KupfSchmAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1989 in Kraft.

MPAFHBundV § 13 Masterarbeit (Law)

...cht erkennbare Veränderungen nach dem Stand der Technik ausgeschlossen sind. Bei der Abgabe müssen die Studierenden schriftlich versichern, dass sie die Masterarbeit selbständig und ohne fremde Mitwir...

MuSchG § 13 Mutterschaftsgeld (Law)

...chaftsgeld zu Lasten des Bundes in entsprechender Anwendung der Vorschriften des Fünften Buches Sozialgesetzbuch über das Mutterschaftsgeld, höchstens jedoch insgesamt 210 Euro. Das Mutterschaftsgeld ...

LuftFzgG § 13 (Law)

...ch durch die Vormerkung gesichert ist, unbekannt, so kann er im Wege des Aufgebotsverfahrens mit seinem Recht ausgeschlossen werden, wenn die in § 66 für die Ausschließung des Gläubigers eines Registe...

RheinLotsO § 13 (Law)

...chtigen Gründen ablehnen.

RTrAbwG § 13 Klagefrist (Law)

...ckler die Erfüllung eines Anspruchs ab, so kann der Anspruch nur innerhalb von drei Monaten und nur vor den Gerichten geltend gemacht werden, die nach der Natur des Anspruchs zuständig sind. Die Frist...

RÜG § 13 Übergangshinterbliebenenrente (Law)

...cht besteht, weil die Hinterbliebene die persönlichen Voraussetzungen für den Bezug einer solchen Rente nicht erfüllt. Der Anspruch besteht für die Dauer von zwei Jahren nach dem Tode des Ehegatten, l...

UmwAusbV § 13 Berichtsheft (Law)

...chtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmäßig durchzuseh...

SVG § 13 (Law)

...cht im unmittelbaren Anschluss an das nach Satz 1 beendete Dienstverhältnis freiwilligen Wehrdienst nach § 58b des Soldatengesetzes leistet, wird zusätzlich ein Überbrückungszuschuss nach § 21 des Unt...

SVSaarAnglG § 13 (Law)

...chriften zur Durchführung der §§ 5 bis 10 erlassen.

SpiritV § 13 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...ch § 60 Abs. 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches handelt, wer eine in § 12 bezeichnete Handlung fahrlässig begeht.

StBGebV § 13 Zeitgebühr (Law)

...cht für Tätigkeiten nach § 23 sowie für die Vertretung im außergerichtlichen Rechtsbehelfsverfahren (§ 40), im Verwaltungsvollstreckungsverfahren (§ 44) und in gerichtlichen und anderen Verfahren (§§ ...

ZSG § 13 Ausstattung (Law)

...chutzes in den Aufgabenbereichen Brandschutz, ABC-Schutz, Sanitätswesen und Betreuung. (2) Die ergänzende Ausstattung wird vom Bund zur Verfügung gestellt. Die Länder teilen die Ausstattung ...

WpHG § 13 (weggefallen) (Law)

ZensTeG § 13 Auskunftspflicht (Law)

...chließlich der Angaben nach § 2 Abs. 3 spätestens vier Wochen nach den Stichtagen an die zuständigen statistischen Ämter der Länder. (3) Auskunftspflichtig für die Befragung nach § 3 Abs. 3 ...

ZollV § 13 (Law)

(weggefallen)

BImSchV 13 2013 § 8 Emissionsgrenzwerte für Gasturbinenanlagen (Law)

...cht überschreiten. (5) Bei Einsatz flüssiger Brennstoffe darf bei Gasturbinen nur leichtes Heizöl, das bezüglich des Schwefelgehaltes die Anforderungen an leichtes Heizöl nach der Verordnung...

BImSchV 13 2013 § 11 Im Jahresmittel einzuhaltende Emissionsgrenzwerte (Law)

...chten und zu betreiben, dass kein Jahresmittelwert die folgenden Emissionsgrenzwerte von Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid, angegeben als Stickstoffdioxid, überschreitet: ...

BImSchV 13 2013 § 16 Ableitbedingungen für Abgase (Law)

...cht wird. Zur Ermittlung der Ableitungshöhen sind die Anforderungen der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft heranzuziehen. Die näheren Bestimmungen sind in der Genehmigung festzulegen. ...

FRG (XXXX) §§ 24 und 25 (weggefallen) (Law)