• JArbSchG § 4 Arbeitszeit (Law)

  ...Schichtzeit als Arbeitszeit. Sie wird gerechnet vom Betreten des Förderkorbs bei der Einfahrt bis zum Verlassen des Förderkorbs bei der Ausfahrt oder vom Eintritt des einzelnen Beschäftigten in das St...

• KürschAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...stand der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Berufsbildung, ...

• LuftVG § 4 (Law)

  ...schriften des Absatzes 1 sind auf sonstiges Luftfahrtpersonal sinngemäß anzuwenden, soweit seine Tätigkeit auf Grund einer Rechtsverordnung nach § 32 Abs. 1 Nr. 4 erlaubnispflichtig ist. (3)...

• LwVfG § 4 (Law)

  ...s Bundesgerichtshofes entsprechend mit der Maßgabe, daß diese von dem Präsidenten des Bundesgerichtshofes auf Grund einer Vorschlagsliste berufen werden, die von dem Zentralausschuß der Deutschen Land...

• MarketGestAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...stand der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Der Ausbildungsbetrieb: ...

• MedInfoFAngAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...sse sollen so vermittelt werden, daß der Auszubildende zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die insbesondere selbst...

• LTV § 4 (Law)

  ...steht ein Zahlungsrückstand kann das Befahren des Reviers und die Tätigkeit der Seelotsen von der Zahlung eines angemessenen Vorschusses oder von einer angemessenen Sicherheitsleistung abhängig gemach...

• LBG § 4 (Law)

  ...s beschafften Grundstücks erforderlich, so hat sie der durch die Vorkehrung Begünstigte durchzuführen, sofern nicht gesetzlich anderes bestimmt ist. Die Kosten, die aufgewandt werden müssen, um die fü...

• PatG § 4 (Law)

  ...schen Tätigkeit beruhend, wenn sie sich für den Fachmann nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt. Gehören zum Stand der Technik auch Unterlagen im Sinne des § 3 Abs. 2, so werden...

• PatKostG § 4 Kostenschuldner (Law)

  ...s anderen Kostenschuldners nur geltend gemacht werden, wenn eine Zwangsvollstreckung in das bewegliche Vermögen des ersteren erfolglos geblieben ist oder aussichtslos erscheint. Soweit einem Kostensch...

• SiSchmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...stand der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Berufsbildung, ...

• StromNZV § 4 Bilanzkreise (Law)

  ...stand haben, gebildet werden. Die Zuordnung eines Bilanzkreises als Unterbilanzkreis zu einem anderen Bilanzkreis ist zulässig. Die Salden eines Bilanzkreises können mit Zustimmung der betroffenen Bil...

• ZTechAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...sse sollen so vermittelt werden, daß der Auszubildende zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die insbesondere selbst...

• PostRDV § 4 Verantwortungsbereiche (Law)

  ...s gesetzlichen Auftragsverhältnisses obliegenden Aufgaben verantwortlich. (2) Im Verhältnis zu den Leistungsberechtigten verbleibt es bei der Verantwortung des Trägers der Rentenversicherung...

• RheinLotsO § 4 (Law)

  ...s über seine körperliche Eignung zur Führung eines Fahrzeugs, insbesondere über ausreichendes Hör-, Seh- und Farbenunterscheidungsvermögen; das Nähere bestimmt die zuständige Behörde. ...

• OberflbeschAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...Sinne des § 1 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren an seinem Arbeitsplatz einschließt. Diese Befähigung ist auch in...

• OrgAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...stand der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Berufsbildung, ...

• SatDSiG § 4 Genehmigungsvoraussetzungen (Law)

  ...s Orbital- oder Transportsystem an ein Bodensegment des Betreibers oder einer nach § 11 zugelassenen Person, die Übermittlung der Daten zwischen verschiedenen Standorten des Bodensegments des Betreibe...

• SEAG § 4 Zuständigkeiten (Law)

  ...sbarkeit bestimmte Gericht zuständig. Das zuständige Gericht im Sinne des Artikels 55 Abs. 3 Satz 1 der Verordnung bestimmt sich nach § 375 Nr. 4, §§ 376 und 377 des Gesetzes über das Verfahren in Fam...

• SchRegO § 4 (Law)

  ...s Schiff ist in das Schiffsregister seines Heimathafens oder seines Heimatortes einzutragen. (2) Soll die Schiffahrt mit einem Seeschiff von einem ausländischen Hafen aus betrieben werden od...