• HebG 1985 § 22 (Law)

  ...legentlich ihren Beruf im Geltungsbereich dieses Gesetzes ausüben. Der vorübergehende und gelegentliche Charakter der Dienstleistungserbringung wird im Einzelfall beurteilt. In die Beurteilung sind di...

• KFürsV § 22 Leistungen für weitere Auszubildende (Law)

  ...Leistung von Erziehungsbeihilfe für weitere Auszubildende ist die Erziehungsbeihilfe für alle Leistungsfälle neu zu berechnen; das gilt nicht für die Fälle des § 18 Abs. 3.

• KfSachvG § 22 Örtliche Kraftfahrsachverständigenregister (Law)

  ...lich beim Leiter der Technischen Prüfstelle und dessen Stellvertreter, beim Leiter der unmittelbar nachgeordneten Dienststelle und dessen Stellvertreter sowie beim technischen Leiter der Überwachungso...

• UAG § 22 Mitglieder des Umweltgutachterausschusses (Law)

  ...Landesbehörden. Für die Stellvertreter gelten die Absätze 1 und 2 entsprechend. (4) Ein Mitglied wird höchstens zweimal in Folge für den Umweltgutachterausschuss berufen. Anschließend muss v...

• SprengV 1 § 22 (Law)

  ...lassen werden; ist einer der genannten Tage ein Sonntag, ist ein Überlassen bereits ab dem 28. Dezember zulässig. Satz 1 gilt nicht für Verbraucher, die eine Erlaubnis nach § 7 oder § 27 oder einen Be...

• RSAV § 22 Berücksichtigungsfähige Leistungsausgaben 1994 (Law)

  ...l 33 § 14 des Gesundheitsstrukturgesetzes versicherungspflichtige Rentner und Rentenantragsteller und ihre nach § 10 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch versicherten Familienangehörigen entfallen. ...

• SatDSiG § 22 Verpflichtung des Betreibers (Law)

  ...ln. Unbeschadet des Satzes 1 soll die Erdfernerkundungsanfrage der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundeskanzleramt, bei einem Datenanbieter erfolgen. Erfolgt diese dennoch bei dem Bet...

• SeeFischG § 22 Verkündung von Rechtsverordnungen (Law)

  ...lektronischen Bundesanzeiger verkündet werden, ist unter Angabe der Stelle ihrer Veröffentlichung und des Tages ihres Inkrafttretens nachrichtlich im Bundesgesetzblatt hinzuweisen.

• OrthV § 22 Allgemeine Bestimmungen (Law)

  ...llmöglichkeiten für ein Motorfahrzeug oder einen Rollstuhl, 6. Fahrräder, 7. ...

• PartG § 22 Parteiinterner Finanzausgleich (Law)

  ...leich für ihre Landesverbände Sorge zu tragen.

• WiPrPrüfV § 22 Wiederholung der Prüfung (Law)

  ...lung der Prüfung ist eine erneute Zulassung erforderlich. (2) Wird der Antrag auf erneute Zulassung gestellt, sind nur die in § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1, 3 und 8 genannten Unterlagen und Erklär...

• VerifZusAusfG § 22 Auftragsverwaltung, Aufgabenübertragung (Law)

  ...lichtete oder Zusatzverpflichtete die ihm nach diesem Gesetz obliegende Verpflichtung erfüllt. (3) Soweit das Zusatzprotokoll Aufgaben vorsieht, die von den Staaten zu erfüllen sind, ist ihr...

• ZSG § 22 Erweiterung der Einsatzbereitschaft (Law)

  ...leitstellen ihres Bereiches unterstellt werden und daß diese die ihnen zugeordneten Dienste in ständiger Einsatzbereitschaft zu halten und unter ärztlicher Leitung die Belegung von stationären Einrich...

• SGB 6 Anlage 17 (Law)

  ...llen)

• WWSUVtr Art 17 Grundsätze der Arbeitsrechtsordnung (Law)

  ...lik Deutschland; näheres ergibt sich aus dem Gemeinsamen Protokoll über die Leitsätze und den Anlagen II und III.

• ALG § 17 Anrechenbare Zeiten (Law)

  ...l für übertragene oder begründete Anrechte durch die Zahl 0,0157 geteilt wird. War der Ausgleichsberechtigte zuletzt als mitarbeitender Familienangehöriger tätig, tritt an die Stelle der Zahl 0,0157 d...

• BeamtVG § 17 Bezüge für den Sterbemonat (Law)

  ...leiben für den Sterbemonat die Bezüge des Verstorbenen. Dies gilt auch für eine für den Sterbemonat gewährte Aufwandsentschädigung. (2) Die an den Verstorbenen noch nicht gezahlten Teile der...

• BerRehaG § 17 Rehabilitierungsbescheinigung und Behördenzuständigkeit (Law)

  ...litierungsbehörde erteilt wird. (2) Rehabilitierungsbehörden werden in den Ländern Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen errichtet. (3)...

• BetrVGDV1WO § 17 Benachrichtigung der Gewählten (Law)

  ...lvorstand, dass sie die Wahl ablehne, so gilt die Wahl als angenommen. (2) Lehnt eine gewählte Person die Wahl ab, so tritt an ihre Stelle die in derselben Vorschlagsliste in der Reihenfolge...

• DWG § 17 Sendezeit für Dritte (Law)

  ...licher Handlungen und Feierlichkeiten oder sonstiger religiöser Sendungen, auch solcher über Fragen ihrer öffentlichen Verantwortung, einzuräumen. Andere über das gesamte Bundesgebiet verbreitete Reli...