VSchDG § 13 Zulässigkeit, Zuständigkeit (Law)

...ur zulässig, wenn der Antragsteller geltend macht, durch die Entscheidung im Sinne des Absatzes 1 Satz 1 oder deren Ablehnung oder Unterlassung in seinen Rechten verletzt zu sein; sie kann auch auf ne...

VerifZusAusfG § 13 Durchführung der Inspektionstätigkeiten (Law)

...ur unabhängigen Messung und Beobachtung verwendet werden können, 8. Ausrüstungen der Organisation zur unabhängigen Messung u...

UrhG § 13 Anerkennung der Urheberschaft (Law)

...Urheber hat das Recht auf Anerkennung seiner Urheberschaft am Werk. Er kann bestimmen, ob das Werk mit einer Urheberbezeichnung zu versehen und welche Bezeichnung zu verwenden ist.

EuWO 1988 Anlage 13 (zu § 32 Abs. 1) (Law)

...und die Kurzbezeichnung ihres europäischen Zusammenschlusses anfügen. Eine sonstige politische Vereinigung kann den Namen und die Kurzbezeichnung ihrer Mitgliedervereinigung im Wahlgebiet sowie ihres ...

GewStG (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

LuftBO (XXXX) §§ 11 bis 13 (weggefallen) (Law)

BSAVfV Anlage 3 (zu § 12 Absatz 1 und § 13 Absatz 6) (Law)

...6.1 gegen die Zurückweisung des Zulassungsantrags und die Rücknahme oder den Widerruf einer Sortenzulassung § 38 Abs. 3; § 52 Abs. 2 bis 4 ...

ZuV 2007 Anhang 9 (zu § 13 Abs. 6) (Law)

...uzierten Wärme auch das Wärmeäquivalent des erzeugten Stroms als erzeugte Produktmenge in Ansatz gebracht. Neben den Produktmengen und Emissionen in der Referenzperiode und de...

EZulV 1976 § 23c Zulage für Tätigkeiten an Bord in Dienst gestellter U-Boote (Law)

...U-Boot-Zulage bis zur Dauer von vier Monaten gewährt, wenn der Beamte oder Soldat an Bord verwendet wird. (2) Die U-Boot-Zulage erhalten auch Beamte und Soldaten, die nicht zur Besatzung ein...

BImSchV 13 2013 § 14 Anlagen zur Abscheidung und Kompression von Kohlendioxid (Law)

...ung zur Errichtung oder zum Betrieb einer Anlage zur Erzeugung von Strom mit einer elektrischen Nennleistung von 300 Megawatt oder mehr hat der Betreiber zu prüfen, ob 1. ...

BWO 1985 Anlage 13 (zu § 34 Abs. 1) (Law)

...ummer und Name) 1. Auf Grund der §§ 18ff. des Bundeswahlgesetzes und des § 34 der Bundeswahlordnung wird als Bewerber ...

BEGDV 6 § 3 (Law)

...ung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzblatt I S. 1) in Verbindung mit § 240 BEG auch im Land Berlin.

BEGDV 6 § 4 (Law)

...ung tritt mit Wirkung vom 18. September 1965 in Kraft.

SGB 6 § 30 (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 164 (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 284a (Law)

(weggefallen)

Grundgesetz Artikel 6 (Law)

...utter hat Anspruch auf den Schutz und die Fürsorge der Gemeinschaft. Den unehelichen Kindern sind durch die Gesetzgebung die gleichen Bedingungen für ihre leibliche und seelische Entwicklung und ihre ...

EinigVtrVbg Art 6 (Law)

...Unstimmigkeiten über den Inhalt des Vertrags oder seiner Anlagen ist diese Vereinbarung maßgebend.

SGB 6 § 265b (Law)

(weggefallen)

WG Art 6 (Law)

...umme in Buchstaben und in Ziffern angegeben, so gilt bei Abweichungen die in Buchstaben angegebene Summe. (2) Ist die Wechselsumme mehrmals in Buchstaben oder mehrmals in Ziffern angegeben, ...