• GeflPestSchV § 4 Früherkennung (Law)

  ...ch des Absatzes 2, unverzüglich durch einen Tierarzt das Vorliegen einer Infektion mit dem hochpathogenen oder niedrigpathogenen aviären Influenzavirus durch geeignete Untersuchungen ausschließen zu l...

• GenDG § 4 Benachteiligungsverbot (Law)

  ...chteiligungsverboten oder Geboten der Gleichbehandlung nach anderen Vorschriften und Grundsätzen wird durch dieses Gesetz nicht berührt. Dies gilt auch für öffentlich-rechtliche Vorschriften, die dem ...

• HAG § 4 Heimarbeitsausschüsse (Law)

  ...ck jeweils besondere Heimarbeitsausschüsse zu errichten. Die Heimarbeitsausschüsse können innerhalb ihres sachlichen Zuständigkeitsbereichs Unterausschüsse bilden, wenn dies erforderlich erscheint. Fü...

• FamGKG § 4 Umgangspflegschaft (Law)

  ...chriften für die Dauerpflegschaft sind auf die Umgangspflegschaft nicht anzuwenden.

• KSVG § 4 (Law)

  ...chen Rentenversicherung bezieht; das gilt nicht, wenn durch schriftliche Erklärung gegenüber der Künstlersozialkasse auf die Versicherungsfreiheit verzichtet wird; der Verzicht kann nur mit Wirkung fü...

• LAG § 4 Ausgleichsleistungen (Law)

  ...chädigung im Währungsausgleich für Sparguthaben Vertriebener - § 304 -, 9. Entschädigung nach dem Altsparergesetz, ...

• MaschFüAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...cherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4. Umweltschutz, 5. ...

• MaskAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...chlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinha...

• MedienFortbV § 4 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

  ...chrichtung Printmedien nach § 2 Absatz 3 haben. (4) Abweichend von den in den Absätzen 1 und 2 Nummer 2 genannten Voraussetzungen kann zur Prüfung auch zugelassen werden, wer durch Vorlage v...

• MetallbInstrmMAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...chlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinha...

• JFAngAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...chlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinha...

• KEPFachAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...chtliche Vorschriften, 1.3 Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 1.4...

• KFürsV § 4 Berufsvorbereitung (Law)

  ...chen noch nicht gewachsen sind, 4. blindentechnische und vergleichbare spezielle Grundausbildungen. ...

• KflDiAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...chtliche Grundlagen, 1.3 Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 1.4 ...

• MontanMitbestGErgG § 4 (Law)

  ...che Umsatzverhältnis hat der Abschlußprüfer des herrschenden Unternehmens zu ermitteln. Ist der Jahresabschluß des herrschenden Unternehmens nicht auf Grund gesetzlicher Vorschriften durch Abschlußprü...

• MPAFHBundV § 4 Zulassung (Law)

  ...chttechnischen Verwaltungsdienst des Bundes und einen Bachelor- oder einen Diplomabschluss, einen Abschluss eines akkreditierten Bachelorausbildungsgangs an einer Berufsakademie oder einen gleichwerti...

• InvestAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...chlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinha...

• LeichtflBAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...cht, Arbeitsschutz, 4. Unfallverhütung, Umweltschutz und rationelle Energieverwendung, ...

• LASaarEG § 4 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...chriften im Sinne des § 245 Nr. 4 des Lastenausgleichsgesetzes sind die Vorschriften über die Umstellung von Reichsmark auf Deutsche Mark. (3) Soweit in den Vorschriften des Lastenausgleichs...

• SchneidwMAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...cken durch Freiformschleifen, -pließten und -polieren, 22. Bearbeiten von Werkstücken durch Verknüpfung verschiedener Schlei...