EBO Anlage 4 (zu § 10) (Law)

...4,00 m und 3,80 m (§ 10 Abs. 2) sowie von 4,00 m und 4,50 m (§ 10 Abs. 3) wie folgt vergrößert werden: ...

EinigVtr Art 4 Beitrittsbedingte Änderungen des Grundgesetzes (Law)

...wird wie folgt geändert: 1. Die Präambel wird wie folgt gefaßt: "Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Men...

HaldeRlAnO Anlage 4 zu § 14 Abs. 3 vorstehender Anordnung (Law)

...weiß. Die Worte 'BETRETEN VERBOTEN!' und 'ZUWIDERHANDLUNGEN WERDEN BESTRAFT' sind in schwarzer, das Wort 'LEBENSGEFAHR' ist in roter Farbe zu gestalten. *) ...

KlauenPflPrV Anlage 4 (zu § 17 Absatz 5) (Law)

...wirt Klauenpflege Fachagrarwirtin Klauenpflege ...

MarkschBergV Anlage 4 (zu § 10) (Law)

...wie Rohrleitungen und Kabel, 4 Standwasserbereiche, Wasserdämme, Abschlußdämme, ...

KäseV Anlage 4 (zu § 11 Abs. 9) (Law)

...4 mitzuwirken haben. (2) Wird Käse für eine der in Artikel 3 Abs. 1 genannten Eigenschaften mit weniger als 4 Punkten bewertet, so müssen die Abweichungen angegeben werden. ...

LuftPersV Muster 4 (weggefallen) (Law)

SeeStrO 1972 Regel 4 Anwendung (Law)

Die Regeln dieses Abschnitts gelten bei allen Sichtverhältnissen.

SchKiSpVDBest 1 Anlage 4 (Law)

...44, 721 - 722 Regelungen zur Bilanzierung und Verteilung von küchentechnischen Ausrüstungen, Speisentransportbehältern und Ausstattun...

SchRegDV Anlage 4 (zu § 37) (Law)

...4, 3648 - 3649)

PreisLS Nr 4 Kosten und Selbstkostenpreise (Law)

...winns ((Nummer 51 und 52). (4) Ist das betriebsindividuelle Rechnungswesen, insbesondere hinsichtlich der Bewertung, nach Grundsätzen aufgebaut, die von den Bestimmungen dieser Leitsätze abw...

PassV 2007 Anlage 4 Passmuster Dienstpass (Law)

...48 sowie der hintere Einband werden am unteren Rand mit der Seriennummer perforiert. ...

PStV Anlage 4 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)

...48 — 1149)

PAuswV Anhang 4 Übersicht über die zu zertifizierenden Systemkomponenten (Law)

...weiskarte (Hard- und Software) Verpflichtung für den Ausweishersteller  2 Hardware zur Erfassung und Echtheitsbe...

SportSeeSchV Anlage 4 (zu § 11 Abs. 2) (Law)

...weises für Maschinisten auf Traditionsschiffen (Motor) - Küstengewässern und küstennahen Seegewässern zwei Inhaber eines S...

StBAPO 1977 Anlage 4 (zu § 15 ) (Law)

...wesen sowie Vollstreckungswesen) 10. Wirtschafts- und ...

TEHG 2011 Anhang 4 (weggefallen) (Law)

SGB 4 § 5 Einstrahlung (Law)

...werden, wenn die Entsendung infolge der Eigenart der Beschäftigung oder vertraglich im Voraus zeitlich begrenzt ist. (2) Für Personen, die eine selbständige Tätigkeit ausüben, gilt Absatz 1 ...

SGB 4 § 7 Beschäftigung (Law)

...wendet werden können, einen anderen Verwendungszweck vereinbaren. Die Sätze 1 bis 4 gelten nicht für Beschäftigte, auf die Wertguthaben übertragen werden. Bis zur Herstellung einheitlicher Einkommensv...

SGB 4 § 7a Anfrageverfahren (Law)

...Widerlegung begründen, wenn diese die Vermutung widerlegen wollen. (6) Wird der Antrag nach Absatz 1 innerhalb eines Monats nach Aufnahme der Tätigkeit gestellt und stellt die D...