• SGB 6 Anlage 13 Definition der Qualifikationsgruppen (Law)

  ...Meisterfunktion eingesetzte oder den Begriff "Meister" als Tätigkeitsbezeichnung führende Personen, die einen Meisterabschluss nicht haben (z.B. Platzmeister, Wagenmeister). ...

• BImSchV 39 Anlage 13 (zu den §§ 27 und 34) (Law)

  ...men oder Vorhaben, die nach dem Inkrafttreten der Richtlinie 2008/50/EG am 11. Juni 2008 zur Verminderung der Verschmutzung beschlossen oder entsprechend Anhang XV Abschnitt B Nummer 3 der Richtlinie ...

• SVWO 1997 Anlage 13 (zu § 41 Abs. 4) (Law)

  (Fundstelle: Anlageband zum BGBl. I Nr. 55 vom 5. August 1997, Seite 29; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• WeinV 1995 Anlage 7 (zu § 13 Absatz 1 Nummer 2) (Law)

  ...10. aromatisierte Weine, 11. aromatisierte weinhaltige Getränke und 12. ...

• BImSchV 1 2010 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...mer 612-7, veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch Artikel 7 des Gesetzes vom 13. Dezember 2007 (BGBl. I S. 2897) geändert worden ist, mit einer jährlichen Betriebszeit von nicht mehr ...

• MitbestGWO 1 2002 § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...1) Besteht ein Unternehmen, in dem die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes ein Mitbestimmungsrecht haben, aus einem Betrieb, so bestimmen sich die Wahl und die Abberufung d...

• SchKiSpVDBest 1 Anlage 1 (Law)

  ...10 10 10 Fischfilet o. Rundfisch (g) 10 10...

• AWaffV § 13 Aufbewahrung von Waffen oder Munition (Law)

  ...1 Nummer 1.1 bis 1.2.3 und 1.2.5 des Waffengesetzes verbotene Waffen und Kurzwaffen (Anlage 1 Abschnitt 1 Unterabschnitt 1 Nummer 2.5 des Waffengesetzes), für deren Erwerb und Besitz es ihrer Art nach...

• BBesG § 13 Ausgleichszulage für den Wegfall von Stellenzulagen (Law)

  ...1 mit der Maßgabe, dass sich der Bezugszeitraum der Stellenzulage nach Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 Satz 1 auf zwei Jahre verkürzt. (4) Die Absätze 1 bis 3 gelten entsprechend, wenn ein Ruhe...

• AMG 1976 § 13 Herstellungserlaubnis (Law)

  ...14 Absatz 4 bleibt unberührt. (1a) Absatz 1 findet keine Anwendung auf 1. Gewebe im Sinne von § 1a Nummer 4...

• AtAV 2009 § 13 Übermittlung und Mitführen von Unterlagen (Law)

  ...1, A-3, A-4a, A-5 oder B-1, B-3, B-4a, B-5 des einheitlichen Begleitscheins. Der Beförderer hat eine Ausfertigung der Unterlagen nach Satz 1 während des gesamten Beförderungs...

• AtDeckV 1977 § 13 Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen (Law)

  ...10(hoch)8 Neutronen erzeugt werden oder die Endenergie der beschleunigten Elektronen mehr als 10 MeV oder die Endenergie der beschleunigten Ionen mehr als 1 MeV je Nukleon beträgt, ...

• AUG 2011 § 13 Übersetzung des Antrages (Law)

  ...1 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3). (3) Die zentrale Behörde kann es ablehnen, tätig zu werden, solange Mitteilungen oder beizufügende Schriftstücke nicht in ...

• BDSG 1990 § 13 Datenerhebung (Law)

  ...1) Das Erheben personenbezogener Daten ist zulässig, wenn ihre Kenntnis zur Erfüllung der Aufgaben der verantwortlichen Stelle erforderlich ist. (1a) Werden personenbezogene Daten statt beim...

• BImSchG § 13 Genehmigung und andere behördliche Entscheidungen (Law)

  ...me von Planfeststellungen, Zulassungen bergrechtlicher Betriebspläne, behördlichen Entscheidungen auf Grund atomrechtlicher Vorschriften und wasserrechtlichen Erlaubnissen und Bewilligungen nach § 8 i...

• BImSchV 30 § 13 Störungen des Betriebes (Law)

  ...100 Milligramm je Kubikmeter Abgas, gemessen als Halbstundenmittelwert, nicht überschreiten; § 2 Nr. 8 findet entsprechende Anwendung. (3) Bei Stillstand der Abgasreinigungseinrichtungen ist...

• BinSchSprFunkV 2003 § 13 Auskünfte (Law)

  ...1. Durchführung von Verwaltungsaufgaben nach dem Binnenschifffahrtsaufgabengesetz oder auf Grund dieses Gesetzes oder des Seeaufgabengesetzes erlassener Rechtsvorschrift...

• BinSchUO 2008 § 13 Gültigkeitsdauer, Verlängerung (Law)

  ...1 beträgt die Gültigkeitsdauer für ein Zusätzliches Gemeinschaftszeugnis oder ein Gemeinschaftszeugnis für das Befahren der Zone 1, das aufgrund einer Bescheinigung nach Anhang III § 10.05 erteilt ist...

• BKAG 1997 § 13 Unterrichtung der Zentralstelle (Law)

  ...men mit den Landeskriminalämtern Einzelheiten der Informationsübermittlung fest. (3) Absatz 1 Satz 1 gilt entsprechend für die Polizeien des Bundes, soweit die Informationen Vorgänge betreff...

• BGSG 1994 § 13 Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...1 und 2 sowie Abs. 4 gilt entsprechend. (2) Verwaltungsbehörde im Sinne des § 36 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten ist für Ordnungswidrigkeiten nach den §§ 111 und 113 des ...