-
TrZollG § 24 Übergangs- und Schlussvorschriften (Law)
...reitkräfte oder Hauptquartiere zur Bearbeitung, Verarbeitung oder Lagerung in Besitz hat, gelten die nach dem Zollkodex erforderlichen Bewilligungen hinsichtlich dieser Waren für die Dauer von drei Mo...
-
UmstBauSparkV § 24 Geltung im Saarland (Law)
...rordnung gilt nicht im Saarland.
-
UmstG § 24 Versicherung außerhalb der Sozialversicherung (Law)
...rsicherungsnehmer sind berechtigt, durch Zahlung des erforderlichen Betrages in Deutscher Mark ihre Lebensversicherungen bis zu dem ursprünglich in Reichsmark ausgedrückten Betrag wiederherzustellen. ...
-
VermG § 24 Untere Landesbehörden (Law)
...r jeden Landkreis, jede kreisfreie Stadt und für Berlin wird ein Amt zur Regelung offener Vermögensfragen als untere Landesbehörde eingerichtet. Ein solches Amt kann auch für mehrere Kreise, kreisfrei...
-
UVPG § 24 Zusammenfassende Darstellung (Law)
...r Ersatzmaßnahmen bei Eingriffen in Natur und Landschaft. Die Erarbeitung erfolgt auf der Grundlage des UVP-Berichts, der behördlichen Stellungnahmen nach § 17 ...
-
WVG § 24 Aufhebung der Mitgliedschaft (Law)
...rbandsmitglieder, deren Vorteil aus der Durchführung der Verbandsaufgabe oder deren Last entfallen ist, sind berechtigt, die Aufhebung ihrer Mitgliedschaft zu verlangen. Dies gilt nicht, wenn das Verb...
-
SVHV § 24 Veräußerung von Vermögensgegenständen (Law)
...r veräußert werden, wenn sie zur Erfüllung der Aufgaben des Versicherungsträgers in absehbarer Zeit nicht benötigt werden. (2) Vermögensgegenstände dürfen nicht unter ihrem Verkehrswert verä...
-
StVollzG § 24 Recht auf Besuch (Law)
...r Eingliederung des Gefangenen fördern oder persönlichen, rechtlichen oder geschäftlichen Angelegenheiten dienen, die nicht vom Gefangenen schriftlich erledigt, durch Dritte wahrgenommen oder bis zur ...
-
ZPO § 24 Ausschließlicher dinglicher Gerichtsstand (Law)
...rk die Sache belegen ist. (2) Bei den eine Grunddienstbarkeit, eine Reallast oder ein Vorkaufsrecht betreffenden Klagen ist die Lage des dienenden oder belasteten Grundstücks entscheidend. ...
-
EinigVtr Anlage I Kap II A III Anlage I Kapitel II (Law)
...III Nr. 1 nicht mehr anzuwenden)
-
EinigVtr Anlage I Kap XI A III Anlage I Kapitel XI (Law)
...r Anwendung der Verordnungen unter den Nummern 6 bis 8, insbesondere bei der Errichtung neuer sowie der wesentlichen Änderung bestehender Anlagen und Fahrzeuge, ist auf eine Vereinheitlichung hinzuwir...
-
EinigVtr Anlage I Kap XII A III Anlage I Kapitel XII (Law)
...recht tritt in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. (nicht mehr anzuwenden) ...
-
EinigVtr Anlage I Kap XVII III Anlage I Kapitel XVII (Law)
...III nicht mehr anzuwenden)
-
EinigVtr Anlage I Kap XIX A III Anlage I Kapitel XIX (Law)
...r Arbeitgeber fördert in Zusammenarbeit mit der Arbeitsverwaltung die für eine Weiterverwendung gegebenenfalls erforderlichen Fortbildungs- oder Umschulungsmaßnahmen. Wird der Arbeitnehmer nicht inner...
-
EinigVtr Anlage II Kap IV III Anlage II Kapitel IV (Law)
...realisierter Verträge in westlichen Währungen (konvertierbare Währungen, Clearing-Währungen und Verrechnungseinheiten) und Deutsche Mark gegenüber Devisenausländern und Vertragspartnern in der Bundesr...
-
AbwV Anhang 24 Eisen-, Stahl- und Tempergießerei (Law)
...racht wird aus den Konzentrationswerten der qualifizierten Stichprobe oder der 2-Stunden-Mischprobe, für AOX aus der Stichprobe, und aus dem mit der Probenahme korrespondierenden Abwasservolumenstrom ...
-
FahrschAusbO 2012 Anlage 2.4 (zu § 4) (Law)
...ren mit übergroßen und überschweren Fahrzeugen h) ...
-
PreisLS Nr 24 Bewertung (Law)
...rnehmer ein kalkulatorischer Unternehmerlohn in der Kostenrechnung berücksichtigt werden. Auch für die ohne feste Entlohnung mitarbeitenden Angehörigen der Unternehmer kann ein ihrer Tätigkeit entspre...
-
WWSUVtr Art 24 Sozialhilfe (Law)
...ratische Republik führt ein System der Sozialhilfe ein, das dem Sozialhilfegesetz der Bundesrepublik Deutschland entspricht.
-
KäseV (XXXX) §§ 18 und 19 (weggefallen) (Law)
Open Legal Data
API