• VersammlG § 13 (Law)

  (1) Die Polizei (§ 12) kann die Versammlung nur dann und unter Angabe des Grundes auflösen, wenn 1. der Veranstalter unter die V...

• WaStrÜbgVtr § 13 (Law)

  Unbeschadet der einheitlichen Verwaltung der Reichswasserstraßen wird das Reich die Eigenart der einzelnen Flußgebiete unter Beobachtung des Artikels 97 Abs. 3 der Reichsverfassung berücksichtigen und...

• WaStrG § 13 Planungen (Law)

  (1) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur bestimmt im Einvernehmen mit der zuständigen Landesbehörde die Planung und Linienführung der Bundeswasserstraßen. Bei der Bestimmung de...

• UZwG § 13 Androhung (Law)

  (1) Die Anwendung von Schußwaffen ist anzudrohen. Als Androhung gilt auch die Abgabe eines Warnschusses. Einer Menschenmenge gegenüber ist die Androhung zu wiederholen. (2) Der Einsatz von W...

• WehrPflG § 13 Unabkömmlichstellung (Law)

  ...Kräftebedarfs für die Aufgaben der Bundeswehr und andere Aufgaben kann ein Wehrpflichtiger im Spannungs- und Verteidigungsfall im öffentlichen Interesse für den Wehrdienst unabkömmlich gestellt werden...

• BewG Anlage 21 (zu § 185 Abs. 3 Satz 1, (Law)

  ...6,87 6,73 6,60 6,46 6,33 6,21 6,09 5,97 5,86 ...

• EGInsO Art 21 Änderung der Schiffahrtsrechtlichen Verteilungsordnung (Law)

  ...60) ist nicht mehr anzuwenden.

• DiätV Anlage 21 (zu § 22b Abs. 4) (Law)

  ...6 0,7 mg Folat ...

• PreisLS Nr 21 Reststoffe (Law)

  (1) Verwendungsfähige Reststoffe sind, soweit eine Weiterverwendung im eigenen Betrieb möglich ist, wie Stoffe zu bewerten und den Stoffkosten gutzuschreiben. (2) Veräußerte oder veräußerung...

• BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 13 (Anlage IX des BBesG) (Law)

  ...6 85,36 A 6   6 46,29 ...

• ÄApprO 2002 Anlage 13 (Law)

  (weggefallen)

• EinigVtr Art 13 Übergang von Einrichtungen (Law)

  ...kreis gehen in die gemeinsame Trägerschaft der betroffenen Länder über. Soweit Einrichtungen aus mehreren Teileinrichtungen bestehen, die ihre Aufgaben selbständig erfüllen können, unterstehen die Tei...

• DiätV Anlage 13 (weggefallen) (Law)

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• PreisLS Nr 13 Hilfs- und Betriebsstoffe (Law)

  (1) Die Hilfsstoffe der Fertigung sind, sofern sie nicht aus verrechnungstechnischen Gründen innerhalb der Gemeinkosten verrechnet werden, wie Fertigungsstoffe zu behandeln. (2) Betriebsstof...

• ALG § 21 Abgabe des Unternehmens (Law)

  ...6) (weggefallen) (7) Ein Unternehmen der Landwirtschaft gilt auch dann als abgegeben, wenn der Wirtschaftswert des nicht abgegebenen Teils des Unternehmens das Einfache der Mindestgröße nach...

• AuslWBG § 21 Anmeldung, Anmeldefristen (Law)

  ...kräftige Entscheidung abgelehnt worden, so kann dieser Bond bei dem zuständigen Auslandsbevollmächtigten erneut angemeldet werden, wenn die Anerkennung nunmehr nach Absatz 1 Satz 1 beansprucht wird. D...

• AWaffV § 21 Kennzeichnung von Schusswaffen (Law)

  ...60 Zentimeter beträgt, 2. in ihrer Schussfolge verändert, 3. ...

• BauNVO § 21 Baumassenzahl, Baumasse (Law)

  (1) Die Baumassenzahl gibt an, wieviel Kubikmeter Baumasse je Quadratmeter Grundstücksfläche im Sinne des § 19 Absatz 3 zulässig sind. (2) Die Baumasse ist nach den Außenmaßen der Gebäude vo...

• BBergG § 21 Beteiligung an der Aufsuchung (Law)

  (1) Die zuständige Behörde hat 1. den Inhalt einer Erlaubnis zur Aufsuchung zu wissenschaftlichen Zwecken jedem Inhaber einer Er...

• ASG § 21 Rentenversicherung Versicherungsfreiheit und Zuständigkeit (Law)

  ...6 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch befreit sind, 2. Personen, die im Zeitpunkt ihrer Verpflichtung als selbständig Tätig...