-
EuWO 1988 Anlage 29 (zu § 70 Abs. 4) (Law)
...ung des Landeswahlausschusses zur Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses der Wahl zum Europäischen Parl...
-
BImSchV 18 § 4 Weitergehende Vorschriften (Law)
...um Schutz der Sonn- und Feiertags-, Mittags- und Nachtruhe oder zum Schutz besonders empfindlicher Gebiete, bleiben unberührt.
-
BImSchV 18 Anhang 1 (Law)
...ungs- und Beurteilungsverfahren der Verkehrslärmschutzverordnung vom 12. Juni 1990 (BGBl. I S. 1036) sinngemäß anzuwenden. Lediglich die Berechnung der durch den Zu- und Abgang der Zuschauer verursach...
-
BImSchV 18 Anhang 2 (Law)
...ugänge und Zufahrten, – Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien, insbesondere von Solaranlagen in, an und auf Dach- und Außenwandflächen, ...
-
WWSUVtr Art 18 Grundsätze der Sozialversicherung (Law)
...ur Renten-, Kranken- und Arbeitslosenversicherung werden grundsätzlich je zur Hälfte von Arbeitnehmern und Arbeitgebern entsprechend den Beitragssätzen in der Bundesrepublik Deutschland und zur Unfall...
-
ZO-Ärzte (XXXX) §§ 29 und 30 (weggefallen) (Law)
-
ZO-Zahnärzte (XXXX) §§ 29 und 30 (weggefallen) (Law)
-
AbwV Anhang 18 Zuckerherstellung (Law)
...uckern sowie Sirupen aus Zuckerrüben und Zuckerrohr stammt. (2) Dieser Anhang gilt nicht für Abwasser aus indirekten Kühlsystemen, aus der Betriebswasseraufbereitung und aus d...
-
BImSchV 18 § 8 Inkrafttreten (Law)
...ung tritt drei Monate nach der Verkündung in Kraft.
-
DiätV Anlage 18 (zu § 14d Abs. 3) (Law)
...um 160 mg Calcium ...
-
PreisLS Nr 18 Einstandspreis (Law)
...utschriften für Treue-, Jahres- und Umsatzrabatte, für zurückgesandte Verpackung und ähnliches sind zu belegen und bei Ermittlung des Einstandspreises abzusetzen, sofern nicht aus abrechnungstechnisch...
-
BauWiAusbV 1999 Anlage 18 (zu § 94) (Law)
...usbildungsberufsbildes Fertigkeiten und Kenntnisse, die unter Einbeziehung selbständigen Planens, Durchführens und Kontrollierens zu vermitteln sind Zeitliche R...
-
BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 18 (Anlage IX des BBesG) (Law)
...und Soldaten der Besoldungsgruppen 12,5 v.H. des Endgrundgehalts oder, bei festen Gehältern, des Grundgehalts der Besoldungsgruppe *) ...
-
BImSchV 18 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...ur Sportausübung bestimmt sind. (3) Zur Sportanlage zählen auch Einrichtungen, die mit der Sportanlage in einem engen räumlichen und betrieblichen Zusammenhang stehen. Zur Nutzungsdauer der ...
-
BImSchV 18 § 5 Nebenbestimmungen und Anordnungen im Einzelfall (Law)
...ungen zu erforderlichen Zulassungsentscheidungen und Anordnungen zur Durchführung dieser Verordnung absehen, wenn die von der Sportanlage ausgehenden Geräusche durch ständig vorherrschende Fremdgeräus...
-
BImSchV 39 Anlage 18 (zu § 20) (Law)
...ung der Ablagerung von Quecksilber gilt die Methode, die in der DIN EN 15853:2010, Ausgabe November 2010, „Außenluftbeschaffenheit – Standardisiertes Verfahren zur Bestimmung der Quecksilberdeposition...
-
EinigVtr Art 18 Fortgeltung gerichtlicher Entscheidungen (Law)
...uch eine Überprüfung der Vereinbarkeit von Entscheidungen und ihrer Vollstreckung mit rechtsstaatlichen Grundsätzen. Artikel 17 bleibt unberührt. (2) (nicht mehr anzuwenden)
-
BWO 1985 Anlage 29 (zu § 72 Absatz 1) (Law)
...Um 18.00 Uhr gab der Wahlvorsteher den Ablauf der Wahlzeit bekannt. Danach wurden nur noch die im Wahlraum anwesenden Wahlberechtigten zur Stimmabgabe zugelassen. Der Zutritt zum Wahlraum wurde so lan...
-
BBauG § 18 Entschädigung bei Veränderungssperre (Law)
...uert die Veränderungssperre länger als vier Jahre über den Zeitpunkt ihres Beginns oder der ersten Zurückstellung eines Baugesuchs nach § 15 Absatz 1 hinaus, ist den Betroffenen für dadurch entstanden...
-
ArbGG § 18 Ernennung der Vorsitzenden (Law)
...uf Vorschlag der zuständigen obersten Landesbehörde nach Beratung mit einem Ausschuß entsprechend den landesrechtlichen Vorschriften bestellt. (2) Der Ausschuß ist von der zuständigen oberst...