• RSAV § 17 Monatlicher Ausgleich (Law)

  ...lichtung im Risikostrukturausgleich (§ 16). (2) Ist der auf den jeweiligen Monat (Ausgleichsmonat) entfallende voraussichtliche Beitragsbedarf (§ 10 Abs. 3) höher als die voraussichtliche Fi...

• WasSiG § 17 Vorbereitung des Vollzugs (Law)

  ...Länder, die Gemeinden und Gemeindeverbände haben die personellen, organisatorischen und materiellen Voraussetzungen zur Durchführung der Maßnahmen zu schaffen, die für die in § 1 bezeichneten Zwecke e...

• WehrPflG § 17 Durchführung der Musterung (Law)

  ...lichtigen vorgenommen werden. Nicht als ärztliche Behandlung oder als Operation und nicht als Eingriffe in die körperliche Unversehrtheit gelten einfache ärztliche Maßnahmen, wie Blutentnahmen aus dem...

• BauSparkG § 16 Einstellung des Geschäftsbetriebs (Law)

  ...lt dem Plan zu oder erstellt sie einen Plan, so ist die Bausparkasse im Rahmen der geltenden gesetzlichen Vorschriften gemäß diesem Plan abzuwickeln. Für eine spätere Änderung des Planes gelten die Ab...

• BBhV § 16 Auslagen, Material- und Laborkosten (Law)

  ...lagen, Material- und Laborkosten nach § 4 Abs. 3 und § 9 der Gebührenordnung für Zahnärzte, die bei einer zahnärztlichen Behandlung nach den Nummern 2130 bis 2320, 5000 bis 5340, 7080 bis 7100 und 900...

• ÜblG 1 § 16 (Law)

  ...ls Grenzdurchgangslager von übergebietlicher Bedeutung anerkannten Einrichtungen.

• BEEG § 16 Inanspruchnahme der Elternzeit (Law)

  ...llen soll die Arbeitnehmerin dem Arbeitgeber die Beendigung der Elternzeit rechtzeitig mitteilen. Eine Verlängerung der Elternzeit kann verlangt werden, wenn ein vorgesehener Wechsel der Anspruchsbere...

• BinSchSprFunkV 2003 § 16 (Law)

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• FoVG § 16 Ausfuhr von forstlichem Vermehrungsgut (Law)

  ...llamtlich abgefertigten Ausfuhrbestätigung der Landesstelle unverzüglich nachzuweisen. (2) Für Vermehrungsgut, das für die Ausfuhr bestimmt ist, kann die Landesstelle auf Antrag ein neues St...

• FzTV § 16 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  (1) Diese Verordnung tritt am 19. November 1998 in Kraft. (2)

• GvKostG § 16 Verteilung der Verwertungskosten (Law)

  ...lös einer Verwertung nicht aus, um die in § 15 Abs. 1 bezeichneten Kosten zu decken, oder wird ein Erlös nicht erzielt, sind diese Kosten im Verhältnis der Forderungen zu verteilen.

• GetrAuVÜV § 16 Duldungs- und Mitwirkungspflichten (Law)

  ...lagen vorzulegen, Auskunft zu erteilen und die erforderliche Unterstützung zu gewähren. Bei automatischer Buchführung sind die nach Satz 1 Auskunftspflichtigen verpflichtet, auf ihre Kosten Listen mit...

• HeizölLBV § 16 Aufbewahrungsempfehlung an Abnehmer (Law)

  ...lhändler haben die ihren Abnehmern ausgestellten Lieferrechnungen über leichtes Heizöl mit der Lieferanschrift und folgender deutlich lesbarer Aufschrift zu versehen: ...

• GenDG § 16 Genetische Reihenuntersuchungen (Law)

  ...lärt werden soll, ob die betroffenen Personen genetische Eigenschaften mit Bedeutung für eine Erkrankung oder gesundheitliche Störung haben, die nach dem allgemein anerkannten Stand der Wissenschaft u...

• MbBO § 16 Überwachen der Betriebsanlagen (Law)

  ...lagen und deren Umfeld so zu überwachen, daß Veränderungen, die zu Betriebsgefährdungen führen können, rechtzeitig erkannt und Gegenmaßnahmen getroffen werden können.

• JVEG § 16 Entschädigung für Zeitversäumnis (Law)

  Die Entschädigung für Zeitversäumnis beträgt 6 Euro je Stunde.

• MOG § 16 Duldungs- und Mitwirkungspflichten (Law)

  ...ldepflichten, Aufzeichnungspflichten, Pflichten zur Aufbewahrung von geschäftlichen Unterlagen, Pflichten zu Auskünften, zur Duldung von Besichtigungen der Geschäftsräume und Betriebsstätten, Unterstü...

• ImmoWertV § 16 Ermittlung des Bodenwerts (Law)

  ...lich und wirtschaftlich weiterhin nutzbar sind. (3) Ist alsbald mit einem Abriss von baulichen Anlagen zu rechnen, ist der Bodenwert um die üblichen Freilegungskosten zu mindern...

• InvStG § 16 Ausländische Spezial-Investmentfonds (Law)

  ...llen des § 17a entsprechend anzuwenden. Für ausländische Spezial-Investmentfonds mit mindestens einem inländischen Anleger hat die ausländische Investmentgesellschaft dem Bundeszentralamt für Steuern ...

• NAV § 16 Nutzung des Anschlusses (Law)

  ...lichst gleichbleibend zu halten. Allgemein übliche Verbrauchsgeräte und Stromerzeugungsanlagen müssen einwandfrei betrieben werden können. Stellt der Anschlussnutzer Anforderungen an die Stromqualität...