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MaschFüAusbV § 10 Anrechnungsregelung (Law)
...ik, Feinwerkmechaniker/Feinwerkmechanikerin, Fertigungsmechaniker/Fertigungsmechanikerin, Industriemechaniker/Industriemechanikerin, Wer...
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MilchQuotV § 10 Umgehungen (Law)
...issbrauch rechtlicher Gestaltungsmöglichkeiten können die in dieser Verordnung vorgesehenen Übertragungsmöglichkeiten nicht umgangen werden. Ein Missbrauch liegt insbesondere vor, wenn jemand eine den...
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KürschAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)
...ildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften ...
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KHBV § 10 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...ie dort bezeichneten zusätzlichen Angaben im Anlagennachweis nicht, nicht in der vorgeschriebenen Form oder nicht mit dem vorgeschriebenen Inhalt macht. ...
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IRG § 10 Auslieferungsunterlagen (Law)
...ie Auslieferung ist nur zulässig, wenn wegen der Tat ein Haftbefehl, eine Urkunde mit entsprechender Rechtswirkung oder ein vollstreckbares, eine Freiheitsentziehung anordnendes Erkenntnis einer zustä...
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LuftFzgG § 10 (Law)
...Inhalts oder des Ranges eines dieser Rechte kann eine Vormerkung in das Register eingetragen werden. Die Eintragung einer Vormerkung ist auch zur Sicherung eines künftigen oder eines bedingten Anspruc...
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LuftSiG § 10 Zugangsberechtigung (Law)
...idet, welchen Personen bei Vorliegen der Voraussetzungen die Berechtigung zum Zugang zur Luftseite sowie zum Zugang zum Sicherheitsbereich oder zum sensiblen Teil des Sicherheitsbereichs erteilt werde...
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MPAFHBundV § 10 Prüfungsamt (Law)
...ie Organisation und Durchführung der Masterprüfung richtet die Hochschule ein Prüfungsamt ein.
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SchädlBekAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)
...iese Verordnung tritt am 1. August 2004 in Kraft.
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SchKiSpV § 10 (Law)
...ichtstag in der Produktion und bei der wissenschaftlich-praktischen Arbeit in den Betrieben ist den Schülern die Teilnahme am Betriebsessen zu gewähren. Das gilt auch für Schüler, die nicht regelmäßig...
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NAV § 10 Transformatorenanlage (Law)
...ihm ihr Verbleiben an der bisherigen Stelle nicht mehr zugemutet werden kann. Die Kosten der Verlegung hat der Netzbetreiber zu tragen; dies gilt nicht, soweit die Anlage ausschließlich dem Netzanschl...
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SeefiV § 10 Logbuchführung (Law)
...itän eines Fischereifahrzeugs aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Union ist es verboten, im Fischereilogbuch eine geschätzte Fangmenge einzutragen, die von der tatsächlich an Bord mitgeführten Fa...
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SchRegDV § 10 (Law)
...ile der Eintragung ein waagerechter roter Strich gezogen wird und beide Striche durch einen von oben links nach unten rechts verlaufenden roten Schrägstrich verbunden werden; erstreckt sich eine Eintr...
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SchRG § 10 (Law)
...in das Schiffsregister eingetragen werden. Die Eintragung einer Vormerkung ist auch zur Sicherung eines künftigen oder eines bedingten Anspruchs zulässig. (2) Eine Verfügung, die nach der Ei...
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NABEG § 10 Erörterungstermin (Law)
...ie Bundesnetzagentur erörtert mündlich die rechtzeitig erhobenen Einwendungen mit dem Vorhabenträger und denjenigen, die Einwendungen erhoben haben. Ein Erörterungstermin findet nicht statt, wenn ...
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WaStrÜbgVtr § 10 (Law)
...ie Länder werden von den Reichswasserstraßen Staatssteuern nicht erheben.
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PatG § 10 (Law)
...indung im Geltungsbereich dieses Gesetzes anzubieten oder zu liefern, wenn der Dritte weiß oder es auf Grund der Umstände offensichtlich ist, daß diese Mittel dazu geeignet und bestimmt sind, für die ...
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PatV § 10 Beschreibung (Law)
...ichtlich nicht notwendig sind. Wiederholungen von Ansprüchen oder Anspruchsteilen können durch Bezugnahme auf diese ersetzt werden. (4) Bei Einreichung in elektronischer Form ist eine Datei ...
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PelzVAusbV § 10 (Law)
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ZPOEG § 10 (Law)
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