• HeimG § 20 Zusammenarbeit, Arbeitsgemeinschaften (Law)

  ...2 Satz 2 dürfen personenbezogene Daten in nicht anonymisierter Form an die Pflegekassen und den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung übermittelt werden, soweit dies für Zwecke nach dem Elften ...

• MedienFortbV § 20 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...2. Führung und Organisation. (2) Der Handlungsbereich „Medienproduktion“ gliedert sich in folgende Qualifik...

• JuSchG § 20 Vorschlagsberechtigte Verbände (Law)

  ...2) Für die in § 19 Abs. 2 genannten Gruppen können Beisitzerinnen oder Beisitzer und stellvertretende Beisitzerinnen und Beisitzer auch durch namentlich nicht bestimmte Organisationen vorgeschlagen we...

• RVermG § 20 Sondervorschriften für das Saarland (Law)

  ...2. § 16 Abs. 1 findet keine Anwendung. 3. In § 16 Abs. 2 tritt an Stelle des 5. Mai 1955, 12 ...

• SCEBG § 20 Dauer der Verhandlungen (Law)

  ...2) Die Parteien können einvernehmlich beschließen, die Verhandlungen über den in Absatz 1 genannten Zeitraum hinaus bis zu insgesamt einem Jahr ab der Einsetzung des besonderen Verhandlungsgremiums fo...

• PStG § 20 Anzeige durch Einrichtungen (Law)

  ...2 zur Anzeige Verpflichtete nicht machen kann, bleiben hiervon unberührt.

• TrZollV § 20 Abgabe auf Flohmärkten, Abgabenbefreiung (Law)

  ...2) Die Durchführung eines Flohmarkts ist anzeigepflichtig. Die Anzeige ist spätestens eine Woche vor Beginn des Flohmarkts bei der zuständigen Zollstelle abzugeben. In der Anzeige sind Ort und Zeit de...

• WODrittelbG § 20 Niederschrift des Wahlergebnisses (Law)

  ...2. die Zahl der gültigen Stimmen; 3. die Zahl der ungültigen Stimmen; 4. ...

• WOSprAuG § 20 Ermittlung der Gewählten (Law)

  Gewählt sind die Bewerber, die die meisten Stimmen erhalten haben. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los.

• VersAusglG § 20 Anspruch auf schuldrechtliche Ausgleichsrente (Law)

  ...2) Der Anspruch ist fällig, sobald die ausgleichsberechtigte Person 1. eine eigene laufende Versorgung im Sinne des § 2 bezieht, ...

• PBefG § 20 Einstweilige Erlaubnis (Law)

  ...2) Die einstweilige Erlaubnis wird schriftlich erteilt. Sie muß enthalten 1. den Hinweis auf diese Vorschrift mit einem Zusatz, daß die einst...

• StBGebV § 20 Verlegung der beruflichen Niederlassung (Law)

  Ein Steuerberater, der seine berufliche Niederlassung nach einem anderen Ort verlegt, kann bei Fortführung eines ihm vorher erteilten Auftrags Reisekosten und Abwesenheitsgelder nur insoweit verlangen...

• StGB § 20 Schuldunfähigkeit wegen seelischer Störungen (Law)

  Ohne Schuld handelt, wer bei Begehung der Tat wegen einer krankhaften seelischen Störung, wegen einer tiefgreifenden Bewußtseinsstörung oder wegen Schwachsinns oder einer schweren anderen seelischen A...

• ZahlPrüfbV § 20 Beurteilung der Ertragslage (Law)

  ...2) Zu berichten ist auf der Basis der Unterlagen des Zahlungsinstituts auch über die Ertragslage der wesentlichen Geschäftssparten; dabei sind jeweils die wichtigsten Erfolgsquellen und Erfolgsfaktore...

• ZPO § 20 Besonderer Gerichtsstand des Aufenthaltsorts (Law)

  Wenn Personen an einem Ort unter Verhältnissen, die ihrer Natur nach auf einen Aufenthalt von längerer Dauer hinweisen, insbesondere als Hausgehilfen, Arbeiter, Gewerbegehilfen, Studierende, Schüler o...

• MitÜbermitV Anlage 4 (zu § 2 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...1/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung (ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 29, L 192 vom 29.5.2004, S. 34, L 98 vom 13...

• BewachV 1996 Anlage 1 (zu § 3 Abs. 2) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2003, 1384; bzgl. einzelner Änderungen vgl. Fußnote) H...

• VersatzV Anlage 1 (zu § 2 Nr. 3, § 3, § 4 Abs. 4) (Law)

  ...2002, 2835 ...

• DüMV 2012 Anlage 2 (zu § 1 Nummer 11, § 3 Absatz 1 und 2, § 4 Absatz 1 und 2, § 6 Absatz 1, 2, 5, 6 und 7, § 8 Absatz 3 und 4, § 10) (Law)

  ...2012, 2512 - 2544) Vorbemerkungen und Hinweise zu Anlage 2 1. Für Kultursubstrate aus ...

• AGOZV Anlage 2 (zu § 4 Abs. 1 und 2, § 5 Abs. 2 und 4, § 6 Abs. 3 und § 9 Abs. 3) (Law)

  ...2. Pilze Botrytis spp. Peronospora destructor (Falscher Mehltau) Sclerotium cepivorum (Mehlkrankheit) ...