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LuftVZO § 11 Anzeigepflichten (Law)
...ische Mängel, welche die Lufttüchtigkeit beeinträchtigen oder beeinträchtigen können, soweit sie nicht durch die vorgeschriebene Instandhaltung zu beheben sind, 2. ...
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TrZollV § 11 Genehmigungspflicht (Law)
...ie Anschrift des Verkäufers sowie 2. bei einer Beteiligung nichtberechtigter Personen eine Auflistung dieser Personen sowie deren Identifika...
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SGG § 11 (Law)
...igten und der mit dem sozialen Entschädigungsrecht oder der Teilhabe behinderter Menschen vertrauten Personen sowie der Sozialgerichtsbarkeit angehören. (3) Bei den Sozialgerichten können Ri...
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SpiritV § 11 Kennzeichnung (Law)
...ichtlinie 87/250/EWG der Kommission, der Richtlinie 90/496/EWG des Rates, der Richtlinie 1999/10/EG der Kommission, der Richtlinie 2000/13/EG des Europäischen Parlaments und des Rates, der Richtlinien...
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StBGebV § 11 Rahmengebühren (Law)
...ichten, ist das Haftungsrisiko zu berücksichtigen. Ist die Gebühr von einem Dritten zu ersetzen, ist die von dem Steuerberater getroffene Bestimmung nicht verbindlich, wenn sie unbillig ist.
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RSAV § 11 Ausgleichsbedarfssatz (Law)
...ischenzeitliche Veränderungen der Beitragsbedarfssumme und der Ausgleichsgrundlohnsumme anzupassen. Für die Schätzung des voraussichtlichen Beitragsbedarfs und der voraussichtlichen beitragspflichtige...
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SeelotG § 11 (Law)
...ichtsbehörde durch Aushändigung einer Urkunde zum Seelotsen zu bestallen. § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes findet keine Anwendung. Bei der Bestallung ist der Seelotse auf die gewissenhafte Ausüb...
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WOSprAuG § 11 Wahlvorgang (Law)
...itraums der Stimmabgabe müssen immer mindestens zwei Mitglieder des Wahlvorstands im Wahlraum anwesend sein; sind Wahlhelfer bestellt (§ 1 Abs. 2 Satz 2), genügt die Anwesenheit eines Mitglieds des Wa...
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WpÜG § 11 Angebotsunterlage (Law)
...iden zu können. Die Angaben müssen richtig und vollständig sein. Die Angebotsunterlage ist in deutscher Sprache und in einer Form abzufassen, die ihr Verständnis und ihre Auswertung erleichtert. Sie i...
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ZHG § 11 (Law)
...ie Approbation als Zahnarzt darf in den Fällen der §§ 8 bis 10 nur erteilt werden, wenn der Bewerber das 25. Lebensjahr vollendet hat und kein Versagungsgrund nach § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und 3 vorlie...
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VeranstTechMeistPrV § 11 Übergangsvorschrift (Law)
...ie bis zum Ablauf des 31. August 2009 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden.
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ZTechAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...iese Verordnung tritt am 1. August 1998 in Kraft.
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ZVG § 11 (Law)
...ind Ansprüche aus verschiedenen Rechten nach § 10 Nr. 4, 6 oder 8 in derselben Klasse zu befriedigen, so ist für sie das Rangverhältnis maßgebend, welches unter den Rechten besteht. (2) In d...
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BranntwMonG (XXXX) §§ 11 und 12 (Law)
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EBO Anlage 11 (zu § 25) (Law)
...I 1991, Nr. 30 Anlageband S. 28) Maße in Millimetern ...
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EinigVtr Art 11 Verträge der Bundesrepublik Deutschland (Law)
...ie Bundesrepublik Deutschland als Vertragspartei angehört, einschließlich solcher Verträge, die Mitgliedschaften in internationalen Organisationen oder Institutionen begründen, ihre Gültigkeit behalte...
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RheinSchPV 1994 Anlage 11 (Law)
...in Bearbeitung)
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SGB 11 § 3 Vorrang der häuslichen Pflege (Law)
...ie Pflegeversicherung soll mit ihren Leistungen vorrangig die häusliche Pflege und die Pflegebereitschaft der Angehörigen und Nachbarn unterstützen, damit die Pflegebedürftigen möglichst lange in ihre...
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SGB 11 § 7a Pflegeberatung (Law)
...inen individuellen Versorgungsplan mit den im Einzelfall erforderlichen Sozialleistungen und gesundheitsfördernden, präventiven, kurativen, rehabilitativen oder sonstigen medizinischen sowie pflegeris...
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SGB 11 § 9 Aufgaben der Länder (Law)
...inrichtungen gilt. Zur finanziellen Förderung der Investitionskosten der Pflegeeinrichtungen sollen Einsparungen eingesetzt werden, die den Trägern der Sozialhilfe durch die Einführung der Pflegeversi...