LWLogAusbV § 15 Nichtanwendung von Vorschriften (Law)

...17 nicht mehr anzuwenden.

KHG § 15 Beteiligung an Schließungskosten (Law)

...12 bis 14 gefördert wird. Eine Vereinbarung nach Satz 1 darf nicht geschlossen werden, wenn der Krankenhausträger auf Grund der Schließung zur Rückzahlung von Mitteln für die Investitionsförderung ver...

ImmoWertV § 15 Ermittlung des Vergleichswerts (Law)

...1) Im Vergleichswertverfahren wird der Vergleichswert aus einer ausreichenden Zahl von Vergleichspreisen ermittelt. Für die Ableitung der Vergleichspreise sind die Kaufpreise solcher Grundstücke heran...

IntFamRVG § 15 Einstweilige Anordnungen (Law)

...1 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit gilt entsprechend.

RVermG § 15 Bundesgesetzliche Vorabregelungen (Law)

...1951 (Bundesgesetzbl. I S. 155) und des § 11 des Gesetzes über die Eingliederung des Saarlandes vom 23. Dezember 1956 (Bundesgesetzbl. I S. 1011), 2. ...

ODV § 15 Benennende Behörde (Law)

(1) Die Benennende Behörde ist zuständig für die Einrichtung und Durchführung der erforderlichen Verfahren für die Bewertung, Benennung und anschließende Überwachung Benannter Stellen. (2) D...

OrthV § 15 Ergänzungen zu Hilfsmitteln (Law)

...1 Nr. 1 gilt für kosmetische Bedarfsartikel, die Personen mit erheblichen Gesichtsentstellungen benötigen, und für das Frisieren von Perücken entsprechend.

SeefiV § 15 Wiegen von Seefischereierzeugnissen (Law)

...1224/2009 zugelassen ist. Artikel 61 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 bleibt unberührt. (2) Die zuständigen Behörden haben Ausnahmen von Wiegeverpflichtungen nach dem Fischereirech...

VSchDG § 15 Frist und Form (Law)

(1) Die Beschwerde ist binnen einer Frist von einem Monat bei der zuständigen Behörde schriftlich einzureichen. Die Frist beginnt mit der Zustellung der Entscheidung der Behörde. Es genügt, wenn die B...

StBDV § 15 Prüfungsnoten, Gesamtnoten (Law)

(1) Für die Bewertung der einzelnen Prüfungsleistungen werden sechs Notenstufen gebildet. Es bedeuten ...

WStrG § 15 Eigenmächtige Abwesenheit (Law)

...1) Wer eigenmächtig seine Truppe oder Dienststelle verläßt oder ihr fernbleibt und vorsätzlich oder fahrlässig länger als drei volle Kalendertage abwesend ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jah...

BBankG (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)

BImSchV 17 2013 § 6 Verbrennungsbedingungen für Abfallverbrennungsanlagen (Law)

...1 Absatz 1 mehr im Feuerraum befinden. Die Brenner sind ausschließlich mit den in Absatz 8 genannten Brennstoffen zu betreiben. Satz 1 ist nicht auf die sonstigen flüssigen Stoffe nach § 1 Absatz 1 an...

BImSchV 17 2013 § 21 Störungen des Betriebs (Law)

...1. § 8 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe b und h, 2. § 8 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe b und h und ...

BImSchV 17 2013 § 22 Jährliche Berichte über Emissionen (Law)

...1) Der Betreiber einer abfallmitverbrennenden Großfeuerungsanlage hat der zuständigen Behörde erstmals für das Jahr 2016 und dann jährlich jeweils bis zum 31. Mai des Folgejahres für jede einzelne Anl...

WaStrG (XXXX) §§ 17 bis 19 (weggefallen) (Law)

BImSchV 17 2013 § 9 Emissionsgrenzwerte für Abfallmitverbrennungsanlagen (Law)

...1 und § 10 Absatz 1. Für die Ermittlung des prozentualen Anteils nach Satz 1 unberücksichtigt bleiben flüssige brennbare Abfälle und Stoffe nach § 1 Absatz 1, wenn 1. ...

BImSchV 17 2013 § 10 Im Jahresmittel einzuhaltende Emissionsgrenzwerte (Law)

...1) Abfallverbrennungsanlagen sind so zu errichten und zu betreiben, dass kein Jahresmittelwert folgende Emissionsgrenzwerte überschreitet: 1. ...

BImSchV 17 2013 § 11 Ableitungsbedingungen für Abgase (Law)

Die Abgase sind in kontrollierter Weise so abzuleiten, dass ein ungestörter Abtransport mit der freien Luftströmung ermöglicht wird. Zur Ermittlung der Ableitungshöhen sind die Anforderungen der Techn...

BImSchV 17 2013 § 19 Berichte und Beurteilung von Einzelmessungen (Law)

...1) Der Betreiber hat über die Ergebnisse der Einzelmessungen nach § 18 einen Messbericht zu erstellen und diesen der zuständigen Behörde spätestens acht Wochen nach den Messungen vorzulegen. Der Messb...