 17.08 kann verzichtet werden bei schwimmenden Geräten, ...

BinSchUO2008Anh II § 18.03 Abweichungen (Law)

1. a) § 3.03 Nr. 1 gilt sinngemäß; ...

BinSchUO2008Anh II § 21.03 (weggefallen) (Law)

BinSchUO2008Anh II § 22.01 Allgemeines (Law)

1. Sind nach der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung für Schiffe, die Container befördern, Stabilitätsunterlagen erforderli...

BinSchUO2008Anh II § 22a.06 Anwendung des Teils IV bei Umbauten (Law)

Bei Fahrzeugen, die auf eine Länge von mehr als 110 m umgebaut werden, darf die Untersuchungskommission Kapitel 24 nur aufgrund von besonderen Empfehlungen der Zentralkommission für die Rheinschifffah...

BinSchUO2008Anh II § 22b.02 Anwendung des Teils I (Law)

1. Zusätzlich zu § 2.03 müssen schnelle Schiffe unter Aufsicht einer anerkannten Klassifikationsgesellschaft, die über besondere Regeln für s...

BinSchUO2008Anh II § 22b.08 Zusätzliche Ausrüstung (Law)

Schnelle Fahrzeuge müssen ausgerüstet sein mit: a) einem Radargerät und einem Wendeanzeiger nach § 7.06 Nr. 1 und ...

GenTSV Anhang II Biologische Sicherheitsmaßnahmen (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBL. I 1995, 310 A. Maßnahmen nach Absatz 1 Als Empfänger für biologische Sic...

LwAusbV 1995 Anlage II (zu § 5) (Law)

...II der Berufsbildposition ...

SprengG 1976 Anlage II (Law)

...iisopropylperoxydicarbonat C 8 H 14 O 6 ...

NPBefVMVK Anlage II (zu § 4 Abs. 1 und 2) (Law)

...II mit geringeren Wassertiefen als 2 m in dem Gebiet - nördlich der Verbindungslinie zwischen der östlichen Ecke der S...

WinzerAusbV 1997 Anlage II (zu § 5) (Law)

...II der Berufsbildposition ...

AuslWBG § 34 Vereinbarte Schiedsgerichte (Law)

Für ein schiedsrichterliches Verfahren, dem der Anmelder und der Aussteller sich unterworfen haben, gilt § 33 sinngemäß.

AZRG § 34 Auskunft an den Betroffenen (Law)

...zrechtlichen Kontrolle schriftlich oder elektronisch niederzulegen und fünf Jahre aufzubewahren. Sie ist durch geeignete Maßnahmen gegen unberechtigten Zugriff zu sichern. Der Betroffene ist darauf hi...

BDG § 34 Erhebung der Disziplinarklage (Law)

(1) Soll gegen den Beamten auf Zurückstufung, auf Entfernung aus dem Beamtenverhältnis oder auf Aberkennung des Ruhegehalts erkannt werden, ist gegen ihn Disziplinarklage zu erheben. (2) Die...

AktG § 34 Umfang der Gründungsprüfung (Law)

(1) Die Prüfung durch die Mitglieder des Vorstands und des Aufsichtsrats sowie die Prüfung durch die Gründungsprüfer haben sich namentlich darauf zu erstrecken, ...

BeamtVG § 34 Pflegekosten und Hilflosigkeitszuschlag (Law)

(1) Ist der Verletzte infolge des Dienstunfalles so hilflos, dass er nicht ohne fremde Hilfe und Pflege auskommen kann, so sind ihm die Kosten einer notwendigen Pflege in angemessenem Umfang zu erstat...

BeschussV § 34 Behördliche Kontrollen (Law)

...III festgelegten Prüfungen vorzunehmen. (4) Wird bei der behördlichen Kontrolle festgestellt, dass die Munition oder die Messgeräte den Vorschriften der Maßtafeln oder der Anlage III oder de...