• VeranstFachwPrV § 10 Übergangsvorschriften (Law)

  ...bs. 2 und 3 findet in diesem Fall keine Anwendung. Im Übrigen kann bei der Anmeldung zur Prüfung bis zum Ablauf des 30. Juni 2010 die Anwendung der bisherigen Vorschriften beantragt werden.

• VerifZusAusfG § 10 Routineinspektion (Law)

  ...ben über die möglichen Ursachen für nicht nachgewiesenes Material, für Absender/Empfänger-Differenzen und für Unklarheiten über den Buchbestand nachzuprüfen. ...

• VwGO § 10 (Law)

  ...Bei dem Bundesverwaltungsgericht werden Senate gebildet. (3) Die Senate des Bundesverwaltungsgerichts entscheiden in der Besetzung von fünf Richtern, bei Beschlüssen außerhalb der mündlichen...

• SVG § 10 (Law)

  ...bände jeweils jede zehnte Stelle innerhalb der Vergütungsgruppen IX bis X oder Kr. I, Vc bis VIII oder Kr. II bis Kr. VI und III bis Va/b oder Kr. VII bis Kr. X des Bundes-Angestelltentarifvertrages o...

• SVSaarAnglG § 10 (Law)

  ...ben und die zuletzt vor der Stellung des Rentenantrags in einem Betriebe beschäftigt waren, für dessen versicherungspflichtige Beschäftigte bei Inkrafttreten dieses Abschnitts eine Land-, Betriebs- od...

• PfandBG § 10 Befugnisse (Law)

  ...briefbank einzusehen und Auskünfte zu verlangen, soweit sie sich auf die Pfandbriefe und auf die in die Deckungsregister eingetragenen Werte beziehen. (2) Die Pfandbriefbank ist verpflichtet...

• SGG § 10 (Law)

  ...beitsförderung einschließlich der übrigen Aufgaben der Bundesagentur für Arbeit, für Angelegenheiten der Grundsicherung für Arbeitsuchende, für Angelegenheiten der Sozialhilfe und des Asylbewerberleis...

• SzVersFachwPrV § 10 Übergangsvorschriften (Law)

  ...bis zum 31. Dezember 2016 nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden. Im Übrigen kann bei der Anmeldung zur Prüfung bis zum Ablauf des 31. Dezember 2015 die Anwendung der bisherigen Vorsc...

• TBetrWPrV § 10 Übergangsvorschriften (Law)

  Begonnene Prüfungsverfahren zum Technischen Betriebswirt (IHK)/zur Technischen Betriebswirtin (IHK) können bis zum 31. Mai 2007 nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden. Die zuständige ...

• WpPG § 10 (weggefallen) (Law)

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• WSG § 10 Verwaltungsvorschriften (Law)

  ...Bundesministerium der Verteidigung erlassen.

• BImSchV 13 2013 § 12 Kraft-Wärme-Kopplung (Law)

  ...Betreiber hat bei der Errichtung oder der wesentlichen Änderung einer Anlage Maßnahmen zur Kraft-Wärme-Kopplung durchzuführen, es sei denn, dies ist technisch nicht möglich oder unverhältnismäßig. Der...

• BImSchV 13 2013 § 21 Ausnahmen vom Erfordernis kontinuierlicher Messungen (Law)

  ...Betreiber hat die Nachweise jeweils fünf Jahre nach Erstellung aufzubewahren. (4) Abweichend von § 20 Absatz 1 sind bei erdgasbetriebenen Gasturbinen und erdgasbetriebenen Gasmotoren mit ein...

• BImSchV 13 2013 § 22 Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen (Law)

  ...berwachungssystems zu verbessern. (2) Über die Ergebnisse der kontinuierlichen Messungen hat der Betreiber für jedes Kalenderjahr einen Messbericht zu erstellen und der zuständigen Behörde b...

• BImSchV 13 2013 § 25 Jährliche Berichte über Emissionen (Law)

  ...bersten Landesbehörden oder die von ihnen bestimmten Behörden prüfen den Bericht nach den Absätzen 1 und 2 auf Plausibilität und leiten diesen dem Umweltbundesamt bis zum 31. Oktober des auf das Beric...

• AltPflG § 10 (Law)

  ...bergehend und gelegentlich ihren Beruf im Geltungsbereich dieses Gesetzes ausüben. Der vorübergehende und gelegentliche Charakter der Dienstleistungserbringung wird im Einzelfall beurteilt. In die Beu...

• AtG § 10 (Law)

  ...bis 7 und 9 zugelassen werden, soweit wegen der Menge oder Beschaffenheit der Kernbrennstoffe oder wegen bestimmter Schutzmaßnahmen oder Schutzeinrichtungen nicht mit Schäden infolge einer sich selbst...

• AbwasserMeistPrV § 10 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. März 2005 in Kraft.

• AGOZV § 10 Ausfuhr (Law)

  ...baumaterial, das für die Ausfuhr in einen Staat außerhalb der Europäischen Gemeinschaft bestimmt ist und nicht den Anforderungen dieser Verordnung entspricht, ist von Anbaumaterial, das die Anforderun...

• BetrVG § 10 (Law)

  (weggefallen)